Kommunales
- Leitfaden für die Videoüberwachung durch öffentliche Stellen in Thüringen (Stand Juli 2021) 932.34 KB | Dokument ist nicht Barrierefrei
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Vortrag: Datenschutz-Grundverordnung - Ändert sich jetzt alles?
„Anwendung der DS-GVO in Thüringer Kommunen“, Apolda, 21. August 2018
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Datenschutzrechtliche Anforderungen an Kommunen
Nach § 2 Abs. 1 Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG) gelten für Kommunen datenschutzrechtliche Anforderungen und Bestimmungen, die eingehalten werden müssen. Ab 25. Mai 2018 gilt auch für die Kommunen die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) unmittelbar. Das entsprechende Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des ThürDSG ist noch nicht abgeschlossen.
Die folgenden aus der Prüfpraxis des TLfDI erarbeiteten Hinweise spiegeln einen Teil der Problemlagen der kommunalen Praxis wider. Hier finden Sie – in gekürzter Form – nähere Erläuterungen mit Hinweisen auf die bislang einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
Sie müssen im Lichte der DS-GVO gelesen werden.
- Auskunftsrecht nach Art. 15 DS-GVO 821.85 KB | Dokument ist nicht Barrierefrei
- Datenschutzanforderungen IT-Sicherheit öffentlicher Stellen 691.86 KB | Dokument ist nicht Barrierefrei
- Handreichung zur Datenschutz-Folgenabschätzung öBereich 825.12 KB | Dokument ist nicht Barrierefrei
Hilfestellungen mit kommunalen Spitzenverbänden erstellt
Der Thüringer Landesbeaufftragte für den Datenschutz und die Informationfreiheit hat gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden einige Hilfestellungen für die kommunalen Gebietskörperschaft bei der Umsetzung der DS-GVO erarbeitet.
In den Hinweisen zu den Merkblättern zur Information nach Art. 13 oder 14 DS-GVO wird erläutert, was beim Ausfüllen zu beachten ist.
- Merkblatt zu Artikel 13 DS-GVO
- Merkblatt zu Artikel 14 DS-GVO
- Hinweise zu den Informationen
- Beispiel für ein Informationsblatt (Aushang) nach § 30 Abs. 2 Thüringer Datenschutzgesetz bei Videoüberwachung
- Informationen nach Artikel 13 und 14 DS-GVO zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den TLfDI (Stand Juli 2018)
- Hinweise zum Verzeichnis über Verarbeitungstätigkeiten nach Art. 30 DS-GVO
- Anwendungsbeispiel für ein Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gem. Art. 30 DS-GVO
- Verpflichtungserklärung der Beschäftigten auf die Vertraulichkeit
- Muster für einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung
Das nachfolgende Formularbeispiel zur Einwilligung gibt nur die grobe Richtung vor. Die Einwilligung selbst muss immer auf den Einzelfall ausgerichtet und möglichst granular gestaltet sein.
► Formularbeispiel für eine Einwilligungserklärung zur Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) i. V. m. Art. 7 DS-GVO
weitere Hilfestellungen:
- Vorlage zur Verinbarung nach Art. 26 Abs. 1 Satz 1 DS-GVO (Wordvorlage des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informatiosnfreiheit Baden-Württemberg)
- Vorlage zu den Informationen zur gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 Abs. 2 S. 2 DS-GVO (Wordvorlage des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informatiosnfreiheit Baden-Württemberg)
- Wesentliche Anforderungen an die behördliche Nutzung „Sozialer Netzwerke“
- Datenschutz bei Gemeinden
- Widerspruch gegen die Weitergabe der Daten durch die Meldebehörde
- Antrag auf Eintragung einer Auskunftssperre
Weitere Hinweise:
- Einführung eines elektronischen Passes (ePass) 18.93 KB | Dokument ist nicht Barrierefrei
- Elektronischer Personalausweis 12.28 KB | Dokument ist nicht Barrierefrei
- Ärger mit den Meldedaten 11.87 KB | Dokument ist nicht Barrierefrei
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Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -
Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003.