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Presse-Echo

Hier finden Sie Fotos von Dr. Lutz Hasse für Presseveröffentlichungen.

Nachfolgend finden Sie Pressemeldungen und Interviews mit und über den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie Datenschutznews aus Thüringen und anderen Bundesländern:

Kompromisse beim Datenschutz finden

Fabian Klaus über einen Datenschützer mit vielen Baustellen.

Dr. Lutz Hasse lässt keine Baustelle aus. Immer wieder gerät er mit den Verantwortlichen aneinander, die seine Vorgaben in der Praxis einhalten müssen. Diese Vorgaben setzt aber auch Hasse nur um. Schließlich hat der Beauftragte die Datenschutzgrundverordnung nicht selbst geschrieben.

Dass jetzt Unternehmerinnen und Unternehmer in Thüringen mit der Forderung nach einer „sanktionsfreien Heilungsphase“ für nicht vorsätzlich begangene Verstöße auf sich aufmerksam machen, das verwundert ein bisschen. Die Datenschutzgrundverordnung ist nicht vom Himmel gefallen. Wenn Hasse darauf hinweist, dass sie seit drei Jahren in Kraft ist und es zwei Jahre Vorbereitungszeit gab, hat er einen Punkt. Diesen langen Zeitraum lassen sowohl die Industrie- und Handelskammer (IHK) in ihrer Mitteilung zu einer Unternehmerumfrage als auch Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in einem Brief an Hasse weg. Warum? Wahrscheinlich könnte man dann auf die Idee kommen, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer genug Zeit hatten, sich auf die Vorgaben zum Datenschutz einzustellen.

TA, 3. Mai 2021

 


Holter: Einigung mit Landesdatenschützer zu Corona-Tests

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hat beteuert, dass bei Corona-Tests an Schulen nur notwendige Daten von Schülern und Lehrern erfasst werden. "Offene Datenschutzfragen sind inzwischen geklärt", sagte Holter am Montag in einer gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses mit dem Gesundheitsausschuss. "Wir haben mit dem Datenschutzbeauftragten eine Einigung erzielt, wie das datenschutzrechtlich abzubilden ist. Wir werden nur die Daten der Schülerinnen und Schüler erfassen, die notwendig sind", sagte Holter.

 

Süddeutsche Zeitung, 3. Mai 2021


Corona-Tests vor der ganzen Klasse: Lehrerverband berichtet von weinenden Grundschülern – und fordert sensibleres Verfahren

ERFURT. Der Thüringer Lehrerverband (tlv) hält Selbsttests in der Klasse für unzumutbar – (auch) für Schüler. Ihm seien inzwischen mehrere Fälle aus Grundschulen bekannt, wo betroffene Kinder nach einem positiven Schnelltest im Klassenraum völlig aufgelöst gewesen seien. Die professionelle Vorbereitung und Unterstützung seitens der Pädagogen und auch das tröstende Zureden der Klassenkameraden hätten dabei wenig bewirkt, so berichtet tlv-Chef Rolf Busch. Er teilt ausdrücklich die Bedenken an dem Verfahren, die der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse in dieser Woche öffentlich gemacht hatte.

news4teachers.de, 22. April 2021


Datenschutz bei Corona-Tests darf nicht missachtet werden

Corona in Thüringen: 375 Schüler positiv getestet – DIESE Zahl macht Hoffnung

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse besteht weiter auf der Beachtung von Datenschutzregeln bei Corona-Tests an Schulen. Er habe ein neues Schreiben an die Schulen geschickt und darauf hingewiesen, dass seine Behörde beim Thema Datenschutz das letzt Wort habe, sagte Hasse am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Datenschutzbeauftragte sei die oberste Datenschutzbehörde und dies gelte auch in Bezug auf das Bildungsministerium „und erst recht für die Schulen“, betonte Hasse. Zugleich habe er den Schulen Hilfe angeboten und die entsprechenden Formulare zur Verfügung gestellt.

 

thueringen24.de, 15.20 Uhr, 19. April 2021


Thüringer Lehrerverband tlv zum Datenschutz bei Corona-Schnelltests - "Viele Kindertränen wären dadurch vermeidbar"

Erfurt. Die derzeit laufenden Diskussionen zwischen dem Thüringer Bildungsministerium und dem Landesdatenschutzbeauftragten beobachte er mit Interesse, so der Landesvorsitzende des tlv thüringer lehrerverband Rolf Busch. „Wir teilen die Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes bei der Durchführung der Schnelltests im Klassenzimmer. Abgesehen davon, dass gesundheitsbezogene Daten auch rechtlich als besonders schützenswert gelten, zeigen die Erfahrungen der letzten Tage, dass ein positives Ergebnis durchaus etwas mit einer Kinderseele macht. Durch den Verzicht auf ein Testen in Gemeinschaft wären viele Kindertränen vermeidbar.“

 

coolis.de, 19. April 2021


Lehrerverband teilt Bedenken bei Corona-Tests an Schulen

Hin und Her zu Corona-Tests an Schulen: Der oberste Datenschützer des Freistaats, Dr. Lutz Hasse, lässt nicht locker und fordert Einwilligungserklärungen von Eltern. Unterstützung bekommt er diesmal vom Lehrerverband.

Erfurt - Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse pocht weiter auf das Einhalten von Datenschutzregeln bei Corona-Tests an Schulen. Er habe ein neues Schreiben an die Schulen geschickt und darauf hingewiesen, dass seine Behörde beim Thema Datenschutz das letzt Wort habe, sagte Hasse am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Datenschutzbeauftragte sei die oberste Datenschutzbehörde und dies gelte auch in Bezug auf das Bildungsministerium «und erst recht für die Schulen», betonte Hasse. Zugleich habe er den Schulen Hilfe angeboten und die entsprechenden Formulare zur Verfügung gestellt.

In dem Schreiben Hasses, das dpa vorliegt, heißt es: «Daher ist der Landesdatenschutzbeauftragte nicht nur mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet, sondern er ist gerade für Konfliktfälle vom Gesetzgeber als die völlig unabhängige, einzige und Konflikt entscheidende oberste Datenschutzaufsichtsbehörde (...) installiert worden.»

insuedthueringen, 19. April 2021

welt.de, 19. April 2021

rtl.de, 19. April 2021

n-tv.de, 19. April 2021


Gesichtsverlust 3.0

Gesichtserkennungstechnologien werden in unserem Alltag immer präsenter, aber nirgendwo werden sie so vielfältig eingesetzt wie in Xi Jinpings China. Bequem in vielen Alltagssituationen, aber bedrohlich für immer grössere Teile der Bevölkerung, wächst auch in China langsam das Unbehagen.

geschichtedergegenwart.ch, 18. April 2021


Verstoßen Pflicht-Tests in der Klasse gegen den Datenschutz? Beauftragter mahnt Schulen, zumindest die Eltern zu fragen

Die Corona-Selbsttests für Kinder und Jugendliche an Thüringens Schulen haben einen Konflikt zwischen dem Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse und dem Bildungsministerium ausgelöst. Nach Hasses Einschätzung sind Einwilligungserklärungen der Eltern nötig, damit Schülerdaten bei den Tests erhoben und verarbeitet werden dürfen, wie der Jurist sagte. Hasse sagte im Gespräch, das Bildungsministerium habe ausgeblendet, dass bei der Durchführung der Tests Daten erhoben würden, «und zwar Gesundheitsdaten und Kinderdaten», betonte Hasse. Dabei gehe es zum Beispiel um die Erfassung, ob ein Schüler positiv oder negativ getestet worden sei.

 

news4teachers.de, 17. April 2021


Schul-Schnelltests kritisiert

Beim Umgang mit Schnelltests die rechtlichen Vorgaben einhalten!

Beitrag ab Minute 10 im Thüringen Journal, 15. April 2021


Datenschützer: Zustimmung für Testdaten an Schulen nötig

Thüringens Landesdatenschützer Lutz Hasse hat das bisherige Vorgehen bei Selbsttests an Thüringer Schulen kritisiert. Seiner Ansicht nach sind Einwilligungserklärungen der Eltern nötig, damit Schülerdaten bei den Tests erhoben und verarbeitet werden dürfen, wie Hasse am Donnerstag sagte. welt.de, 15. April 2021


Datenschutzbedenken bei Corona-Selbsttests an Schulen

Landesbeauftragter schreibt Schulleitern und legt sich mit der Landesregierung an. Das Bildungsministerium betont: Infektionsschutz geht vor Datenschutz. TLZ, 15. April 2021


Caspar will Facebook zu Datenschutz zwingen

Geht es nach dem Hamburger Datenschutzbeauftragten Caspar, wird der geplante Datentausch zwischen Facebook und Whatsapp verboten. Nachdem die umstrittene Regeländerung zu Beginn des Jahres nach Kritik verschoben wurde, ist die Anpassung der Nutzungsbedingungen nun für den Mai geplant.

n-tv.de, 13. April 2021


Dringlichkeitsverfahren gegen Facebook im Zusammenhang mit den neuen WhatsApp-Nutzungsbedingungen eröffnet

Dringlichkeitsverfahren gegen Facebook im Zusammenhang mit den neuen WhatsApp-Nutzungsbedingungen eröffnet 

 

Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, 13. April 2021


Verkauf der Schufa: Was würde das für den Datenschutz bedeuten?

Noch hat die Nachricht keine großen Wellen geschlagen. Sollte sich das Gerücht aber bewahrheiten, dürfte es zum Politikum werden: Die Auskunftei Schufa steht möglicherweise vor dem Verkauf an einen amerikanischen Investor.

Die Brisanz dabei: Die Schufa – kurz für "Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung" – hat Daten über die Kreditwürdigkeit von 68 Millionen Bundesbürgern und 6 Millionen Unternehmen. Angefangen bei Namen, Geburtsdatum, Geschlecht und Anschrift inklusive Umzüge, weiß die Schufa etwa auch über Kredit- und Leasingverträge mit Betrag und Laufzeit, Kontoeröffnungen sowie ausgegebene Kreditkarten und gemahnte und nicht bestrittene Forderungen Bescheid.

web.de, 9. April 2021


Datenschutzaktivist Max Schrems verklagt Google

Android-Smartphones generieren eindeutige Werbe-IDs, mit denen das Surfverhalten von Nutzern verfolgt werden kann. Max Schrems spricht von illegalen Operationen.

Der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems hat in Frankreich eine Klage gegen Google eingereicht. Er wirft dem US-Digitalkonzern vor, Nutzerinnen und Nutzer von Android-Telefonen ohne deren Zustimmung illegal zu verfolgen. Das teilte die österreichische Datenschutzorganisation Noyb mit und bestätigte damit einen Bericht der britischen Tageszeitung Financial Times.

zeit.de, 7. April 2021


Facebook versucht, ein riesiges Datenleak kleinzureden

spiegel.de, 7. April 2021

Die Daten einer halben Milliarde Facebook-Nutzer werden veröffentlicht – und das Unternehmen wirft Nebelkerzen statt aufzuklären.


Datenschützer nimmt Polizei unter die Lupe

Hasse prüft die Speicherung von Daten bei Corona-Tests im Landeskriminalamt. TA, 3. April 2021


Datenschutzbeauftragter: «Youtube nur für private Zwecke»

Aus Sicht des Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse sollten Schulen die Video-Plattform Youtube im Unterricht nicht benutzen. «In der Tat haben wir gesagt, Youtube verfügt über Geschäftsbedingungen, die sagen, dass Youtube nur für private Zwecke genutzt werden darf», sagte Hasse der Deutschen Presse-Agentur.

it-daily.net, 30. März 2021


Datenschützer verbietet die Nutzung von YouTube im Unterricht

Die CDU wirft Landesdatenschützer Dr. Lutz Hasse vor, Bildung im Freistaat verhindern zu wollen.

TA, 29. März 2021


"Zu kurz gesprungen!"

FDP-Fraktion kritisiert Landesdatenschützer

kyffhaeuser-nachrichten.de, 29. März 2021


Korrektur zu Bericht BüB

Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version (23. März 2021) haben wir den Thüringer Bürgerbeauftragten mit dem Amt des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit verwechselt und inhaltlich falsch zitiert. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

 

thueringen24.de: Corona in Thüringen: Bürger sollen im Home-Office arbeiten – ausgerechnet HIER ist das unmöglich


Kontaktnachverfolgung: Corona-Warn-App ahmt Luca-App nach

Erste Länder und Gesundheitsämter setzen zur Kontaktnachverfolgung auf die App Luca. Nach rund neun Monaten will nun auch der Bund seine Corona-Warn-App um die Funktion ergänzen.

Irritationen um Datenschutz

Thüringens Landesregierung hingegen hatte eine Entscheidung für eine App zur Kontaktnachverfolgung vergangene Woche vertagt. Dort sorgte am Wochenende die Bewertung des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse für Irritationen bei Ministerpräsident Bodo Ramelow. Hasse habe zunächst keine datenschutzrechtlichen Bedenken zum Einsatz der Luca-App geäußert. In einem an den Gemeinde- und Städtebund Thüringen adressierten Brief habe er dann jedoch darum gebeten, die App noch nicht zu beschaffen. „Es besteht die theoretische Möglichkeit, dass sich anschließend noch Nachbesserungsbedarf ergibt“, hatte Hasse der dpa am Freitag gesagt.

ÄrzteZeitung, 22. März 2021


Bürger sollen Gefahren im Netz schneller erkennen

Vom Smartphone über den Fernseher bis hin zur Beleuchtung: Immer mehr Heimgeräte werden ans Internet angeschlossen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) will über die Risiken aufklären, die damit verbunden sind.  

t-online, 22. März 2021


Warnung vor Sicherheitslücken: Thüringer Datenschutzbeauftragter will App "Luca" vorerst stoppen

Erfurt. Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse fordert alle Landkreise auf, erst einmal von der Beschaffung und Nutzung der App "Luca" abzusehen.

Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse hat sich gegen den raschen Einsatz der Handy-App „Luca“ ausgesprochen, mit deren Hilfe die Behörden Kontakte nachverfolgen sollen.

Aktuell beschäftigten sich „mehrere Datenschutz-Aufsichtsbehörden mit der App und der dahinterliegenden Infrastruktur“, heißt es einem Schreiben an den Thüringischen Landkreistag. Es liegt dieser Zeitung vor. Hasse warnte davor, dass bei der geplanten Offenlegung des Quellcodes Sicherheitslücken gefunden werden könnten.

TA, 19. März 2021


Datenschutz bei der luca-App: Wie sicher sind die Daten bei der Kontaktnachverfolgung?

Als eines der größten Probleme in der Pandemie hat sich die Kontaktnachverfolgung herausgestellt. Die Gesundheitsämter sind angesichts personeller Unterbesetzung und hoher Infektionszahlen nicht mehr in der Lage, die Kontakte von Infizierten angemessen nachzuverfolgen. Auch die Corona-Warn-App des Bundes stellt sich nicht als adäquates Hilfsmittel dar. Nun steht eine neue Kontaktnachverfolgungs-App im Zentrum des Interesses: die luca-App, die Smudo, Bandmitglied der Fantastischen Vier, gemeinsam mit Experten ins Leben rief. Einzelne Bundesländer wollen nun deren Nutzen und möglichen flächendeckenden Einsatz prüfen (u. a. Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern). Doch wie steht es um den Datenschutz bei der luca-App?

Der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse bewertet die Umsetzung vom Datenschutz bei der luca-App grundsätzlich als gut. Die Kontaktdaten des Nutzers werden zunächst nur verschlüsselt auf dem Smartphone gespeichert und auch beim Scan durch Dritte nicht offengelegt. Zudem setzt die luca-App auf Freiwilligkeit: Der Nutzer muss also weder seine Kontaktdaten angeben noch den Scan des QR-Codes zulassen. Auch über die Weitergabe eines Hinweises nach einer bestätigten Infektion mit dem Coronavirus an das Gesundheitsamt kann der Nutzer freiwillig entscheiden.

 

datenschutz.org,, 10. März 2021


Exchange-Lücken: BSI ruft "IT-Bedrohungslage rot" aus

Weltweit über hunderttausend Exchange-Server sind bereits kompromittiert; in Deutschland sind es zehntausende. Und stündlich werden es mehr.

heise.de, 9. März 2021


Bericht: Tesla-Besitzer wegen Wächter-Modus von Berliner Datenschutz-Behörde verwarnt

Schon die rechtliche Einstufung von Dashcams in Deutschland ist schwierig, und wie ein Berliner Tesla-Besitzer jetzt zu spüren bekommen hat, gilt das für die Funktion Wächter-Modus an seinem Elektroauto nicht weniger. Dashcams sind nach meist nachgerüstete, auf die Straße vor dem eigenen Auto gerichtete Kameras, die das Verkehrsgeschehen aufzeichnen – diese Funktion hat auch Tesla auf Grundlage der ohnehin vorhandenen Autopilot-Kameras für alle seine Elektroautos vor einiger Zeit eingeführt. Beim Wächter-Modus wiederum laufen die Kameras im Stehen mit, und wenn etwas dem Tesla sehr nah kommt oder er erschüttert wird, werden ihre Rundum-Bilder aufgezeichnet.

►teslamag.de, 7. März 2021


Was Sie über die Luca-App wissen müssen

Wie sieht die Lucy-App aus datenschutzrechtlicher Pespektive aus?

Grundsätzlich gut, meint Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse. Die Daten, die die App sammelt, werden verschlüsselt auf dem Gerät des Nutzers gespeichert und werden erst in dem Moment an das Gesundheitsamt übertragen, in dem der Nutzer seine Freigabe dafür erteilt. Die Daten werden 14 Tage in der App gespeichert.

Die Luca-App soll die Kontaktverfolgung für die Gesundheitsämter vereinfachen. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und sein Kabinett halten die App für einen wichtigen Baustein, um wieder mehr Lockerungen der Corona-Regeln in Thüringen zuzulassen. Doch was macht die App und wo liegt der Unterschied zur Corona-Warn-App der Bundesregierung? Fragen und Antworten haben wir für Sie zusammen gefasst.

MDR THÜRINGEN, 5. März 2021


Sensible Daten schützen

Landesdatenschützer Dr. Lutz Hasse verweist gerne darauf, dass Videokonferenzsysteme und Plattformen von den Schulen frei genutzt werden können. Allerdings müsse dabei alles datenschutzkonforme vonstatten gehen.

In den meisten Fällen findet der digitale Unterricht auf Distanz vor allem mit der Thüringer Schulcloud statt. In den vergangenen Wochen und Monaten gab es aber immer wieder Ärger, weil das System überlastet war oder gleich ganz den Geist aufgab.

Elmar Otto über ein Leck bei der Thüringer Schulcloud.

TLZ, 26. Februar 2021


Datenschutzlücken in Thüringer Schulcloud geschlossen

Potsdam (dpa) - Das Hasso-Plattner-Institut (HPI) hat erneut zwei Datenschutzlücken in der HPI Schulcloud geschlossen. Zuvor war die Redaktion der IT-Fachzeitschrift "c't" von einem Hinweisgeber auf die Sicherheitsprobleme in der Thüringer Schulcloud aufmerksam gemacht worden.

Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse sagte, er habe dafür gesorgt, "dass die Verantwortlichen die Betroffenen, bei denen möglicherweise Daten abgeflossen sein könnten, informieren".

Er gehe davon aus, dass kein größerer Schaden entstanden sei. "Aber es ist sehr unangenehm. Wenn jetzt das Vertrauen in die Schulcloud schwindet, wäre das nicht gut", sagte Hasse. Er appellierte an Schüler und Lehrer, generell keine sensiblen Daten in der Cloud abzulegen. "Jede Software kann gehackt werden", sagte Hasse.

RTL, 26. Februar 2021


Registermodernisierungsgesetz gefährdet Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 25. Februar 2021

Registermodernisierungsgesetz gefährdet Recht auf informationelle Selbstbestimmung  


Keine Chance für Google: Diese drei Suchmaschinen sind um Längen besser

Klar, Google ist die beliebteste Suchmaschine der Welt. Doch der Riesenkonzern sammelt dabei reichlich Nutzerdaten und bietet dafür mit Werbeanzeigen überladene Ergebnisse - das verärgert viele Nutzer. Wir stellen Ihnen drei Suchmaschinen vor, die Google hinsichtlich Funktionen und Anonymität überbieten könnnen.

CHIP, 25. Februar 2021


Berliner Datenschützerin verteidigt Vorbehalte gegen gängige Videosysteme

Für ihre Warnung vor führenden Videosystem-Anbietern musste die Berliner Datenschützerin viel Kritik einstecken. Jetzt geht sie in die Offensive und weist ihre Kritiker zurecht.

Handelsblatt, 24.02.2021


Datenschutzmängel bei Teams, Zoom und Google Meet: Verbotener Datentransport in die USA nachgewiesen

Datenschutz bahnt sich Weg auch im Schulbereich

Ein CDU-Landrat stärkt dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, den Rücken dabei, dem Wildwuchs der Nutzung datenschutzrechtlich unzulässiger Software in Schulen Einhalt zu gebieten (Thüringer Allgemeine Lokalausgabe Erfurter Allgemeine, 08.02.21 Seite 3, und TA im Internet am 7.2.2021).


"Fahrlässiger Umgang mit dem Datenschutz" - Schüler kritisiert Bildungsminister Holter scharf

Ein Zwölftklässler fordert Konsequenzen für den Bildungsminister, der auf Einladung der Landesschülervertretung an einem Instagram-Livestream teilnahm.


Neuer Server für Thüringer Schulcloud

Nach zum Teil größeren Problemen mit Zugriffen auf die Thüringer Schulcloud, ist nun eine neue Server-Umgebung für diese eingerichtet worden.


Datenschutzbeauftragter stellt Verfahren gegen Landesschülervertretung ein

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat das Verfahren wegen möglicher Datenschutzverstöße gegen die Landesschülervertretung eingestellt. Streitpunkt war ein Instagram-Livestream mit Bildungsminister Holter - organisiert von der Schülervertretung. Das Verfahren gegen Holter deswegen geht aber weiter.

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat ein Verfahren wegen möglicher Datenschutzverstöße gegen die Landesschülervertretung eingestellt. Das teilte Hasses Behörde am Donnerstag mit. Die Schülervertretung hatte zu einem Instagram-Livestream mit Bildungsminister Helmut Holter (Linke) eingeladen.

MDR, 11. Februar 2021

► Zum Link: Datenschutzbeauftragter stellt Verfahren gegen Landesschülervertretung ein


Hasse stellt Verfahren gegen Landesschülervertretung ein

Erfurt (dpa/th) - Aus Sicht des Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse hat die Landesschülervertretung bei einer Instagram-Veranstaltung mit Bildungsminister Helmut Holter (Linke) nicht gegen Datenschutzregeln verstoßen. Ein entsprechendes Verwaltungsverfahren habe er eingestellt, teilte Hasse am Donnerstag mit. Allerdings ermittle seine Behörde "in andere Richtungen" weiter, hieß es.

 

dpa, RTL, 11.02.2021


BfDI kritisiert Position des Rats zur ePrivacy-Verordnung

Safer Internet Day 2021 - Andreas Schurig: "Datenschutzfreundliche Anwendungen bevorzugt nutzen"

CDU-Landrat springt Datenschützer zur Seite

Landesdatenschützer Hasse steht in der Kritik. Ihm wird eine Verhinderungsstrategie vorgeworfen, wenn es u.a. darum geht, Distanzunterricht in Coronazeiten zu ermöglichen. Der Eichsfelder Landrat sieht das dezidiert anders - und verteidigt Hasse.

In der Debatte um die Arbeit des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse entpuppt sich ein CDU-Politiker als Fürsprecher des in die Kritik geratenen Wächters über die persönlichen Daten der Thüringer. Der Eichsfelder Landrat Werner Henning springt Dr. Lutz Hasse zur Seite.

Von Fabian Klaus, 7. Februar 2021, TA

► CDU-Landrat springt Datenschützer zur Seite


Goldberg: So ist Deutschland - Henryk Goldberg über die Frage, wer Menschen vor Datenschützern schützt.

VfB Stuttgart: Bußgeldverfahren wird eröffnet

Elmar Otto: Mit Kanonen auf Spatzen: Streit um einen Instagram-Livestream von Bildungsminister Holter.

Ein Datenschützer, der in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen wird, kann keine Daten schützen. Denn nicht selten werden Missstände erst dann wahrgenommen und schließlich abgestellt, wenn die breite Masse darüber diskutiert. Legt man diese Argumentation zugrunde, wird sich Lutz Hasse selbst sagen: Ich habe alles richtig gemacht. TA, 29. Januar 2021

 

Thüringens Bildungsminister quatscht bei Instagram mit Schülern – jetzt droht ihm deswegen Ärger

Thüringen24.de


Bank meldet Kontoüberziehung der Schufa und wird bestraft

Ein Kreditinstitut hat die vorübergehende Kontoüberziehung eines Kunden zu Unrecht der Schufa gemeldet. Der Fall könnte als Blaupause für weitere Verfahren dienen.

 

Handelsblatt, 31. Januar 2021

https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/dsgvo-klage-bank-meldet-kontoueberziehung-der-schufa-und-wird-bestraft/26868428.html?ticket=ST-1504273-mC1LopKxdDJg7eUYHK7q-ap5

 


Datenschützer Hasse legt sich mit Bildungsminister Holter an

Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse legt sich wegen eines Instagram-Livestreams mit Bildungsminister Helmut Holter und Schülern an. Viele sind genervt. TA. 29. Januar 2021

auch erschienen in Tag24.de


Zoff um Instagram-Chat mit Thüringer Schülern

Ist dem Freistaat Datenschutz wichtiger als Bildung?

Mitten im Corona-Chaos um Notbetreuung, Homeschooling und Schulcloud-Abstürze macht jetzt auch noch Datenschutz-Chef Lutz Hasse unseren Kindern Probleme. Immer mehr Schüler, Eltern und Lehrer fragen sich: "KLICKT der noch ganz richtig?" Bild.de, 28. Januar 2020


Leitfragen zur Beurteilung von Angeboten

Wenn Sie sich als Verantwortlicher die Frage stellen, ob Sie einen Messenger-Dienst einsetzen können bzw. für welchen Anbieter Sie sich entscheiden sollten, dann können die folgenden Fragen bei der Entscheidung helfen:

Informationen (Fragen und Antworten) des BfDI


Datenschutz mit oder gegen die Pandemie

Im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie werden Freiheitsrechte zugunsten des Gesundheitsschutzes eingeschränkt: Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, Bewegungsfreiheit, Berufsfreiheit. Dagegen scheinen aber Einschränkungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in Deutschland Tabu zu sein. Dabei ließe sich mit zeitlich beschränkten und maßvollen Ausnahmen beim Datenschutz womöglich mehr zur Eindämmung der Pandemie erreichen, als mit manch anderen umstrittenen Maßnahmen. Wie mit einer App mit echter Trackingfunktion Infektionsketten nachvollzogen und unterbrochen werden können, haben Südkorea und Taiwan vorgemacht.

Dem kategorischen Ausschluss von rechtlichen Einschränkungen im Datenschutz steht ein gewaltiges Defizit in der Datenschutzpraxis gegenüber. Interview Digitaler Staat, 21. Januar 2021


Hartz-IV-Urteil: Jobcenter muss Schülerin Computer stellen oder finanzieren

Einer Thüringer Schülerin aus einer Hartz-IV-Familie steht wegen der Schulschließungen im Corona-Lockdown ein internetfähiger Computer zu. Eine entsprechende Entscheidung traf das Landessozialgericht bereits am 8. Januar, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. MDR, 19. Januar 2021


Whatsapp verschiebt neue Datenschutzerklärung

Facebooks Messengerdienst Whatsapp verzichtet vorerst auf die Einführung neuer Regeln für den Umgang mit Nutzerdaten. Die angekündigten Änderungen verschreckten die Kundschaft und trieben sie zur Konkurrenz.

Beitrag MDRAktuell, 16. Januar 2021


Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum digitalen Unterricht - Digitaler Unterricht – Missstände müssen so schnell wie möglich behoben werden

Nach den erneuten Schulschließungen ist die hohe Anzahl an Anfragen zum
datenschutzkonformen Einsatz digitaler Lernmittel von Schulen, Lehrkräften, Eltern und
Medienvertreter*innen, die die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
erreicht, noch einmal gestiegen. PM der LfD Berlin vom 22. Januar 2021


Pressemitteilung der Berliner Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum digitalen Unterricht

Digitaler Unterricht – Missstände müssen so schnell wie möglich behoben werden
Nach den erneuten Schulschließungen ist die hohe Anzahl an Anfragen zum datenschutzkonformen Einsatz digitaler Lernmittel von Schulen, Lehrkräften, Eltern und
Medienvertreter*innen, die die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erreicht, noch einmal gestiegen. Pressemitteilung LfD Berlin, 22. Januar 2021


Datenschutz an Schulen Microsoft Teams oder Nichts

Unser Gastautor ist Schüler und will nicht, dass seine Schule ohne Zustimmung persönliche Daten mit Microsoft teilt. Statt auf die Kritik einzugehen, schlagen die Verantwortlichen vor, dass er nicht am Online-Unterricht teilnimmt – bis die Schüler:innen sich gemeinsam auflehnen. Ein Erfahrungsbericht. Netzpolitik.org, 21. Januar 2021


Pressemitteilung der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen: Leihgeräte für Lehrkräfte wichtiger Schritt für daten-schutzkonformes Lernen auf Distanz

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen, Barbara Thiel, begrüßt, dass die Niedersächsische Landesregierung der Bund-Länder-Vereinbarung „Leihgeräte für Lehrkräfte“ zugestimmt hat. Pressemitteilung vom 19. Januar 2021


Hasse: keine Schülerdaten bei Angriff auf Cloud gestohlen

Nach Einschätzung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Lutz Hasse, sind bei einem Hackerangriff auf den Betreiber der Thüringer Schulcloud keine Daten von Schülern erbeutet worden. Das teilte er am Freitag in Erfurt mit. Sueddeutsche Zeitung, 16. Januar 2021


Bundesdatenschutzbeauftragter lehnt Handyüberwachung der 15-Kilometer-Regel ab

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber lehnt eine Überwachung des 15-Kilometer-Radius für Hotspots mittels Handy-Daten oder der Corona-Warn-App entschieden ab.


Mehr Personal für Thüringer Landesbeauftragte

Die Beauftragten von Landtag und Landesregierung sollen knapp 30 Prozent mehr Personal bekommen. Vom Rechnungshof gibt es dafür Kritik.

TA, 30. November 2020


Mit neuen Technologien besser leben - heute und in Zukunft

Anlässlich des Digital-Gipfels: Der Einsatz digitaler Lösungen sorgt für Nachhaltigkeit und Verbesserungen in allen Gesellschaftsbereichen
Pressebox, 30. November 2020


Datenschutzkonferenz tagte erfolgreich

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Lnder (Datenschutzkonferenz - DSK) hat sich am 25. und 26. November 2020 per Video zu ihrer 100. Sitzung seit ihrem Bestehen getroffen

Pressemitteilung der DSK, 26. November 2020


Datenschutzkonferenz tagt zum 100. Mal

Mit "Streckenradar" Temposünder blitzen: Das sagt die Thüringer Politik

In Thüringen wird über intensivere Geschwindigkeitskontrollen diskutiert. Eine Technik des Thüringer Technologie-Konzerns Jenoptik macht das möglich. Die sogenannten "Streckenradars" messen das Tempo nicht an einer einzelnen Stelle, sondern ermitteln die Durchschnittsgeschwindigkeit über eine bestimmte Strecke. Bald auch in Thüringen?

Auch Thüringer Datenschutzbeauftragter hat Bedenken

Um den legalen Einsatz dieser Technik hatte es einen langwierigen Rechtsstreit gegeben. Knackpunkt war dabei der Datenschutz. Bei dieser Art von Straßenüberwachung werden nämlich sämtliche Kennzeichen der Verkehrsteilnehmer registriert. Und das ist laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2018 ein Eingriff in die sogenannte "Informationelle Selbstbestimmung". So sieht das auch Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse. Hasse sagte MDR THÜRINGEN, die anlassfreie Speicherung von Kennzeichen verstoße gegen geltendes Recht. mdr Thüringen, 20. Novmber 2020


Datenschutzbeauftragter stellt Tätigkeitsbericht vor

Durch ihre Likes kennt Sie Facebook besser als ihr Kollege oder gar ihr Partner. Das sagt Dr. Lutz Hasse, Thüringens Datenschutzbeauftrager. Am 22. Oktober 2020 hat er in Erfurt seinen Tätigkeitsbericht für 2019 vorgestellt.

Beitrag Thüringenjournal, 22. Oktober 2020


Pressekonferenz zur Vorstellung des neuen Tätigkeitsberichtes des TLfDI

Schwarze Liste von Schufa und Stromanbietern: Werden Verbraucher bald aussortiert?

MDR um 4 - Neues von hier: Minuten 0:59-1:28 Beitrag des TLfDI zum Thema Datenschutz und Auskunfteien


Datenschützer: Es gibt keine Negativliste für Online-Lernplattformen

Es ist gar nicht so einfach, sich rechtssicher im Bildungsbereich für den passenden Anbieter von Videokonferenzen zu entscheiden.

Die Frage an den obersten Datenschützer im Lande ist denkbar einfach: Welche Plattformen sind im Bildungsbereich nicht zu verwenden? Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, rät zu einer vorherigen ausführlichen Prüfung bei der Nutzung von US-amerikanischen Produkten.

OTZ, TLZ 16. November 2020


Datenschützer: Es gibt keine Negativliste für Online-Lernplattformen

Es ist gar nicht so einfach, sich rechtssicher im Bildungsbereich für den passenden Anbieter von Videokonferenzen zu entscheiden.
Die Frage an den obersten Datenschützer im Lande ist denkbar einfach: Welche Plattformen sind im Bildungsbereich nicht zu verwenden? Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, rät zu einer vorherigen ausführlichen Prüfung bei der Nutzung von US-amerikanischen Produkten. TLZ, 16.11.2020


Datenschützer warnt vor automatisierten Online-Profilbildungen

Security Insider, 9. November 2020


Was der Arbeitgeber über seine Mitarbeiter wissen darf und - was nicht

Geht es den Chef etwas an, ob ich Schulden habe oder sogar überschuldet bin? Dazu haben ein Arbeitsrechts-Fachanwalt und Thüringens Datenschutzbeauftragter ganz klare Ansichten. TA, 4. November 2020


Datenschützer warnt vor automatisierten Online-Profilbildungen

Für manche mag es nach Science-Fiction klingen, doch aus Sicht von Thüringens oberstem Datenschützer ist die Gefahr real: Aus Daten, die Nutzer im Internet hinterlassen, lassen sich Persönlichkeitsprofile erstellen – und die können unangenehme Konsequenzen haben. dpa, 2. November 2020, egovernment-computing.de


Gefahr durch automatische Online-Profile - Landesdatenschützer warnt vor automatisierten Profilbildungen

Thüringens oberster Datenschützer warnt: Aus Nutzerdaten im Internet lassen sich intime Persönlichkeitsprofile erstellen – mit unangenehmen Konsequenzen. Ein Beitrag von Marie Frech, dpa

Für manche mag es nach Science-Fiction klingen, doch aus Sicht von Thüringens oberstem Datenschützer ist die Gefahr real: Aus Daten, die Nutzer im Internet hinterlassen, lassen sich Persönlichkeitsprofile erstellen - und die können unangenehme Konsequenzen haben.

Thüringens oberster Datenschutzbeauftragter, Dr. Lutz Hasse, warnt vor einer unkontrollierten automatisierten Erstellung von Online-Profilen, etwa auf Grundlage von Daten Einzelner in sozialen Netzwerken wie Facebook. Er wünscht sich mehr Handhabe der Behörden. "Mir schwebt vor, dass es eine Meldepflicht gibt, wenn solche Profile gebildet werden", sagte Hasse im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Gebe es eine solche Pflicht, könne er mit seiner Behörde überprüfen, ob diese Profilbildungen überhaupt auf legalem Wege zustande kommen, sollte etwa ein Thüringer Unternehmen so etwas anbieten.

Auch erschienen bei ►heise.de, ►zeit.de, ►die welt.de vom 1. November 2020


BfDI kritisiert Quellen-TKÜ für Nachrichtendienste

Bonn, 23. Oktober 2020


Ärger zwischen CDU und Datenschutzbeauftragtem um zu neugierige Polizisten

Thüringens Datenschutzbeauftragter beklagt zunehmende Fälle von unerlaubten Abfragen persönlicher Daten durch die Polizei. CDU-Politiker Walk hält Hasses Aussagen für unlauter. TLZ, OTZ 23. Oktober 2020


Datenschutzbeauftragter sieht Aufgaben wachsen

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, sieht sich und seine Behörden mit immer mehr Aufgaben konfrontiert. Musste sich die Behörde im Jahr 2019 noch mit 20.500 Anliegen von Einzelpersonen, Kommunen und Behörden beschäftigen, waren es im laufenden Jahr bereits 22.700.

"Wir gehen ganz schön in die Knie, was die Bearbeitung angeht", sagte Hasse am Donnerstag in Erfurt. Durch die zunehmende Digitalisierung, aber auch durch die seit Mai 2018 geltende Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seien neue Aspekte bei der Arbeit hinzugekommen. Mit der DSGVO wird etwa der Umgang mit personenbezogenen Daten bei Unternehmen, Organisationen und Vereinen geregelt.

Unter anderem meldeten immer mehr Unternehmen von sich aus, wenn es zu Pannen beim Datenschutz kommt. RTL.DE, 22.10.2020


Datenschutzbeauftragter sieht Aufgaben wachsen

Die Liste der Baustellen für Thüringens obersten Datenschützer wird immer länger. Es geht um Beratungen und Beschwerden. Und er weiß auch von besonders schweren Verstößen zu berichten.

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, sieht sich und seine Behörden mit immer mehr Aufgaben konfrontiert. Musste sich die Behörde im Jahr 2019 noch mit 20 500 Anliegen von Einzelpersonen, Kommunen und Behörden beschäftigen, waren es im laufenden Jahr bereits 22 700. welt.de, 22.10.2020


Datenschutzbeauftragter sieht Aufgaben wachsen

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, sieht sich und seine Behörden mit immer mehr Aufgaben konfrontiert. Musste sich die Behörde im Jahr 2019 noch mit 20 500 Anliegen von Einzelpersonen, Kommunen und Behörden beschäftigen, waren es im laufenden Jahr bereits 22 700.

"Wir gehen ganz schön in die Knie, was die Bearbeitung angeht", sagte Hasse am Donnerstag in Erfurt. Durch die zunehmende Digitalisierung, aber auch durch die seit Mai 2018 geltende Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) seien neue Aspekte bei der Arbeit hinzugekommen. Mit der DSGVO wird etwa der Umgang mit personenbezogenen Daten bei Unternehmen, Organisationen und Vereinen geregelt. sueddeutsche.de, 22.20.2020, dpa/th


Immer mehr Polizisten rufen privat Daten ab

Polizistinnen und Polizisten in Thüringen nutzen immer häufiger das behördeninterne Informationssystem für private Zwecke.

«Das ist natürlich unzulässig», sagte der Datenschutzbeauftragte des Landes, Lutz Hasse, am Donnerstag in Erfurt. «Diese Polizistinnen und Polizisten begehen einen sogenannten Exzess.» Werde es nachgewiesen, dass eine Datenabfrage aus nicht dienstlichen Gründen erfolgte, dann werde ein Bußgeld fällig, sagte Hasse. Auch müssten die Betroffenen mit einem Disziplinarverfahren rechnen. insüdthüringen.de, 22.10.2020


Datenschutzbeauftragter zeigt Umfang der Aufgaben auf

Durch ihre Likes kennt Sie Facebook besser als ihr Kollege oder gar ihr Partner. Das sagt Dr. Lutz Hasse, Thüringens Datenschutzbeauftrager. Am Donnerstag hat er in Erfurt seinen Tätigkeitsbericht für 2019 vorgestellt. Bericht von Sascha Mönch, MDR Thüringenjournal


Hasse zieht Bilanz zur Datenschutz-Grundverordnung

Erfurt (dpa/th) - Thüringens oberster Datenschützer, Dr. Lutz Hasse, blickt heute (10.00 Uhr) in Erfurt auf das vergangene Jahr zurück. Vor allem die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) habe den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 2019 beschäftigt, hieß es bereits im Vorfeld. Unter anderem viele Unternehmen und Kommunen suchten den Angaben zufolge nach wie vor Rat zur Umsetzung der EU-Vorgaben.

Die DS-GVO gilt seit Mai 2018 in der Europäischen Union. Mit ihr wird etwa der Umgang mit personenbezogenen Daten bei Unternehmen, Organisationen oder Vereinen geregelt.


Mehr Verstöße im Datenschutz: Anzahl der Bußgeldverfahren verdoppelt

Nach Angaben des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse hat sich die Zahl der Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen den Datenschutz innerhalb eines Jahres verdoppelt. Das gab Hasse am Donnerstag bei der Vorstellung der neuen Tätigkeitsberichte bekannt. Er kritisierte zudem das Verhalten mancher Polizisten.

Die Zahl der Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen den Datenschutz ist in Thüringen deutlich gestiegen. Nach Angaben des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse hat seine Behörde im vergangenen Jahr 103 Verfahren eingeleitet. Das waren doppelt so viele wie im Jahr 2018. Es wurden Bußgelder in Höhe von über 28.000 Euro verhängt; rund fünfmal so viel als 2018.

Die Strafen mussten unter anderem verhängt werden, weil Privatgrundstücke mit Videokameras überwacht wurden oder weil Unternehmern die Herausgabe von gespeicherten Daten verweigerten. MDR THÜRINGEN, 22. Oktober 2020


Vorratsdatenspeicherung: Das sagt die Datenschutz-Welt zum EuGH-Urteil

Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit europäischem Recht vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 6. Oktober 2020 entschieden. Perrsönliche Telefon- und Internetdaten dürfen nicht ohne Anlass, ohne Unterschied und vor allem nicht auf Vorrat gesammelt und gespeichert werden. Das hat der EuGH mit seinem jüngsten Urteil klar gemacht. Dafür gibt es Lob von Datenschützern, die gleichzeitig aber auch zur Vorsicht mahnen.

Bestätigung für deutsche Datenschützer

„Der EuGH stellt mit seiner Entscheidung wiederholt klar, dass die dauerhafte wahllose Übermittlung oder Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat ohne jegliche Begrenzungen unzulässig ist“, sagt Dr. Lutz Hasse, LfDI in Thüringen.

„Damit bekräftigt das höchste europäische Gericht die Auffassung der deutschen Datenschützer: Die flächendeckende, anlasslose Übermittlung und Speicherung dieser personenbezogenen Daten verstößt gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.“

www.datenschutz-praxis.de vom 16.Oktober 2020


1&1 klagt gegen Millionen-Bußgeld in Bonn

WDR, 7. Okotober 2020

Ein Bußgeld in Höhe von 9,55 Millionen Euro hatte der Bonner Bundesbeauftragte für Datenschutz gegen den Telekommunikationsdienstleister 1&1 verhängt. Am Mittwochmorgen hat am Bonner Landgericht der Prozess begonnen.

 


Jeder hat etwas zu verbergen: Symposium zum Thema Datenschutz in Erfurt

Experten fordern eine Regulierung beim Umgang mit künstlicher Intelligenz. Zahlreiche Fragen sind weiterhin ungeklärt.

Jeder hat etwas zu verbergen: Seine Privatsphäre. Das ist die Botschaft eines Symposiums des Thüringer Datenschutzbeauftragten, Dr. Lutz Hasse. Welche Gefahren ergeben sich aus der Digitalisierung? Was riskiere ich bei der Nutzung großer Internetplattformen zum Einkaufen oder beim Videostreamen? Wie schnell sind welche Erkenntnisse über mich als Nutzer gesammelt, ausgewertet und womöglich weiterverarbeitet?

Ein Beitrag von Kai Mudra.


Wirte müssen Gästelisten führen, aber wer kontrolliert die?

In Thüringen müssen Gaststätten wieder die Daten ihrer Gäste erfassen und speichern. Wer falsche Angaben macht, dem droht ein Bußgeld. Aber wer soll das kontrollieren?

Auch beim Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse sind deshalb einige Beschwerden eingegangen. Fortlaufende Listen, in die sich Gäste zum Schutz vor Coronainfektionen mit Namen und Adresse eintragen, dürfe es nicht geben, so Hasse. Jeder einzelne Gast müsse einen eigenen Zettel erhalten und ausfüllen.

MDR Jump, 1. Oktober 2020


Top-Datenschützer kritisiert Umgang mit Corona.Kontakten

Chef-Datenschützer Ulrich Kelber sieht in der Gastronomie eklatante Mängel beim Datenschutz. Und er macht Front gegen "Bürgernummer". waz.de, 12.09.2020


Pressemitteilung der Datenschutzkonferenz "Orientierungshilfe zur Videoüberwachung"

DSK veröffentlicht neue Orientierungshilfe zur "Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen"

03. September 2020


Kontaktdaten in Gaststätten vertraulich behandeln! - Erste Bußgeldverfahren wegen offener Kontaktlisten

Pressemitteilung des hamburgischen Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 14. August 2020.


Datenschützer Hasse: Digitales Rentenkonto ist Risiko

Ab 2023 soll an zentraler Stelle gesammelt werden, wie viel Rente sich jeder Bürger gesetzlich, betrieblich und privat zusammengespart hat. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse sieht dieses Vorhaben skeptisch.

Beitrag MDR Aktuell, 27. August 2020


Elektronische Patientenakte – Datenschutzverstöße sind vorprogrammiert

Presseinfo LDA Brandenburg, 19.08.2020


BfDI zu Folgen der Gesetzgebung des PDSG

PM BfDI 19. August 2020


Länderübergreifende Datenschutz-Prüfung: Sind Tracking-Technologien auf Websites von Zeitungs-Verlagen rechtskonform?

PM des LfDI BWL vom 19. August 2020


Wehe, wenn die Schulen wieder schließen!

Bei einem zweiten Lockdown soll der Unterricht zu Hause endlich besser funktionieren. Technisch wäre das kein Problem – doch jetzt kommt der Datenschutz. Von Corinna Budras  FAZ, 19. August 2020

 


Was Lehrkräfte beim Datenschutz beachten müssen

Das Thema Datenschutz begleitet die Lehrkräfte auch im neuen Schuljahr. Insbesondere beim Digitalunterricht stellen sich viele Fragen. Gerade ist in Hessen eine Debatte darüber entbrannt, ob Schülerinnen und Schüler aus Risikogruppen digital zum Unterricht zugeschaltet werden können. Das Kultusministerium hatte dies vorgeschlagen, der Verband Bildung und Erziehung lehnt dies mit Blick auf die Datenschutz-Grundverordnung ab. Im Interview mit dem Schulportal erklärt der thüringische Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse, was Lehrerinnen und Lehrer beim Einsatz von Apps und Software beachten müssen, wieso er WhatsApp als Kommunikationsweg zwischen Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schüler für gefährlich hält und wie er heute zu Bußgeldern bei Verstößen von Lehrkräften gegen den Datenschutz steht. Im Juni war Hasse in die Kritik geraten, nachdem er Lehrkräften Bußgelder von bis zu 1.000 Euro angedroht hatte, wenn sie keine sichere Software verwenden.

Annette Kuhn / 17. August 2020


Verbraucherschützer verklagen Zoom

Unter anderem wegen falscher Aussagen zur verwendeten Verschlüsselung fordert eine Verbraucherschutzorganisation Schadensersatz von Zoom. golem.de, 13.08.2020


Oberster Datenschützer und 73 Mio. Bürger ausgetrickst

TP-Exklusiv. "Datenrasterung". "Gläserner Versicherter". Jetzt äußert sich der Bundesdatenschutzbeauftragte zu dem ungeheuerlichen Vorgang:

Es ist schlimmer, als bisher angenommen. Und es zeigt, welche Manöver die Bundesregierung unternommen hat, um Datenschutzrechte von 73 Millionen gesetzlich Versicherter auszuhebeln, ohne dass die betroffenen Bürger selbst davon erfahren. Aber das ist, wie sich jetzt herausstellt, noch nicht alles. ► heise.online, 5. August 2020


Uni-Erfurt: Datenschutzrechtliche Bedenken bei Online-Prüfungen

An der Uni Erfurt beginnen nächste Woche die Prüfungen. Natürlich ist auch hier durch Corona alles anders – nach einem Online-Semester sollen auch die Prüfungen online geschrieben werden. Dazu hat die Uni Erfurt in ein System investiert, das bei Studierenden viele Fragen aufwirft – vor allem den Datenschutz betreffend. Was sind die Sorgen und was sagt Thüringens Datenschutzbeauftragter dazu?

mdr AKTUELL, von Lily Meyer, 10. Juli 2020


Steuer-ID soll Bürgernummer werden – Datenschützer sind alarmiert

Die Bundesregierung will das E-Government vorantreiben und greift dabei zu einem heiklen Mittel: Sie plant, die Steuer-ID in eine allgemeine Bürgernummer für alle möglichen Ämter zu verwandeln.

 

heise-online, 9. Juli 2020


Welche Cloud soll's denn sein?

Mit der Corona-Krise kamen Lernplattformen plötzlich zu zentraler Bedeutung im Schulalltag. Viele davon befinden sich in einem ungleichen Wettbewerb - Microsoft gegen den Software-Mittelstand.

SüddeutscheZeitung, 21. Juni 2020


Millionenbußgeld für Datenschutzverstoß bei Krankenkasse

Die AOK Baden-Württemberg nutzte widerrechtlich die Daten von Gewinnspielteilnehmern zu Werbezwecken.

► golem.de, 30. Juni 2020, Moritz Tremmel


Datenschützer Hasse stellt erstes Verfahren gegen Thüringer Schule ein

Wegen möglicher Datenschutzverstöße soll jetzt das Verfahren gegen eine Schule in Thüringen eingestellt werden. Bußgelder gegen Lehrer drohen aber weiterhin.

TLZ, 22. Juni 2020


Hasse mahnt Datenschutz in Gaststätten an

Thüringer Dehoga-Geschäftsführer kritisiert Dokumentationspflicht bei jedem einzelnen Restaurant-Gast

TLZ, 29. Juni 2020


Hasse: Daten von Gästen sollten nicht frei einsehbar sein

Gastronomen, die wegen der Corona-Pandemie die Kontakt-Informationen ihrer Gäste sammeln müssen, sind auch dazu verpflichtet, diese Daten nach vier Wochen wieder zu löschen.

Süddeutsche Zeitung, 20. Juni 2020


Geldstrafen für Zoom-Nutzer*innen?

Lutz Hasse gibt sich nicht allzu diplomatisch: Der Thüringer Datenschutzbeauftragte drohte Anfang Juni den LehrerInnen im Bundesland mit Geldstrafen, sollten sie beim Online-Unterricht Datenschutzregeln verletzt haben. Bis zu 1.000 Euro könne das kosten.

FAZ, 25. Juni 2020


Datenschutzverstöße im Homeschooling und Bußgelder

Corona-App: Pressemitteilung der Datenschutzkonferenz

Datenschutzfreundliches Grundkonzept der Corona-Warn-App –
Freiwilligkeit darf nicht durch zweckwidrige Nutzung untergraben
werden! PM der DSK zur Corona-App


Corona-Datenspende-App: Thüringer sidn am meisten unterwegs

7000 Menschen spenden ihre Fitness-Daten via App an das RKI. Eine Fieberkarte soll Covid-19-Erkrankungen sichtbar machen. OTZ, 17. Juni 2020


Streit um Kinderrechte im Datenschutz

Homeschooling und Datenschutz

Podcast - Folge 13

Mit seiner Äußerung bezüglich Bußgelder für Lehrer sorgte der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für Aufregung. Aber ihn auf diese Aussage zu reduzieren wäre ungerecht, da er zum Thema „Datenschutz an Schulen“ schon seit Langem auf vielfältige Art und Weise aktiv ist. Im Interview sprechen wir mit Dr. Lutz Hasse über die aktuelle Problematik von Homeschooling und Datenschutz.

Das Gespräch mit Lutz Hasse vom 15. Juni 2020


PISA-Chef Schleicher kritisiert zu hohe Unterrichtsverpflichtung für Lehrer

"Nichts gegen Kreativität von Lehrern, aber..." news4teacher.de, 15. Juni 2020


Böhm kritisiert Datenschützer, der gegen Lehrer ermittelt: „Verantwortungslos“

Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des Deutschen Realschullehrerverbands (VDR), hat den Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse für dessen Ankündigung, gegen Lehrer aufgrund von Datenschutzverstößen während der Corona-Krise zu ermitteln, scharf kritisiert. news4teacher.de, 14. Juni 2020


"Ich trinke nicht jeden Morgen drei Liter Blut"

Hollitzer trifft Datenschützer Hasse. TA, 11. Juni 2020

weitere Artikel zum Thema:

Goldberg: Wo der Spaß aufhört!

Henry Goldberg über den Zusammenhang von Daten- und Menschenschutz. TA, 13. Juni 2020

 


"Generalangriff auf engagierte Lehrer"

Michael Hose, Lehrer und CDU-Politiker, ist ins Visier des Landesdatenschützers geraten, weil er beim Distanzunterricht kreative Wege ging. OTZ, 13. Juni 2020


CDU-Fraktionschef Voigt: "Hasse ist ein Daten-Diktator geworden"

Kritik am Landesdatenschutzbeauftragten nach in Aussicht gestellten Bußgeldern gegen Lehrer reißt nicht ab

TLZ, 11. Juni 2020


Datenschutz: Gibt es nun Bußgelder gegen Lehrer?

Bußgeld-Debatte empört Thüringer Lehrkräfte

Thüringens Datenschutzbeauftragter will prüfen, ob beim digitalen Unterricht in der Coronakrise gegen den Datenschutz verstoßen wurde. Spiegel Panorama, 5. Juni 2020

 

Ist es ein Skandal, wenn Lehrkräfte Zoom oder Whatsapp nutzen, um Schüler während der Pandemie zu unterrichten? Eine Bußgeld-Drohung in Thüringen wirft grundsätzliche Fragen auf. Süddeutsche Zeitung, 6. Juni 2020


Kritik nach Androhung von Bußgeldern gegen Lehrer

Nach angedrohten Bußgeldern gegen Lehrer wird der Thüringer Datenschutzbeauftragte massiv kritisiert. Es geht um mögliche Verstöße von Lehrern gegen den Datenschutz beim Digitalunterricht während der Corona-Krise. Beitrag des MDR, 04. Juni 2020


Datenschutzverstöße : Thüringer Lehrern könnten Bußgeldern drohen

Thüringens Landesbeauftragter Lutz Hasse prüft Datenschutzverstöße beim Lernen von zu Hause. TA, 04. Juni 2020

 

Leitartikel: Datenschutz mit Augenmaß, TLZ, 04. Juni 2020


Beauftragter ermittelt Datenschutz-Verstöße von Lehrern beim Fernunterricht in der Corona-Krise – er droht mit Bußgeldern

Wegen der Corona-Pandemie müssen viele Schüler zeitweise zu Hause unterrichtet werden. Dabei könnte es zu Datenschutzverstößen gekommen sein, denen der Datenschutzbeauftragte des Freistaats Thüringen nun nachgehen will. Dieses Vorgehen stößt aber teils auf Empörung. News4teacher, 4. Juni 2020

weitere Artikel zum Thema:

Beitrag der TLZ

Beitrag Süddeutsche Zeitung

Beitrag der insuedthüringen.de

Beitrag der inSuedthüringen.de


BfDI begrüßt Urteil zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung

Berliner Datenschutzbeauftragte warnt abermals vor Microsoft-Produkten

Der Streit zwischen der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk und Microsoft um Videokonferenz-Lösungen des Konzerns geht in die nächste Runde. faz.net


Bundesdatenschutzbeauftragter rät von Videochat-Dienst Zoom ab

Familien, Freundeskreise aber auch Firmen und Schulklassen setzen in der Coronakrise auf Videokonferenzen mit dem US-Dienst Zoom. Doch es gibt Bedenken. Der Bundesdatenschutzbeauftrage rät nun ausdrücklich von Zoom ab. br.de


Beschwerden über Erfassung von Kundendaten in der Corona-Krise

DPA: Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen bei der Erfassung von Kundendaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angemahnt.

Auch erschienen unter gmx.net und die.welt.de, 19. Mai 2020

 


Corona-Krise: Beschwerden über Erfassung von Kundendaten

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen bei der Erfassung von Kundendaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angemahnt. Seine Behörde hätten in den vergangenen Tagen zahlreiche Beschwerden erreicht, erklärte Hasse am Dienstag in Erfurt.


Jena muss Pflicht zur Gästedatenerhebung begründen

Ob die Anfertigung von Tageslisten in Restaurant rechtmäßig ist, prüft der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte (TLfDI) Dr. Lutz Hasse.


Restaurant-Gäste müssen nur in Sachsen-Anhalt Daten preisgeben

Bei vielen Menschen in Mitteldeutschland dürfte die Vorfreude groß sein: Bald wird es wieder möglich sein, im Restaurant essen zu gehen. In Sachsen und Thüringen schon ab Donnerstag, in Sachsen-Anhalt dann ab kommender Woche. Ganz so unkompliziert wird das aber nicht. Die Gastwirte müssen wegen Corona strikte Hygiene-Regeln einhalten – und zum Teil sogar Gästelisten führen. Aber: Ist das datenschutzrechtlich überhaupt in Ordnung?

Trotz Freiwilligkeit datenschutzrechtliche Bedenken

Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse sagt dazu: "Wenn Daten preisgegeben werden sollen oder müssen, dann braucht man dafür entweder eine Rechtsgrundlage oder die freiwillige Einwilligung. Eine Rechtsgrundlage kann ich, wie das Sozialministerium auch, derzeit nicht erkennen." In den Corona-Verordnungen im Freistaat Thüringen sei eine Pflicht zur Speicherung der Kontaktdaten von Gästen in Restaurants oder bei Friseuren nicht niedergelegt, sagt Hasse.

Aber: Auch die Sache mit der Freiwilligkeit ist aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht komplett unbedenklich. Denn: Wie freiwillig ist die Preisgabe meiner Daten tatsächlich, wenn sie mit dem Restaurantbesuch und dem Friseurtermin zusammenhängt? Das Problem sehe er auch, sagt der Datenschützer Hasse.


Kontaktdaten gegen Essen im Restaurant und den Haarschnitt beim Frisör?

Wie mitteldeutsche Länder die Kontaktnachverfolgung handhaben:

Beitrag von MDR Aktuell

Audio-Beitrag von MDR Aktuell

Erfurt, 14. Mai 2020


Zeitwohnung von Rundfunkbeiträgen befreit

Der Landtag stimmt mehrheitlich für den neuen Rundfunkstaatsvertrag. Dass Daten alle vier Jahre aktualisiert werden, bleibt umstritten.

Ehepartner und eingetragene Lebenspartner können für ihre Zweitwohnung künftig eine Befreiung von den Rundfunkbeiträgen beantragen. Damit wurde ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2018 umgesetzt. Das hat der Landtag mit der Verabschiedung des neuen Rundfunkstaatsvertrag beschlossen. Während die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und Teile der CDU zustimmten, votierte die AfD dagegen, sie will die Beiträge gänzlich abschaffen. Die FDP enthielt sich.

Die Novelle sieht zudem vor, dass zur „Sicherstellung der Aktualität des Datenbestandes“ jede Meldebehörde alle vier Jahre ab 2022 die Daten aller volljährigen Personen an die jeweils zuständige Landesrundfunkanstalt melden soll. Vor allem das jedoch war im Parlament umstritten.

Ihre Fraktion werde zustimmen, allerdings „mit großen Bauchschmerzen“, so die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling. Sie verwies auf Äußerungen des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse, der gewarnt hatte, dass mit der neuen Regelung in großem Umfang personenbezogene Daten von Betroffenen übermittelt und verarbeitet würden, die teilweise nicht nötig seien.