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Anlässlich des 14. Europäischen Datenschutztags (Data Protection Day) am 28. Januar lädt der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Herr Dr. Lutz Hasse, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, Unternehmer, Schulen, Pressemitarbeiterinnen und Pressemitarbeiter und alle, die sich für den Schutz der Privatsphäre interessieren, zu einer Frage- und Antwortstunde in die Behörde des TLfDI recht herzlich ein.

Wohin: TLfDI, Häßler Straße 8, direkt neben tegut…,

in 99096 Erfurt

Wann: Dienstag, 28. Januar 2020,

10 Uhr bis 12 Uhr

Der Europäische Datenschutztag wurde 2006 auf Initiative des Europarats ins Leben gerufen und wird seit 2007 jährlich begangen. Die Wahl des Datums fiel auf den 28. Januar, da an diesem Tag im Jahr 1981 die Europaratskonvention Nr. 108, das Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten, unterzeichnet wurde. Ziel des Tages, an dem sich alle mit Datenschutz befassten Stellen in Europa mit Veranstaltungen und Aktionen beteiligen, ist es, das Bewusstsein der Bevölkerung im Kontext des Datenschutzes und der Privatsphäre zu erhöhen.

Wir freuen uns auf Sie J! Bitte melden Sie sich an diesem Tag im Geschäftszimmer, 4. Etage, an. Die Info-Veranstaltung findet im Besprechungsraum des TLfDI, 2. Etage, statt.

PS: Gern auch vorab per E-Mail: poststelle@datenschutz.thueringen.de!

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Erfurt, 13. Januar 2020

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MDR Thüringen-Journal, 12.01.2020, ab ca. 16:40' - ca. 17:01'

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Digitale Daten sind ein gefragtes Gut in unserer Welt. Datenschutzbeauftragte passen auf, das geltende Gesetze eingehalten werden. Michael Voß sprach mit dem Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse:

→ MDR Aktuell, So, 12. Januar, 10.43 Uhr, 10:35 min

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Hat der Vater ein Ekzem? Kam das Kind mit der Saugglocke zur Welt? Wann konnte es das erste Mal allein sitzen? Solche und weitere privaten Fragen mussten Eltern bisher beantworten, wenn das Kind in die erste Klasse kam. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse hatte einen dementsprechenden Fragebogen hart kritisiert - mit Erfolg. Der Bogen wurde jetzt überarbeitet.

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Erfurt, 10. Januar 2020

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Wenn Lehrer in Thüringen per E-Mail beispielsweise Fragen beantworten oder Veranstaltungen organisieren wollten, mussten sie das bisher über ihre privaten Konten tun - oder sie bekamen Adressen der jeweiligen Schulträger. Doch eine einheitliche Lösung für den gesamten Freistaat gab es nicht. Das ändert sich nun.

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Erfurt, 19. Dezember 2019

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Erfurt, 17.12.2019

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WELT: "Die Schulcloud ist derzeit in aller Munde." Dr. Lutz Hasse: "Ja, bei mir als Hüter der informationellen Selbstbestimmung läuten da allerdings die Alarmglocken." WELT: "Und wo liegt nun das Risiko?"

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Erfurt, 29. November 2019

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Berliner Datenschützer raten dem Berliner Modehändler, auf die Personalsoftware Zonar vorläufig zu verzichten. Mitarbeiter von Zalando sprechen von Überwachung. Der Konzern stand in der Kritik, beispielsweise übermäßig strenge Diebstahlkontrollen nach Schichtende durchzuführen. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse prüfte damals die Vorwürfe. Nun sagt er, sie seien damals von Zalando ausgeräumt worden.

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Das bekannte Betriebssystem Windows 10 ist nicht erst seit gestern auf dem Radar der Datenschutzaufsichtsbehörden. Nun hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) ein Prüfungsschema herausgegeben. Wie Windows 10 danach zu bewerten ist und worauf Verantwortliche achten sollten, lesen Sie hier.

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Beitrag zu Zalando: 360º-Feedback, bis Minute 3:30. Kurz-Interview, TLfDI, Herr Dr. Lutz Hasse, s. Minute 2:49-3:04

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Tarnkappe.info, 16. November 2019: Eine in der Nachbarschaft herumfliegende Drohne war Anlass für den Erlass eines Durchsuchungsbeschlusses. Den Beschluss der Hausdurchsuchung stellte das Amtsgericht Erfurt aus. In der Wohnung des Drohnenbesitzers hat man Datenträger sichergestellt, die nun ausgewertet werden. Veranlasst hatte die Beschlagnahmung der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) aufgrund der Beschwerde von Anwohnern.

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Erfurt, 14. November 2019

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Der Datenschutzbeauftragte von Thüringen ließ die Wohnung eines Drohnenbesitzers mithilfe der Polizei durchsuchen und Speichermedien beschlagnahmen. heise.online, 14. November 2019

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Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz hat Material aus einer privaten Kameradrohne beschlagnahmt. Als der Besitzer im Sommer seine Nachbarschaft am Erfurter Stadtrand überflogen und mutmaßlich gefilmt hatte, alarmierten Anwohner den Datenschutz. Am Dienstag sei die Wohnung des Drohnenpiloten durchsucht und Datenspeicher sichergestellt worden, teilte Thüringens Datenschutz-Chef Dr. Lutz Hasse MDR Thüringen mit. Die Drohne selbst sei nicht mehr greifbar gewesen, weil der Besitzer sie veräußert habe. Bei der Wohnungsdurchsuchung, die von der Polizei unterstützt wurde, habe sich der Betroffene kooperativ verhalten, so Hasse. Das Amtsgericht habe aber auch vorsorglich Durchsuchungsbeschluss ausgestellt. Seine Behörde werde nun die Datenspeicher auswerten und entscheiden, ob der Drohnenflieger eine Ordnungswidrigkeit begangen hat, für die ein Bußgeld fällig wird. Einer der Nachbarn des Drohnenfliegers hatte gegenüber der Datenschutzbehörde angegeben, dass die Drohne fremde Gärten überfliege und in die Nähe fremder Fenster gesteuert worden sei. Zudem habe der Pilot nicht immer Sichtkontakt zu dem Fluggerät gehalten. Der Datenschutzbeauftragte hielt deswegen eine Beeinträchtigung der Rechte und Freiheiten der Nachbarn für wahrscheinlich und ging dagegen vor. MDR THÜRINGEN, 13. November 2019

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Das Amtsgericht Erfurt hat einen Durchsuchungsbeschluss für die Wohnung eines Drohnenbesitzers erlassen. Der Mann soll seine Drohne über Nachbargärten und sogar Schlafzimmerfenster gesteuert haben. t-online.de, 13. November 2019

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Erfurt (dpa/th): Wegen Verletzung der Privatsphäre durch eine Kameradrohne hat Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse erstmals eine Hausdurchsuchung bei einem Drohnenbesitzer erwirkt. welt.de, 13. November 2019

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Erfurt, 13. Novemer 2019

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Erfurt, 11.11.2019

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Der Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ hat heute seinen Abschlussbericht beschlossen. Hierzu erklärt der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Rainer Kräuter:

„Nur dem schnellen und engagierten Handeln des Datenschutzbeauftragten ist es zu verdanken, dass ein riesiges herrenloses Aktenlager in Immelborn letztlich aufgelöst werden konnte und viele hundert Menschen nicht länger fürchten mussten, dass ihre Daten in unbefugte Hände gelangen.“

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Nach 47 Sitzungen, 57 vernommenen Zeugen und mehr als 160 Beweisanträgen und Auskunftsersuchen steht fest: Der gegen den Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse gerichtete Vorwurf, er habe rechtswidrig gehandelt, als er das Aktenlager Immelborn auflösen ließ, hat sich nicht bestätigt. Zu diesem Ergebnis kam der dafür eingesetzte und von Beginn an umstrittene Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ des Thüringer Landtages.

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Nach mehr als vier Jahren Arbeit in einem Untersuchungsausschuss sehen die Fraktionen von Linke, SPD und Grünen kein Fehlverhalten des Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse im Umgang mit dem Aktenlager Immelborn.

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22. Oktober 2019

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Erfurt, 24. September 2019

Die Datenschutz-Grundverordnung bedeutet für Unternehmen und Internetnutzer einen ziemlichen Aufwand. Kleine Betriebe werden nun entlastet.

►deutschlandfunk.de, 21. September 2019

Gesundheitsdaten ungeschützt im Netz! Dazu diese Meldung von Dr. Lutz Hasse Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit...

Wie der Presse zu entnehmen war, sind „Millionen Gesundheitsdaten weltweit ungeschützt im Netz“ für jedermann verfügbar gewesen.

►Kyffhäuser Nachrichten, 18. September 2019

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►Pressemitteilung zu Gesundheitsdaten

Erfurt, 18. September 2019

REMINDER

Erfurt, 16. September 2019

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8. September 2019

Online-Selbsttests zu verschiedenen Gesundheits-Themen wie z. B. zum Krebsrisiko oder zu psychischen Erkrankungen findet man im Internet immer häufiger. Der Vorteil für den Nutzer scheint auf den ersten Blick klar: Ein paar Klicks hier und da, ein paar Fragen beantwortet und schon erhält man eine Einschätzung zu seinem Gesundheitszustand. Doch auch Dritte könnten auf die Daten Zugriff erhalten, warnt der Thüringer Datenschutzbeauftragte...

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Erfurt, 4. September 2019

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Erfurt, 4. September 2019

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Der Immelborn-Untersuchungsausschuss wird nach Einschätzung seiner Vorsitzenden, Madeleine Henfling (Grüne), seinen Abschlussbericht nicht im Plenum zur Debatte stellen. Der Bericht werde erst nach der Plenarsitzung im September fertig, sagte Henfling der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe noch viel Arbeit zu erledigen, für die auch die Landtagsverwaltung die entsprechende Zeit benötige. Henfling sagte, es bestehe kaum noch eine Möglichkeit, den Bericht vor der Landtagswahl Ende Oktober zu debattieren.

rtl.de, STZ, Freies Wort Suhl vom 3. September 2019

Auf dem heutigen IT-Kongress "Mitteldeutschland - mit Sicherheit in die Zukunft der IT" diskutieren in Leipzig namhafte Vertreter aus Politik und Wirtschaft über Wachstumspotenziale der IT-Wirtschaft

Dr. Lutz Hasse, Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sagte dazu: „Für mich ist es ein elementares Anliegen, die Medienkompetenz aller Bürgerinnen und Bürger zu steigern, die neue Medien nutzen. Dies gelingt am effektivsten, wenn der jungen Generation bereits in der Schule die erforderlichen Fähigkeiten vermittelt werden. Wichtig ist dazu eine fachgerechte Aus- und Fortbildung aller Lehrer in den Bereichen Daten- bzw. Privatsphärenschutz, Mediennutzung und Informatik. Dafür werde ich mich im Rahmen meiner Tätigkeit als Landesdatenschutzbeauftragter weiterhin nachdrücklich einsetzen. Generell ist zudem die Bündelung aller Kräfte im Zuge der Digitalisierung angesichts des signifikanten deutschen beziehungsweise europäischen Rückstandes unabdingbar und wird aus meiner Sicht besonders dann gelingen, wenn sich Wirtschaft und Datenschutzaufsichtsbehörden hierbei als Partner und nicht als Gegner verstehen.“ ► Pressebox, 3. September 2019

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Erfurt, 23. August 2019

Auch nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sind für die Datenverarbeitung Verantwortliche verpflichtet, der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Meldung zu machen, wenn bei einer „Datenpanne“ ein Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen besteht (Art. 33 DS-GVO). Die Meldung muss unverzüglich und möglichst binnen 72 Stunden, nachdem die Verletzung bekannt wurde, gemeldet werden. Das funktioniert bisher recht gut.

Um allen Verantwortlichen die Erfüllung ihrer Pflicht zu erleichtern, hat der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, unter https://www.tlfdi.de/tlfdi/europa/europaeischedsgvo/index.aspx ein Meldeformular veröffentlicht. ► PresseBox, 23.08.19 

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Erfurt, 22. August 2019

Zunehmend müssen sich auch Amtsgerichte (AG) mit dem Betrieb von privaten Kameradrohnen beschäftigen. Das AG Riesa (Amtsgericht Riesa - Urteil vom 24. April 2019) hatte dazu entscheiden, ob sich ein Familienvater strafbar macht, wenn er mit einem Luftgewehr eine Drohne, die mit Echtzeitbildübertragung ausgerüstet ist, vom Himmel holt...► www.kyffhaeusernachrichten.de, 22. August 2019

Erfurt/Mühlhausen (dpa/th) - In Thüringen sollen zwei Polizeibeamte nach einem MDR-Bericht die persönlichen Daten von 134 anderen Polizisten an ihre private Mailadresse geschickt und damit gegen den Datenschutz verstoßen haben. Gegen die Beamten würden disziplinarische und strafrechtliche Schritte geprüft, berichtete MDR Thüringen am Sonntag unter Berufung auf die Landespolizeidirektion.

Die in der Inspektion Unstrut-Hainich tätigen Beamten haben demnach Namen, Wohnadresse und private Telefonnummern von im Ernstfall zu alarmierenden Polizisten kopiert und über ihre dienstliche Mailadresse verschickt. Der Landesdatenschutzbeauftragte Lutz Hasse bestätigte den Vorfall. "Er ist uns schon länger bekannt", sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag.

Ein Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung liege nahe, sagte Hasse. Die Untersuchung laufe noch. ► www.sueddeutsche.de, 18. August 2019. Auch erschienen ► MDR Thüringen, 18. August 2019 und ► Die Welt.

Moderner Wahlkampf funktioniert heute datengetrieben. Haustür-Wahlkämpfer ziehen mit einer Smartphone-App los. Im Kontakt mit den Wählern sammeln sie Informationen für die Parteien, die für zukünftige Wahlkämpfe wertvoll werden können. Die Hochschule Mittweida hat im Auftrag des MDR die Apps von CDU, SPD und Grünen getestet, ob die Parteien dabei auf Datensicherheit und Datenschutz geachtet haben. Eine der Apps bestand den Test nicht. MDR Beitrag von Sabine Cygan und Carina Huppertz

Dass gesammelte Daten wie bei der CDU für spätere Wahlkämpfe wieder genutzt werden, sieht der Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse in Thüringen dennoch kritisch. ► MDR Exakt, 14. August 2019

Einige Parteien nutzen im Landtagswahlkampf Apps, um Informationen über die Wähler zu speichern. Datenschutzrechtlich gibt es Bedenken. Interview mit Dr. Lutz Hasse, TLfDI. ► MDR Exakt, 14. August 2019

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Erfurt, 13. August 2019

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse sieht die Kamera-Messfahrten des amerikanischen Software-Konzerns Apple kritisch. Es sei unklar, ob diese Aufnahmen wirklich nur zur Verbesserung des Kartenangebotes Apple Maps dienten, sagte Hasse. ► egovernment-computing.de, 1. August 2019

Neun Jahre nach der Kontroverse um Google Street View bringt nun auch Apple Kamera-Wagen nach Deutschland. Ihre Bilder könnten auch in Apples neuem Street-View-Konkurrenzdienst Look Around landen. Der iPhone-Konzern richtet Widerspruchs-Kanäle ein, Datenschutzbehörden (s. TLfDI) bieten sogar schon ein Widerspruchs-Schreiben zum kostenlosen Download an. ► www.chip.de, 1. August 2019

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Erfurt, 30. Juli 2019

Seit Montag sind Kamera-Autos des US-Konzerns Apple auf deutschen Straßen unterwegs. Ähnlich Googles Streetview plant Apple ein "Look Around". Wie brisant sind die Aufnahmen? Und kann man sich gegen die Filmerei wehren?

Dr. Lutz Hasse bezweifelt, dass die Aufnahmen, die der iPhone-Hersteller in den kommenden Monaten plant, nur zur Optimierung von Apple Maps gedacht sind. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz in Thüringen hat Apples Fotofahrten mit eigenen Autos kritisiert. ► heise online, 30. Juli 2019

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Erfurt, 29. Juli 2019

Erfurt - Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse sieht Kamera-Messfahrten des amerikanischen Software-Konzerns Apple kritisch. Es sei unklar, ob diese Aufnahmen wirklich nur zur Verbesserung des Kartenangebotes Apple Maps dienten, sagte Hasse am Montag. Zudem sei davon auszugehen, dass auch von Apple verpixelte Gesichter und Autokennzeichen als Rohdaten weiter unverpixelt auf den Servern in den USA liegen. Apple startete am Montag die Fahrten seiner Kamera-Autos in Deutschland unter anderem in München, Stuttgart und Frankfurt. Auch Thüringen soll flächendeckend erfasst werden. ► insuedthueringen.de, 29. Juli 2019

Auch erschienen in der ► TA, 29. Juli 2019

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse sieht Kamera-Messfahrten des amerikanischen Software-Konzerns Apple kritisch. Es sei unklar, ob diese Aufnahmen wirklich nur zur Verbesserung des Kartenangebotes Apple Maps dienten, sagte Hasse am Montag. Zudem sei davon auszugehen, dass auch von Apple verpixelte Gesichter und Autokennzeichen als Rohdaten weiter unverpixelt auf den Servern in den USA liegen. Apple startete am Montag die Fahrten seiner Kamera-Autos in Deutschland unter anderem in München, Stuttgart und Frankfurt. Auch Thüringen soll flächendeckend erfasst werden. ► rtl.de, 29. Juli 2019

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Ab dem 29. Juli 2019 werden Fahrzeuge von Apple, die mit Sensoren und Kameras ausgerüstet sind, auf öffentlichen Straßen in Deutschland unterwegs sein. Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse weist in seinem Interview (ab Minute 8:10 bis 8:43) daraufhin, seine Privatssphäre zu schützen. Jeder betroffene Bürger hat diesbezüglich das Recht, einen Antrag auf Unterlassen der Datenverarbeitung und deren Löschung zu stellen. Er stellt am 29. Juli ein entsprechendes Formular auf seiner Internetseite bereit: https://www.tlfdi.de/

► MDR Thüringen Journal, 28. Juli 2019, Beitrag ab Minute 7:29-8:43

In Thüringen haben es Betrüger nach Angaben von Datenschützern auf die Software von Arztpraxen abgesehen. Wie der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse mitteilte, geben sich die Betrüger am Telefon als Mitarbeiter des Softwareherstellers Microsoft aus und täuschten einen Virenbefall der Praxiscomputer vor. Um das vermeintliche Problem zu lösen, boten die Unbekannten an, ein Programm zur Virenbeseitigung zuzuschalten. Damit würde jedoch versucht an sensible Praixisdaten zu gelangen. Praxismitarbeiter sollten daher auf keinen Fall geforderte Downloads starten. ►Link-Tipp: MDR Thüringen | Nachrichten und aktuelle Informationen, 26. Juli 2019, 13.30 Uhr https://www.mdr.de/thueringen/verteilseite1526.html

ERFURT. Der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse warnt Arztpraxen vor Anrufen angeblicher Mitarbeiter von Microsoft. Sie versuchten, über die Anrufe Zugriff auf die Systeme von niedergelassenen Ärzten in Thüringen zu bekommen.

Am Donnerstag seien ihm bereits zwei derartige Fälle berichtet worden, heißt es in einer Mitteilung des Landesbeauftragten. Es sei „nicht zwingend“ davon auszugehen, dass die Angreifer Interesse an Patientendaten haben, so Hasse. Eher sei naheliegend, dass die mutmaßlichen Betrüger an die Abrechnungs- und Kontendaten der Praxen kommen wollen. (ger)

Zu dieser Meldung gibt es einen aktualisierten Beitrag mit weiteren Informationen. ►ÄrzteZeitung, 26. Juli 2019

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Erfurt, 25. Juli 2019

Erfurt (dpa/th) - In Thüringen haben es Betrüger nach Angaben des Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse auf die Praxissoftware von Arztpraxen abgesehen. Die Betrüger gäben sich am Telefon als Mitarbeiter des technischen Supports des Softwareherstellers Microsoft aus und täuschten einen Virenbefall der Praxiscomputer vor, teilte Hasse am Donnerstag mit. Sie böten an, sich mit einem Spezialprogramm aus der Ferne zur Virenbeseitigung zuzuschalten - um so an sensible Praxisdaten zu gelangen. Allein am Donnerstag sind Hasse zufolge zwei derartige Versuche von Ärzten gemeldet worden. ► dpa, Die Welt, 25. Juli 2019  und ► rtl.de vom 25. Juli 2019

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Erfurt, 19. Juli 2019

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Erfurt, 19. Juli 2019

Erfurt. Würde dir schwarzes Haar stehen? Und wie wirst du in 30 Jahren aussehen? Mit der Smartphone-App FaceApp kannst du das ganz einfach herausfinden, über deine eigenen Porträts legt die App Filter und bearbeitet sie. Doch dieser Spaß hat seinen Preis.

Datenschützer aus Thüringen warnen sogar vor dem aktuellen Smartphone-Hype! ► thueringen 24.de, 19. Juli 2019

Da bleibt einem das Lachen im Halse stecken. Dazu einen Meldung von Dr. Lutz Hasse, Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI).
Niemand möchte gern bloßgestellt werden und sein Gesicht verlieren, doch jeder, der FaceApp nutzt, riskiert genau dies.

► Kyffhäusernachrichten, 19. Juli 2019

Firmen und Behörden können ihre Datenschutzbeauftragten jetzt auch online der zuständigen Aufsichtsbehörde melden. ► Das Meldeportal ist in Betrieb, meldet das Büro des Landesdatenschutzbeauftragten (TLfDI) Dr. Lutz Hasse. TA, TLZ vom 13. Juli 2019

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Erfurt, 12. Juli 2019

WhatsApp wird auch an Schulen genutzt, auch Lehrer kommunizieren mit dem Messenger. Doch unter Umständen ist es rechtswidrig, über WhatsApp schülerbezogene Daten zu verschicken. Deswegen fordert Thüringens Top-Datenschützer, Dr. Lutz Hasse eine eigene Schul-App für eine sichere Kommunikation zwischen Lehrern, Eltern und Schülern. Das Bildungsministerium hat aber erst einmal andere Pläne: Zunächst sollen alle Lehrer an staatlichen Schulen Dienst-E-Mail-Adressen bekommen.

Erfurt - Es geht um Zahnersatz, um Saugroboter, um Blitzer, um Übersetzungsprogramme und noch viel, viel mehr: In immer mehr Bereiche unseres Lebens dringen Maschinen vor, die von dem gesteuert werden, was als Künstliche Intelligenz bekannt ist und was in Hollywood-Filmen wie Matrix oder Terminator versucht, die Menschheit zu versklaven oder auszurotten - womit ein völlig übertriebenes Szenario davon beschrieben wäre, was der Einsatz sogenannter KI für die Menschen bedeutet. Oder?

Auf einer Tagung des Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz, Dr. Lutz Hasse, am Montag in Erfurt jedenfalls haben zwei Referenten ganz unterschiedliche Antworten auf die Frage gegebenen, in welcher Beziehung Menschen und künstlich intelligente Maschinen zueinander heute schon stehen und in Zukunft stehen werden. Einer von beiden war gar nicht so weit weg von dem Hollywood-Szenario. ► www.insuedthueringen.de, 1. Juli 2019, von Dr. Sebastian Haak.

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Erfurt, 1. Juli 2019, Augustierkloster

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1. Juli 2019, Augustinerkloster zu Erfurt

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Erfurt, 28. Juni 2019

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat die geplante Änderung der Datenschutz-Vorgaben für Kleinbetriebe kritisiert. "Für die Unternehmen und Vereine ist der Datenschutz stets zu beachten, egal wie viele Mitarbeiter bei ihnen tätig sind", teilte er am Freitag mit.

Trotz heftiger Kritik hatte der Bundestag in der Nacht zu Freitag ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Schwelle, ab der Betriebe einen Datenschutzbeauftragten ernennen müssen, von 10 auf 20 Mitarbeiter steigt. Bevor die umstrittene Neuregelung in Kraft treten kann, muss noch der Bundesrat zustimmen. Hasse sagte, dass die Betriebe gültigen Datenschutz-Verpflichtungen auch weiterhin nachkommen müssten - nur "ohne den fachkundigen Rat des Datenschutzexperten". ► ntv, 28. Juni 2019

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Erfurt, 21. Juni 2019

Mit dem Digitalpakt soll die Digitalisierung an den Schulen vorangebracht werden. Doch viele Schüler lernen schon lange im Internet. In der Schule und zuhause nutzen viele zum Beispiel Online-Lernplattformen. Bisher gibt es die nur von privaten Anbietern. Und das wirft bei Thüringens oberstem Datenschützer ein paar Fragen auf.

Dr. Lutz Hasse, der Landesbeauftragte für den Datenschutz, hat seinen Tätigkeitsbericht für das vergangene Jahr vorgestellt. Die Kontrollen sollen wieder aufgenommen werden – unangekündigt.

Unangekündigte Kon­trollen von Unternehmen gibt es in Thüringen seit etwa einem Jahr nicht mehr – im Mai vergangenen Jahres war die Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dr. Lutz Hasse, erklärt bei der Vorstellung seines Tätigkeitsberichtes für das vergangene Jahr, dass die Kon­trollen jetzt wieder aufgenommen werden sollen. „Die Schonfrist ist vorbei“, sagt er. Verstöße gegen den Datenschutz können mit bis zu 20 Millionen Euro Strafe zu Buche schlagen. Seit Mai 2018 habe seine Behörde nur reaktiv gearbeitet, das werde sich jetzt wieder ändern. ► TA, OTZ, TLZ, 21. Juni 2019

DPA: Wegen des Inkrafttretens der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) im vergangenen Jahr sind bei Thüringens obersten Datenschützer fast doppelt so viele Anliegen eingegangen wie im Vorjahr. Rund 22.200 Anfragen gingen im vergangenen Jahr in seiner Behörde ein, wie der Landesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, am Donnerstag in Erfurt mitteilte. Im Vorjahr waren es noch rund 12.200 Anliegen. Laut Hasse seien bisher noch keine Bußgelder verhängt worden, die ersten 66 seien aber in Vorbereitung. Die Höhe der Bußgelder reiche von 100 Euro bis 5000 Euro. ► RTL.DE, 21. Juni 2019

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Berichtszeitraum: 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2018
 

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Erfurt, 10. Juli 2019

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Erfurt, 20. Juni 2019, 10 Uhr in der Behörde des TLfDI, Häßlerstraße 8, 2. Etage.

Erfurt (dpa/th) - Mehr als ein Jahr nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung zieht Thüringens oberster Datenschützer eine Bilanz. Details dazu will der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, heute bekannt geben. Zugleich stellt Hasse seine Tätigkeitsbericht vor. ► Die Welt, 20. Juli 2019

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Erfurt, 19. Juni 2019

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz warnt vor Schreiben einer Anwaltskanzlei aus Jena. Ihm, Dr. Lutz Hasse, lägen Beschwerden Betroffener gegen diese Kanzlei im Zusammenhang mit Auskunftsansprüchen vor. Die Kanzlei habe auf datenschutzrechtlich bedenklichem Wege Betroffene als Gläubiger eines Energieunternehmens mittels Werbepost angeschrieben. Sobald sich die Betroffenen gewehrt und Auskunft nach Artikel 15 der Datenschutz-Grundverordnung verlangten sowie der Verarbeitung ihrer Daten zu Werbezwecken widersprochen hätten, „erhielten sie Post der Kanzlei, mit der Aufforderung, das Auskunftsverlangen als gegenstandslos zu erklären.“ Das Schreiben erweckte fälschlicher weise gezielt den Eindruck, es würden wegen der geltend gemachten Auskunft ansonsten erhebliche Kosten entstehen, kritisierte Hasse. Jetzt gehe man mittels verwaltungsrechtlicher Anordnung gegen die Kanzlei vor und prüfe, ob ein Bußgeldverfahren eingeleitet werden solle. ► OTZ, 20. Juni 2019

Wir müssen überall Datenschutzerklärungen unterzeichnen, aber was Institutionen und Versicherungen mit unseren Daten machen, entzieht sich unserer Kenntnis. Svea Geske ist dazu mit Dr. Lutz Hasse, Datenschutzbeauftragten des Landes Thüringen im Gespräch gewesen. ► Radio Lotte, Weimar, 13. Juni 2019

Alexa ist kein antiker Frauenname sondern ein in vielen Haushalten verwendetes Smart Home System. Diese hilfreichen Assistenten geraten nun immer mehr in die Kritik. Svea Geske sprach darüber mit Thüringens Datenschutzbeauftragtem Dr. Lutz Hasse. ► Radio Lotte, Weimar, 13. Juni 2019

Sie haben Mikrophone, Zugang zum Internet und stehen in Millionen Haushalten: Das macht smarte Lautsprecher und Hausgeräte mit digitalen Sprachassistenten für Sicherheitsbehörden extrem interessant. Die würden gern die smarten Geräte abhören können, um Verbrechen aufzuklären. Wir klären, worum es bei den Plänen genau geht und ob sich Nutzer der smarten Geräte wirklich Sorgen machen müssen.

Wurde das Kind mit Zange auf die Welt geholt und trägt der Opa eine Brille? Solche Fragen sollen Eltern von Erstklässlern in Thüringen in einem Fragebogen beantworten. Das hält der Datenschutzbeauftragte für kritisch. MDR, 11. Juni 2019

DPA: Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr.  Lutz Hasse hat Überlegungen des Bundesinnenministeriums kritisiert, den Zugriff auf Daten digitaler Sprachassistenten und "smarter" Haushaltsgeräte in der Strafverfolgung zu ermöglichen. "Ein derartig tiefes Vordringen sogar in den Wohnraum und in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger stellt allerdings eine neue Dimension staatlicher Überwachung dar", teilte er am Donnerstag mit. ► RTL.DE, 6. Juni 2019

Auch erschienen in der "Welt", TA, OTZ, TLZ vom 7. Juni 2019.

Lutz Hasse, der in Thüringen über das Einhalten des Datenschutzes wachen soll, war am Montag als Zeuge in den Untersuchungsausschuss zum Aktenlager Immelbon geladen worden. Der Behördenchef legte aber ein ärztliches Attest vor. Allerdings war er am selben Abend in einer TV-Show live zu sehen. TA, 07. Juni 2019

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Erfurt, 6. Juni 2019

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Erfurt, 4. Juni 2019

Beitrag des TLfDI, Dr. Lutz Hasse zur Arbeitszeitkontrolle im ► MDR Thüringen Journal, 3. Juni 2019, 19 Uhr, ab Minute 6:50 bis Minute 7:35

Nach dem EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung müssen Unternehmen für ihre Mitarbeiter ein System zum Arbeitszeitnachweis einführen. Was bringt dieses Urteil und werden die Rechte der Arbeitnehmer wirklich gestärkt? S. Beitrag des TLfDI, Dr. Lutz Hasse ab Minute 40:13 bis Minute 44:05 Uhr ► MDR, Fakt ist!, 3. Juni 2019

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Erfurt, 23. Mai 2019

Seit mindestens acht Jahren laufen in Deutschland Versuche mit einer elektronischen Patientenakte. Wenn es nach Bundesgesundheitsminister Spahn geht, dann soll bis 2021 jeder Deutsche die Möglichkeit haben, diese Akte zu nutzen. Doch das bringt datenschutzrechtliche Probleme mit sich.

Die Ansicht des Ilmenauer Marktplatzes vom Amtshaus aus ist seit kurzem nicht mehr im Internet zu sehen. Wie Hauptamtsleiterin Marion Bodlak am Dienstag bestätigte, sei die Kamera bis auf Weiteres abgeschaltet worden.

Hintergrund ist ein Hinweis aus dem Büro des Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse, nachdem es zuvor die Beschwerde einer Privatperson gegeben hatte. Der Stadtverwaltung wurde die Auflage erteilt, die Kamera so zu positionieren, dass keine einzelnen Personen auf den Bildern zu erkennen sind. Weil das über einem Marktplatz schlecht möglich ist, wurde das Gerät gleich ganz vom Netz genommen. ► TA, 15. Mai 2019

Das vor fünf Jahren in Immelborn entdeckte ungesicherte Aktenlager existiert nicht mehr, die Affäre darum aber beschäftigt weiter die Justiz: Sie muss sich mit einer neuen Strafanzeige in dem Fall befassen.

Am 29./30. April trafen sich die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses und der Bürgerschaften zu ihrer diesjährigen Sprecherkonferenz in Erfurt. Als Schwerpunkt der Konferenz diskutierten die Abgeordneten über die Digitalisierung der Wirtschaft und Arbeitswelt. Als Gäste waren Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse geladen. ► Bundespresseportal, 7. Mai 2019

Nach Kritik der Opposition und Bedenken des Landesdatenschutzbeauftragten (TLfDI) stoppte die rot-rot-grüne Regierung eine geplante Diversitätsstudie. Die Mitarbeiter*innen sollten auch freiwillig Auskunft zu ethnischer Herkunft und Krankheiten geben. ► queer.de, 4. Mai 2019

Thüringer Daten- und Verbraucherschützer fordern mehr Datenschutz an Schulen. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sorgt bei Unternehmen, Vereinen und Behörden weiter für Unsicherheit. Wie der Landesbeauftragte für den Datenschutz (TLfDI) und die Thüringer Verbraucherzentrale (VZ) bei einer gemeinsamen Tagung im Erfurter Augustinerkloster mitteilten, haben sich Anfragen zum Datenschutz verdreifacht. „Die Bestimmungen der DS-GVO gelten unmittelbar, kein nationales Recht darf dagegen verstoßen“, sagt TLfDI-Chef Dr. Lutz Hasse . Auf diese Weise lasse sich der Trend zur schrankenlosen Verwirtschaftlichung von Daten regulieren. Ein Beitrag von Hanno Müller. ► TLZ, 4. Mai 2019

Die Thüringer Landesregierung plant eine große Umfrage unter den 20.000 Landesmitarbeitern. Diese sollen dabei zu hochsensiblen und intimen Details ihres Lebens befragt werden. Das Ziel ist ein sogenanntes Diversity-Konzept. Doch es gibt offenbar Ärger mit dem Thüringer Datenschutzbeauftragten.

Bisher hatten sich die Regierungsfraktionen von Linke, SPD und Grüne zumeist hinter den Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse gestellt. Doch es tun sich weitere Fragen auf - und Antworten fehlen. TLZ, 3. Mai 2019. Auch erschienen unter theworldnews.net.

Dazu haben die Verbraucherzentrale Thüringen (VZTH) und der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) in das Augustinerkloster zu Erfurt eingeladen. ► MDR Thüringen Journal, 30. April 2019, 11:14 bis 11:43 Minute

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30. April 2019, 17 Uhr, Augustinerkloster zu Erfurt, Raum "Augustinus"

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s. u. nachfolgende PDF "Hambacher Erklärung" →

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Entschließung der 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder,
Hambacher Schloss, 3. April 2019

Jena. Studenten der Uni Jena haben ab dem Sommersemester die Möglichkeit, die Vorlesung „Einführung in das Datenschutzrecht“ zu besuchen. Einen entsprechenden Lehrauftrag erhielt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse. „Die Vorlesung richtet sich zwar vor allem an Jura- und IT-Studierende, aber auch Interessierte anderer Fachbereiche sind herzlich willkommen. Für mich eine gute Gelegenheit, interessierte junge Menschen mit dem Datenschutz vertraut und sie zu ‚Botschaftern‘ dieses Grundrechts zu machen“, sagt Hasse. ► OTZ, 30. März 2019

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Gericht stärkt die Rechte von Mitarbeitern mit GPS ausgestatteten Firmenwagen
im Reinigungsgewerbe. Erfurt, 25. März 2019, TLfDI

Parteien dürfen zu Wahlkampfzwecken personenbezogene Daten von Behörden kaufen. Wo sind die Grenzen? Welche Dimension hat der Datenhandel? Wer kontrolliert, was mit den Daten passiert?

Der Thüringer Landesdatenschützer Dr. Lutz Hasse zu den Rechten der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf den Handel mit den Personen-Daten durch Meldebehörden und deren Verwendung im Wahlkampf. ► Interview MDR Medien360G, 20. März 2019

Infopflicht bei Wahlwerbung

Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Lutz Hasse, plant für den 1. Juli eine Runde zur künstlichen Intelligenz (KI). Man dürfe davon ausgehen, dass die KI in absehbarer Zeit in der Lage sein werde, in weiten Bereichen den Menschen abzulösen. Zudem entwickelt sich die Technologie exponentiell, sodass die KI schon heute auch ein nützliches Werkzeug in der Entscheidungsfindung ist. Wo also geht der Weg hin? Was bedeutet das für unsere Demokratie? Wer bereitet die Bevölkerung vor? ► TA, 12. März 2019

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30. April 2019, 17 Uhr, Augustinerkloster zu Erfurt, Raum "Augustinus"

Das Thüringer Justizministerium erklärte auf Nachfrage, ob und wie die Abmahnbarkeit von Verstößen gegen die DS-GVO-Bestimmungen in Thüringen bewertet werde, falle unter die richterliche Unabhängigkeit. An Thüringer Gerichten werden noch keine Verfahren wegen Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) geführt. Eine Nachfrage bei den Thüringer Landgerichten habe ergeben, dass deswegen bislang keine Streitigkeiten zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen anhängig wurden, sagte Jan Boller, Richter und Sprecher am Thüringer Oberlandesgericht. Der Fachanwalt, Christian Scholz verwies auf die Kontrollen der Landesdatenschützer, die bereits Bußgelder verhängten. So auch in Thüringen, wo die Behörde bis Ende 2018 in 65 Fällen Bußgelder wegen Verstößen gegen den Datenschutz erhob. Wegen besonders schwerer Verstöße waren in zwei Fällen jeweils über 10.000 Euro Strafe verhängt worden. Das höchste zu zahlende Bußgeld belief sich auf 12.000 Euro. ► TA, 6. März 2019

Der Streit um eine Umfrage des Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse unter Tausenden Thüringer Unternehmen spitzt sich zu. Anlass ist, dass Hasse sich vor einigen Tagen nicht den Fragenden des Wirtschaftsausschusses im Landtag gestellt hat. Der CDU-Abgeordnete und Landesvize Mario Voigt sagte MDR THÜRINGEN, es sei eine "Frechheit und Unverfrorenheit", dass der Datenschutzbeauftragte nicht erschienen ist, aber zeitgleich im Landtag gesehen worden sei. ► MDR, 24. Februar 2019

Dr. Lutz Hasse wird heute im Witrschaftausschuss befragt. ► MDR Aktuell, 21. Februar 2019

Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung: Das Wort auszusprechen ist schon nicht so leicht. Sie umzusetzen ist besonders für kleinere Unternehmen noch viel schwerer. Der Datenschutzbeauftragte in Thüringen, Dr. Lutz Hasse, wollte deshalb von Unternehmen und Kommunen in seinem Bundesland wissen, wie sie mit der DS-GVO zurechtkommen und hat eine Umfrage rumgeschickt. Daran gibt es Kritik – Hasse muss nun dem Wirtschaftsausschuss im Thüringer Landtag Rede und Antwort stehen.

Zur gestrigen Verlesung eines Gutachtens im Untersuchungsausschuss „Aktenlager Immelborn“ (UA 6/2) erklärt Rainer Kräuter, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag im UA 6/2: „Der Fraktion der CDU mag es durch einen Taschenspielertrick gelungen sein, ihr Rechtsgutachten zum Agieren des Thüringer Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit (TLfDI) in Immelborn zum Thema der Beweisaufnahme zu machen, gravierende Auswirkungen auf das Untersuchungsergebnis sind davon aber nicht zu erwarten.“ ► Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, 19. Februar 2019

Im Umgang mit dem Aktenlager Immelborn hat sich Thüringens Datenschutzbeauftragter eine Reihe gravierender Rechtsverstöße zuschulden kommen lassen. ► CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, 19. Februar 2019

Datenbroker verdienen mit unseren Daten Millionen. Laut Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) müssen Unternehmen Auskunft geben, welche Daten sie gespeichert haben. Doch dieses Recht durchzusetzen, ist nicht immer einfach. ► Ein Beitrag von MDR exakt, Frau Cygan, 13. Februar 2019, ab Minute 4.40 wird über die Landesdatenschutzbeauftragten der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen berichtet.

Thüringens Datenschützer Dr. Lutz Hasse fordert vor den anstehenden Haushaltsverhandlungen mehr Personal. Neun zusätzliche Stellen habe er beantragt, so Hasse. Derzeit arbeiten in seiner Behörde 26 Leute. Und die Zahl der Anfragen von Einzelpersonen, Unternehmen und Vereinen steigt. Nach seinen Angaben habe sich das Aufkommen an Zuschriften von Bürgern, Unternehmen oder Vereinen in den vergangenen drei Jahren fast verdreifacht. 2016 seien rund 8.500 Posteingänge verzeichnet worden. In 2018 waren es nach seinen Angaben über 22.000. Auch für 2019 rechne er mit einer ähnlich hohen Zahl. Darunter waren im vergangenen Jahr auch rund 600 EU-Verfahren. ► MDR THÜRINGEN, 13. Februar 2019

Das Bundeskartellamt will die Sammlung von Nutzerdaten durch Facebook in Deutschland massiv einschränken und will damit einen Präzedenzfall für die Online-Wirtschaft schaffen.

Das Kartellamt verfügte «weitreichende Beschränkungen» bei der Verarbeitung von Nutzerdaten. Das Online-Netzwerk darf danach Daten seiner Dienste wie Instagram und Whatsapp oder von Websites anderer Anbieter nur noch mit dem Facebook-Konto des Nutzers verknüpfen, wenn dieser es ausdrücklich erlaubt hat. ► Zeit Online, 7. Februar 2019.  Auch erschienen in der SDZ, dem Spiegel und der dpa.   

Zugriffe auf seine persönlichen Daten für Wahlwerbung muss man sich nicht gefallen lassen. Darauf verweist der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI). ►TA, 6. Februar 2019

dpa: Wähler können in Thüringen Widerspruch gegen die Zusendung von persönliche Wahlwerbung einlegen. Darauf hat Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter, Dr. Lutz Hasse (TLfDI) am Mittwoch aufmerksam gemacht. ► rtl.de, 6. Februar 2019

Wähler können in Thüringen Widerspruch gegen die Zusendung von persönlicher Wahlwerbung einlegen. Darauf hat am Mittwoch Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse aufmerksam gemacht. Wer verhindern wolle, dass seine Adresse an Parteien und Wählergruppen herausgegeben wird, könne dies formlos beim zuständigen Einwohnermeldeamt beantragen. Hasse empfahl, den Widerspruch schriftlich einzulegen oder persönlich zur Meldebehörde zu gehen, um dies zu tun. Der Widerspruch gelte für alle zukünftigen Wahlen und müsse nicht erneuert werden. ►insuedthueringen.de, 6. Februar 2019

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Süddeutsche Zeitung, 4. Februar 2019

Fünf Millionen Euro für drei Untersuchungs-Ausschüsse

Im Thüringer Landtag arbeiten aktuell drei Untersuchungsausschüsse. Für diese sind bisher insgesamt knapp fünf Millionen Euro ausgegeben worden. Alle Fraktionen verteidigen die Ausgaben - bis auf die AfD. In der Debatte stellt sich die Frage: Was soll Aufklärung kosten?

Debatte um Kosten für Untersuchungs-Ausschüsse in Thüringen

Im Thüringer Landtag arbeiten aktuell drei Untersuchungsausschüsse. Für diese sind bisher insgesamt knapp fünf Millionen Euro ausgegeben worden. Alle Fraktionen verteidigen die Ausgaben - bis auf die AfD. In der Debatte stellt sich die Frage: Was soll Aufklärung kosten?

►MDR THÜRINGEN, 3. Februar 2019

Dr. Lutz Hasse, der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, hält am Donnerstag in Jena einen Vortrag über die Datenschutzgrundverordnung.

Deren Inkrafttreten, die nationalen Rechtsnormen und die Umsetzung hätten zu vielfältiger Verunsicherung geführt. „Nach acht Monaten ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen“, heißt es in der Einladung.

Hasse wird über die bisherigen Erfahrungen im praktischen Umgang mit der Verordnung berichten. In Vortrag und Diskussion wird er auch Fragen aus dem Publikum beantworten und gegebenenfalls konkrete Ratschläge geben.

Donnerstag, 31. Januar, 12 bis 14 Uhr, Auditorium „Zur Rosen“, Johannisstraße 13 (Zugang über Innenhof)

► OTZ, 29. Januar 2019

►Vor acht Monaten ist die DS-GVO in Kraft getreten. Seitdem können sich Datenschützer vor Anfragen kaum noch retten. Und die sollten Bürger am Montag auch beim 13. "Europäischen Datenschutztag" stellen können. ► MDR THÜRINGEN JOURNAL, 28. Januar 2019

Dr. Lutz Hasse, Datenschutzbeauftragter für Thüringen, erklärt warum für die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) als Kern des deutschen Datenschutztrechts geworben werden sollte. ► mdr 360G Medien, 28. Januar 2019

Immer mehr Anfragen an Datenschutzbehörde

Immer mehr Thüringer richten sich mit ihren Anfragen an die Datenschutzbehörde. Eine Sprecherin sagte MDR THÜRINGEN, mit der neuen europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) sei die Zahl der schriftlichen Eingänge noch einmal stark gestiegen. 2016 seien noch rund 8.000 Schreiben eingegangen, 2018 über 22.000. Nach Angaben der Datenschützer kommen die Anfragen überwiegend von Unternehmen. Sie wollten etwa wissen, welche Informationspflichten sie haben oder wann sie einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen. In gut 80 Fällen musste die Behörde wegen Verstößen gegen den Datenschutz Strafverfahren einleiten. In der Regel wurden dabei Geldstrafen im drei- und vierstelligen Bereich verhängt. MDR Radio, 28. Januar 2019, 14.30 Uhr

In zwei schweren Fällen kassierte Thüringens Landesdatenschützer jeweils über 10.000 Euro. Außerdem gibt es deutlich mehr Anfragen an die Datenschützer. Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat im vergangenen Jahr in 65 Fällen Bußgelder wegen Verstößen gegen den Datenschutz erhoben. 23 Fälle seien nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ab Ende Mai angestrengt worden, sagte Behördenchef Dr. Lutz Hasse.

Wegen besonders schwerer Verstöße seien in zwei Fällen jeweils über 10.000 Euro Strafe verhängt worden, das höchste zu zahlende Bußgeld belief sich auf 12.000 Euro. In einem Fall habe es sich um eine unzulässige Datenübergabe an einen Geschäftsnachfolger ohne Einwilligung der zahlreichen Betroffenen gehandelt. Im zweiten Fall wurden Videoaufnahmen in einer Gaststätte als besonders schwerer Fall geahndet. Für die Höhe der Bußgelder sei insbesondere die hohe Anzahl der Betroffenen ausschlaggebend gewesen, so Dr. Lutz Hasse.

► TA, 23. Januar 2019

Erfurt. Vom großen Datenklau Ende vergangenen Jahres waren weder Valentina Kerst, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft noch Lutz Hasse, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit betroffen. TA, 23. Januar 2019

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So wie Sie Ihre Wohnung vor Einbrechern sichern, die Tür abschließen, vielleicht auch Gardinen aufhängen, so sollten Sie sich auch im Internet von Vorsicht leiten lassen. „Datenvermeidung ist das Mittel der Wahl, um seine Privatsphäre zu schützen, bis hin zu absoluter Anonymität.“ Das rät Dr. Lutz Hasse, Thüringens Landesbeauftragter für den Datenschutz, nachdem massenhaft persönliche Informationen über Politiker und Künstler veröffentlicht wurden. Seine Behörde hat einen Leitfaden mit Tipps für den täglichen sicheren Umgang mit Computern, Laptops, dem Tablet, aber auch dem Smartphone oder einem Fitnesstracker herausgegeben. ► TA, 12. Januar 2019

Der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse sieht kaum Möglichkeiten, das „Recht auf Vergessenwerden“ durchzusetzen. Die Grünen denken über Ächtung illegal erlangter Informationen nach. Nach dem massenhaften Diebstahl persönlicher Daten von Politikern und Künstlern sind zwar der Täter gestellt und sein für die Verbreitung der gehackten Informationen genutzte Twitter-Account gesperrt. Nach Recherchen unserer Zeitung lassen sich gestohlene Dokumente wie Ausweiskopien, Brief- und Mailverkehr, Fotos sowie Adressbücher und E-Maillisten im Internet aber weiter aufrufen. ► TA, 12. Januar 2019

Die frühere CDU-Landtagsabgeordnete Marion Walsmann hat eine Geldbuße wegen illegaler Datennutzung im Landtagswahlkampf 2014 gezahlt. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN handelt es sich um 1.750 Euro. Das Verfahren hatte der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse eingeleitet. Im Jahr 2014 hatte Walsmann vor der bevorstehenden Landtagswahl als Vorsitzende des Arbeiter-Samariter-Bundes Mittelthüringen Wahlwerbung in eigener Sache gemacht. Dazu hatte sie die Adressenliste des ASB-Regionalverbandes genutzt. ► MDR.DE, 12. Januar 2019

Erfurt - Die frühere CDU-Landtagsabgeordnete Marion Walsmann hat eine Geldbuße wegen illegaler Datennutzung im Landtagswahlkampf 2014 gezahlt.

Nach Informationen von MDR handelt es sich um 1750 Euro. Das Verfahren hatte der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse eingeleitet. Im Jahr 2014 hatte Walsmann vor der bevorstehenden Landtagswahl als Vorsitzende des Arbeiter-Samariter-Bundes Mittelthüringen Wahlwerbung in eigener Sache gemacht. Dazu hatte sie die Adressenliste des ASB-Regionalverbandes genutzt.

► insuedthueringen.de, 12. Januar 2019

Der Hackerangriff zeige, dass viele noch immer leichtfertig mit Angaben und Aussagen zu ihrer Person in der digitalen Welt umgehen, so Dr. Lutz Hasse.

Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter, Dr. Lutz Hasse, bietet den vom Datendiebstahl betroffenen Thüringer Politikern seine Beratung an. Zwar ende seine Zuständigkeit bei Abgeordneten des Landtags und des Bundestages, sagte er am Samstag der Thüringer Allgemeinen. Aber er könne die Fachkompetenz seiner Behörde einbringen, um die Betroffenen zu unterstützen. Sollten die Politiker nicht nur in ihrer Funktion als Abgeordnete sondern auch privat Betroffene sein, dann sei es Aufgabe des Thüringer Datenschutzbeauftragten, auch zu helfen.

►TA, 5. Januar 2019

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion und der Thüringer LINKEN, äußert sich zu dem bekannt gewordenen Hackerangriff, der teils höchst private Datensätze zugänglich gemacht hat: „Sowohl Bundes- als auch Landespolitikerinnen und -politiker der Thüringer LINKEN sind Betroffene der Hackerattacke geworden. Es handelt sich offenbar um Straftaten im großen Stil.“ ► Landespresseportal, 4. Januar 2019

Privatpersonen, Vereine, Unternehmen, Behörden: Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) betrifft jeden. Was genau sie aber für den Einzelnen bedeutet, ist längst nicht immer klar. Nicht mal den Datenschutzbeauftragten. Auch mehr als ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgen die neuen Regeln noch für Verunsicherung. "Je tiefer man in die Materie einsteigt, desto komplizierter wird es", sagte der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Selbst die Datenschützer seien sich bei konkreten Detailfragen nicht in jedem Einzelfall sicher, wie die sogenannte DS-GVO auszulegen ist. "Es ist nicht so, dass die Datenschutzbeauftragten rechtlich alles schon durchdrungen hätten", sagte Hasse. ► golem.de und ►heise-online, 30. Dezember 2018. Auch erschienen in der TA und TLZ vom 31.12.2018.

Die CDU-Landtagsfraktion wirft dem Landesdatenschutzbeauftragten einen Verstoß gegen den Datenschutz vor. Hintergrund ist dessen Umfrage unter Thüringer Unternehmen. Nach Auffassung der CDU hat Lutz Hasse mit seiner Befragung von mehreren tausend Thüringer Unternehmen selbst gegen den Datenschutz verstoßen. MDR Thüringen, 19. Dezember 2018

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Pressemitteilung Kiel, den 17.12.2018

Gutachten des Netzwerks Datenschutzexpertise weist auf viele Gesetzesverstöße hin

Die Ermittlungen gegen Thüringens Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse im Konflikt um das Aktenlager Immelborn (Wartburgkreis) werden nicht neu aufgelegt. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN hat die Generalstaatsanwaltschaft eine Beschwerde in diesem Zusammenhang verworfen. ►MDR THÜRINGEN, 14. Dezember 2019

Der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte will Wissenslücken über den neuen Datenschutz in Unternehmen schließen. Dr. Lutz Hasse sagte MDR THÜRINGEN, ihn erreiche eine "ungebrochene Anfrage-Flut" über die europäische Datenschutzgrund-Verordnung (DS-GVO), deshalb wolle er eine Umfrage starten.

In den nächsten Tagen würden rund 17.000 Fragebögen an Thüringer Firmen versendet. Ziel sei, einen detaillierteren Überblick darüber zu erhalten, wie die Firmen die DS-GVO umsetzen und welche Lücken noch bestehen. Die Unternehmen sollten möglichst Auskunft geben, in welchem Umfang sie personenbezogene Daten verarbeiten, wie viele Mitarbeiter damit betraut sind und wie den Informationspflichten nachgekommen wird. ► MDR THÜRINGEN, 13. Dezember 2018

Der parteilose Abgeordnete Jens Krumpe hat im Thüringer Landtag eine Debatte angestoßen, die Defizite im Freistaat aufzeigt und Lösungsansätze kreiert.

„Es gibt ein grund­legendes Missverständnis darüber, was Informatik ist.“ Das sagt ein 16-Jähriger aus Erfurt, der bald sein Abitur in der Tasche haben wird. Paul Göttlich stellt dem Unterricht in diesem Bereich kein gutes Zeugnis aus. Informatik, sagt er, sei viel mehr „als das pure Programmieren“. Der Schüler spricht von Planung, Übersicht verschaffen und dem Strukturieren von Arbeitsabläufen. Das könne mit Informatik gelernt werden.

Für Dr. Lutz Hasse ist deshalb klar: „Das neue Fach ist ein ganz kleiner Baustein.“ Der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte, der auch noch Vorsitzender der Arbeitskreise „Datenschutz-/Medienkompetenz" und "Schulen und Bildungseinrichtungen" ist, sieht darum in dem neuen Fach einen Ansatz, der konsequent verfolgt werden muss – damit die Entwicklung digitaler Bildungsinhalte in Thüringen nicht noch viele Jahre in Anspruch nimmt, um auf einem Niveau zu sein, dass den heutigen Standards entspricht. „10 bis 15 Jahre sind dafür dann einfach zu lang“, sagt Hasse und appelliert, dass in dem neuen Fach zum einen rechtliche Inhalte eine Rolle spielen und Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer an der Entwicklung dieser Inhalte beteiligt werden. ► TLZ, 7. Dezember 2018

Durch die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist das Thema Datenverarbeitung bei den Schulen in den Fokus gerückt. Was hierbei zu beachten ist, erläutert der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse.

Seit Kurzem wird Datenschutz vielerorts mit einer Hysterie betrieben, die für den Alltag teilweise absurde Folgen hat – auch an Schulen.

VON SEBASTIAN HAAK

Es gibt da diese eine Schule irgendwo in Thüringen, in der es bis vor wenigen Wochen üblich war, dass Klassenlehrer den Eltern E-Mails geschrieben haben. Von den privaten E-Mail-Postfächern der Pädagogen aus. In diesen E-Mails sind nicht die schulischen Leistungen der Kinder und Jugendlichen thematisiert worden, nicht das Verhalten einzelner Schüler, weder im positiven noch im negativen Sinn.

Dafür schickten die Klassenlehrer den Eltern allgemeine Hinweise dazu, welche Pläne es für die nächste Klassenfahrt gibt. Oder welche Stifte, Papiere, Schablonen und Farben die Kinder für eines ihrer Unterrichtsfächer bald brauchen würden. So ging das, bis der Direktor dieser Schule an einer Fortbildung von Thüringens Landesdatenschutzbeauftragtem Lutz Hasse teilgenommen hat.

Als die sogenannte EU-DSGVO, die europäische Datenschutzgrundverordnung, im Mai in Kraft trat, hat Hasse mehrere solcher Schulungen angeboten – für die Pädagogen ebenso wie beispielsweise für Unternehmenslenker oder die Verantwortlichen in Kommunen. ► TLZ, 3. Dezember 2018

In Leipzig soll ein großes Abhörzentrum der Polizeibehörden von fünf Bundesländern aufgebaut werden. Tausende von Telefongesprächen können dann von dort aus belauscht werden. Datenschützer melden jedoch Bedenken an und fehlende Technik verzögert den Start der Einrichtung.

Frankfurt | Donnerstag, 7. Februar 2019

Vortrag des TLfDI: Die aufsichtsbehördliche Sicht auf die Umsetzung der DS-GVO und die datenschutzfördernden Aktivitäten des Thüringischen Landesbeauftragten Dr. Lutz Hasse, Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI)

Link zum Folder: https://www.ruw.de/media/media/2/Datenschutz_in_der_Praxis_2019_Taeger_Gabel-11960.pdf

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Braucht es Informatik als Pflichtfach?

Einladung zur Veranstaltung am 04. Dezember 2018 um 17 Uhr im Thüringer Landtag

Podiumsdiskussion mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI),

Dr. Lutz Hasse

Beitrag im MDR Thüringen Journal

MDR Thüringen Journal, 16. Oktober 2018 (ab Minute 06:40)

Die Thüringer Vermieter- und Wohnungsbaugesellschaften wollen offenbar die Namen ihrer Mieter an den Haustürklingeln belassen. Das hat eine Nachfrage von MDR THÜRINGEN bei den großen Wohnungsbaugesellschaften in Thüringen ergeben. Der Landesdatenschutzbeauftragte Lutz Hasse hatte darauf hingewiesen, dass Vermieter die Namen ihrer Mieter nicht ohne deren Einwilligung an den Klingelschildern anbringen dürfen. MDR, 16. Oktober 2018

Manchem Vermieter wird es jetzt mulmig: Mieternamen dürfen eigentlich nur auf deren Zustimmung hin am Klingelschild angebracht werden - alles andere ist ein Gesetzesverstoß. Was bedeutet das für Mieter und Vermieter? ►MDR UM 11, 16. Oktober 2018

Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz warnt vor einer sogenannten Datenschutzauskunft-Zentrale. Zahlreiche Unternehmen, Kanzleien und Vereine seien von ihr per Fax aufgefordert worden, bis zum 9. Oktober ein beigefügtes Formular zum Datenschutz zu unterschreiben, teilte Lutz Hasse am Montag mit. Wer ein solches Schreiben erhalten habe, solle es auf keinen Fall bearbeiten, warnte er. ► insuedthüringen.de, 3. Oktober 2018. Auch erschienen in der OTZ und TLZ, Seiten 2 vom 3. Okotber 2018.

Erfurt: Der Landesbeauftragte für Datenschutz warnt vor einer sogenannten "Datenschutzauskunft-Zentrale". Zahlreiche Unternehmen, Kanzleien und Vereine seien von ihr per Fax aufgefordert worden, ein Formular zum Datenschutz zu unterschreiben, teilte Dr. Lutz Hasse mit. Wer ein solches Schreiben erhalten habe, solle es auf keinen Fall bearbeiten! Grund: Im Kleingedruckten lauern versteckte Kosten.

Bild Thüringen, 2. Oktober 2018, Seite 9

dpa: Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz warnt vor einer sogenannten Datenschutzauskunft-Zentrale. Zahlreiche Unternehmen, Kanzleien und Vereine seien von ihr per Fax aufgefordert worden, bis zum 9. Oktober ein beigefügtes Formular zum Datenschutz zu unterschreiben, teilte Dr. Lutz Hasse am Montag mit. Wer ein solches Schreiben erhalten habe, solle es auf keinen Fall bearbeiten, warnte er.

► www. welt.de, 2. Oktober 2018. Auch erschienen in ► insuedthueringen.de, 2. Oktober 2018

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„Anwendung der DS-GVO in Thüringer Kommunen“, Apolda, 21. August 2018

Via Twitter hatte Ministerpräsident Ramelow dem Sohn seines Ministers zum Abitur gratuliert - und ein Familienfoto samt Zeugnis gepostet. Ein Fall für den Datenschützer, der das Bußgeldverfahren nun einstellte. MDR, 15. September 2018

Seit 25. Mai 2018 gilt die neue Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Grundsätzlich eine gute Sache, in der Praxis treiben die schärferen Regeln kuriose Blüten. Auch an Schulen. Die Verunsicherung ist groß. ► MDR Aktuell, 13. September 2018

Messengerdienste sind für Lehrer bei der Kommunikation mit Schülern oder Eltern tabu. Und seit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die Verwirrung nun noch größer, was Schule im Netz und anderswo noch darf. Der TLfDI klärt auf. ► MDR THÜRINGEN JOURNAL, 13.09.2018

Im Streit um den Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages zum Immelborn-Aktenlager ist die Landtagsfraktion der CDU zunehmend isoliert. Nachdem Vertreter von SPD und Grünen bereits erklärt hatten, die Union ziehe die Arbeit des Gremiums unnötig in die Länge, hat nun die Linken scharfe Kritik an den CDU-Vertretern im Ausschuss geübt. ► TA vom 22. August 2018. Auch erschienen in der OTZ, TLZ, Südthüringer Zeitung, Die Welt und der Osterländer Volkszeitung.

Rot-Rot-Grün will Bürgern den Zugang zu Informationen aus der Verwaltung erleichtern. Behörden sollen Informationen künftig im Internet veröffentlichen. Ein Demokratie-Verein lobt, dass es einen ersten Gesetzentwurf gibt, übt aber auch Kritik.

Wie kontrovers ist der Gesetzentwurf? Ziemlich. Das zeigt sich bereits an einer Personalie: Bisher gibt es mit Dr. Lutz Hasse (SPD) einen Beauftragten für den Datenschutz, der zugleich auch Ansprechpartner für Informationsfreiheit ist. Er hatte 2016 einen Vorschlag für ein Transparenzgesetz vorgelegt. Wesentliche Inhalte davon finden sich im aktuellen Gesetzentwurf. Doch zwischendurch gab es auch Pläne, einen eigenständigen Beauftragten für Informationsfreiheit einzusetzen - und Hasse diese Kompetenz de facto zu entziehen. Dies sei aber vom Tisch, heißt es aus dem Ministerium. ► insuedthueringen.de vom 22. August 2018. Auch erschienen im ► Neuen Deutschland, dem Freien Wort und der Osterländer Volkzeitung.

Krach um Immelborn-Ausschuss: SPD wirft CDU Verschwendung vor

Der Streit um den Untersuchungsausschuss zu Vorwürfen gegen den thüringischen Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse findet kein Ende: Nun werfen unter anderem die Grünen der CDU vor, die Arbeit des Gremiums zu verzögern. Die CDU-Fraktion habe weitere Beweisanträge zur Aufklärung der Sachlage eingereicht, sagte die Vorsitzende des Ausschusses, Madeleine Henfling (Grüne) und bestätigte entsprechende Informationen der Deutschen Presse-Agentur. „Die CDU muss sich damit schon bewusst sein, dass sie den Zeitplan sprengt, den sie in der Vergangenheit selbst mit verabschiedet hat“, sagte sie. „Ob das Taktik ist, weiß ich nicht.“ ► TA, 19. August 2018. Auch erschienen in insuedthueringen.de und rtl.de.

Stadthalle Apolda, Klause 1, 99510 Apolda

Dienstag, 21. August 2018, 9.00 bis 13.00 Uhr

Die digitale Arbeitswelt liegt nicht mehr weit in der Zukunft. Schon jetzt beraten Vertreter aus Politik, den Gewerkschaften und Wirtschaft, welche Herausforderungen bewältigt werden sollten und was sich ändern muss.

► 14.08.2018 | 2 Min. | UT | Verfügbar bis 21.08.2018 | Quelle: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der seit Langem überfällige Entwurf soll den Zugang der Bürger zu Behörden- und Regierunginformationen erleichtern.

Im Juni 2016 setzte die rot-rot-grüne Koalitionsmehrheit im Landtag der eigenen Landesregierung eine Frist bis März 2017. Bis dahin, hieß es, sollte sie dem Parlament ein neues Transparenzgesetz vorlegen.

Der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse hatte zu diesem Zeitpunkt bereits einen Entwurf erarbeitet. ► TA, 14. August 2018

Ein CDU-Landtagsabgeordneter hat Beschwerde gegen die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Erfurt eingelegt, das Ermittlungsverfahren gegen den Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse einzustellen. Ob die Ermittlungen wieder aufgenommen würden, müsse nun die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft entscheiden, sagte der Sprecher der Erfurter Staatsanwaltschaft, Hannes Grünseisen, der Deutschen Presse-Agentur. welt.de, 12.08.2018. Auch erschienen in der TLZ.

Darüber diskutiert ganz Deutschland: Um den Datenschutz zu wahren, soll ein katholischer Kindergarten in Dormagen auf Erinnerungsfotos die Gesichter von Kindern geschwärzt und so für irritierte Eltern gesorgt haben. Hier erfährst Du, wann Fotos erlaubt sind und wo Du besser eine Genehmigung brauchst. Dazu sagt Dr. Lutz Hasse - Thüringer Datenschutzbeauftragter - im MDR JUMP-Interview Folgendes: ► MDR-Jump, 2. August 2018

Erinnerungsfotos, auf denen alle geschwärzt sind, bis aufs eigene Kind. Die Geschichte aus einer nordrhein-westfälischen Kita
hat für Furore gesorgt. Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse erklärt die Rechtslage. ► MDR Aktuell, 2. August 2018

Berlin (ots) - "Vielen Unternehmen und Behörden wird erst nach Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) klar, dass sie Informationspflichten gegenüber den Menschen haben, deren Daten sie nutzen und erheben", so Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagsausgabe). "Was wir in den nächsten Monaten infolge des Inkrafttretens der Datenschutzgrundverordnung tun, wird sich nicht auf das Handeln der Bürgerinnen und Bürger konzentrieren, sondern auf das Handeln von Behörden und Unternehmen." Bei diesen seien die Verstöße gegen das Datenschutzrecht in der Regel weitaus gravierender. ► finanzen.net, ND, 29. Juli 2018

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Faltblatt zur Veranstaltung am 14. August 2018

Was ändert sich im Alltag und im Urlaub durch die neue Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)? Ein Gespräch mit dem Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse zu gravierenden Verstößen durch Privatleute, Unternehmen und Behörden. ► TLZ, 19. Juli 2018

Neuer Informationsbeauftragter geplant. Von Elmar Otto.
Vor einigen Jahren gab es eine Diskussion, ob Datenschutz und Informationsfreiheit in einer Behörde gebündelt werden sollten. Im Bund und in allen Bundesländern mit entsprechenden Gesetzen hat sich aber mittlerweile die Überzeugung durchgesetzt, dass der Anspruch auf Informationsfreiheit dort endet, wo der Datenschutz beginnt. ► TLZ, 13. Juli 2018

In Thüringen ist ein neuer Informationsbeauftragter geplant. Der Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse, der zurzeit auch für die Informationsfreiheit zuständig ist, kritisiert den Vorstoß des Innenministeriums. ► TLZ, 13. Juli 2018

„Wie das ein Nichtjurist, also ein Bürger, für den dieses Gesetz da ist, verstehen soll, ist mir schleierhaft“, sagt Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse. Er ist auch mit dem aktuellen Entwurf für ein Transparenzgesetz in Thüringen unzufrieden. ► TLZ, 13. Juli 2018, auch erschienen im PressReader ► TLZ Eichsfeld, 13. Juli 2018

Der Landesvorsitzende der Thüringer FDP, Thomas Kemmerich, fordert, dass Tagesordnungen von Ausschüssen im Landtag veröffentlicht werden. Die bisherige Praxis könnte sich nach der Sommerpause ändern. ► TLZ, 10. Juli 2018

In Thüringen wird derzeit eine Datenbank aufgebaut,die Kinder davor schützen soll, von ihren Eltern oder anderen Erwachsenen geschlagen, misshandelt oder vernachlässigt zu werden. Der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte hat dazu einige Fragen.
Dass der Datenschutz einem effektivieren Schutz von Kindern per se im Wege steht, bestritt Dr. Lutz Hasse ausdrücklich. "Ich sage nicht, dass das unzulässig ist", erklärt er. "Aber wir müssen uns sehr genau anschauen, welche Daten da gesammelt werden sollen und wie die geschützt sind." ► Südthüringer Zeitung und Freies Wort, Seite 1, 6. Juli 2018

Mit der Nutzung des Mitteilungsdienstes WhatsApp verstoßen die Thüringer tagtäglich gegen geltendes Recht. Das sagt Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse mit Blick auf die europäische Datenschutz-Grundverordnung in einem Interview mit unserer Redaktion. ► insuedthueringen.de und Freies Wort Suhl vom 5. Juli 2018

Seit die Datenschutz-Grundverordnung gilt, sind viele Menschen unsicher, wie sie mit Daten wie Namen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen und Fotos anderer umgehen dürfen. Wir haben darüber mit dem Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse gesprochen. ►insuedthueringen.de und Freies Wort Suhl, 5. Juli 2018

Das Inkrafttreten der DSGVO ist nun einen Monat her. Während sich der Handel so langsam entspannt, wird es für die Datenschutzbehörden zunehmend eng. Die Anzahl an Anfragen und Beschwerden ist in den letzten 30 Tagen teilweise massiv angestiegen. Der thüringische Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse konnte in seiner Behörde zwar eine erhöhte Anzahl an Anfragen verzeichnen – bis zu 500 Anfragen pro Tag – doch einen signifikanten Anstieg von Beschwerden im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung konnte er nicht feststellen. ► OnlinehändlerNews und ► Newstral, 25. Juni 2018

Die neue Datenschutz-Grundverordnung ist seit einem Monat in Kraft. Doch unter Verbrauchern und Unternehmen herrscht weiter Unsicherheit. Die Behördenmitarbeiter fühlen sich wie im Call-Center... In Thüringen dagegen gab es nach Angaben des Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse keinen signifikanten Anstieg von Beschwerden im Zusammenhang mit der Datenschutzgrundverordnung. "Allerdings haben sich die Eingangszahlen auf bis zu 500 pro Tag deshalb stark erhöht, weil sehr viele Fragen - auch von Unternehmen - zur DS-GVO gestellt werden", erklärte Hasse. "Das ist sehr schön, drückt unsere Behörde aber kapazitätsmäßig ganz schön in die Knie." ► Funke Medien NRW, NRZ, 23. Juni 2018. Auch erschienen in morgenpost.de, augsburger-allgemeine.de, spiegel.de, t3n.de, schaumburger-zeitung&landes-zeitung.de, nw.de, neue-osnabrücker-zeitung.de.

Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat dem Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse viel Arbeit beschert. Dabei gehe es aber nicht um Beschwerden im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Verordnung, teilte Hasse auf Anfrage mit. Vielmehr hätten sich die Eingangszahlen auf bis zu 500 pro Tag deshalb stark erhöht, weil sehr viele Fragen - auch von Unternehmen - zur DSGVO gestellt würden. "Das ist sehr schön, drückt unsere Behörde aber kapazitätsmäßig ganz schön in die Knie." ► rtl.de, 23. Juni 2018
 

Seit dem 25. Mai 2018 ist die europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) unmittelbar geltendes Recht in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. In ihr ist geregelt, wie Unternehmen, Vereine und Behörden mit den Daten von Bürgern umzugehen haben. Thüringer Landtag, Pressemitteilungen, 15. Juni 2018

Die Dienststelle des Thüringer Datenschutzbeauftragten hat wegen der neuen Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union besorgten Lehrern Entwarnung gegeben. Die Benotung und die Zeugnisausgabe seien weiterhin möglich, hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch. „Wie auch bisher dürfen personenbezogene Daten verarbeitet werden, soweit dies zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Lehrkräfte bzw. der Schulen erforderlich ist.“ Allerdings müssten Schüler und andere Personen, deren Daten an Schulen verarbeitet werden, umfassend darüber informiert werden. ► Thüringen 24, 14. Juni 2018. Auch erschienen in der TA Seite 1 und TLZ Seite 1.

WhatsApp auf dem Diensthandy? Lesen Sie hier: W&V, www.wuv.de, 13. Juni 2018

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Düsseldorf, 6. Juni 2018

Eine Woche ist die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) jetzt in Kraft. Unter Unternehmen herrscht bei der Umsetzung nach wie vor große Unsicherheit - wie Thüringens Datenschützer Dr. Lutz Hasse unterstreicht. Die Anfragen und Unsicherheiten zu den neuen EU-Datenschutzregeln reißen nicht ab. Hasse sagte, seit dem Start am 25. Mai habe das bereits zuvor hohe Frageaufkommen noch zugelegt. Er und seine Mitarbeiter "ächzten" unter mehr als 500 Posteingängen täglich. Vielen fragenden Unternehmern sei nicht klar, dass die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ausnahmslos für jeden gelte. ► MDR, 2. Juni 2018

Zwei Stunden lang beantworten Experten beim TA-Telefonforum Fragen zur neuen EU-Datenschutzgrundverordnung. Eine Auswahl von Fragen und die Antworten entnehmen Sie bitte dem Artikel.

Telefonforum mit den Experten Johannes Matzke, Referatsleiter beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ralf Reichertz von der Verbraucherzentrale, Datenschutzbeauftragter (TLfDI) Dr. Lutz Hasse sowie den Rechtsanwälten Stefan Buck und Xander Stecklina (s. Foto von links). Lesen Sie hier: TA, 1. Juni 2018

Wie der Thüringer Datenschutzbeauftragte die neuen Regeln sieht.

"Für Unternehmen, die bislang die datenschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten haben, waren keine erheblichen Umstellungen vorzunehmen", sagt der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse mit Blick auf die neuen EU-weiten Regeln. Insgesamt betont er die Vorteile derselben. ► Interview der Redaktion Meinungsbarometer.info, 31. Mai 2018

Ziel der Kooperationsvereinbarung ist die gegenseitige Unterstützung bei Veröffentlichungen und Weiterbildung zum Datenschutz.

500 Eingänge sind es derzeit täglich, die beim Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) zur EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eingehen. Amtsinhaber Dr. Lutz Hasse berichtete gestern bei der Thüringer Verbraucherzentrale, darunter seien Anmeldungen von Datenschutzbeauftragten sowie Fragen über Fragen zu Umsetzung und Fallstricken des neuen Rechts, vor allem aus Unternehmen. Auch bei der Verbraucherzentrale ist Datenschutz ein großes Thema. ► TA, 31. Mai 2018. Auch erschienen in der OTZ, 31. Mai 2018, S. 2

Experten beantworten beim TA-Telefonforum am Donnerstag Leserfragen zur neuen Datenschutz-Grundverordnung. Dr. Lutz Hasse, Datenschutzbeauftragter Thüringens, gibt beim TA-Telefonforum Antworten auf Fragen zur neuen Datenschutz-Grundverordnung. ► TA, 30. Mai 2018

Thüringens Landesdatenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse sieht keine Notwendigkeit, Unternehmen eine «Schonfrist» für die Umsetzung der neuen EU-Datenschutzbestimmungen einzuräumen. «Die Zwei-Jahres-Schonfrist ist abgelaufen. Mich wundert, dass jetzt so eine Panik ausbricht», sagte Hasse am Freitag in Erfurt. ► www.insuedthueringen.de, 26. Mai 2018 und TLZ vom 26. Mai 2018, Seite 5

Das war dann gerade noch so pünktlich. Nach einer zweijährigen Übergangszeit gilt ab heute die neue Datenschutzgrundverordnung der EU. Die DSGVO soll in allen Mitgliedländern den Datenschutz auf einen einigermaßen einheitlichen und modernen Stand bringen.

Und: Gestern verabschiedete der Landtag ein Artikelgesetz, das wiederum mehr als zwei Dutzend Einzelgesetze an die Verordnung anpasst.

Betroffen sind neben dem Datenschutzgesetz das Stiftungsgesetz, das Rettungsdienstgesetz oder interessanterweise auch das Verfassungsschutzgesetz. Immer geht es offiziell darum, personengebundene Informationen besser zu schützen und ihre Verarbeitung offener zu machen – was allerdings zum Teil erheblichen bürokratischen Aufwand verursacht. ► TA, 25. Mai 2018

Hanno Müller über den Datenschutz auf den letzten Drücker.
Man könnte es locker nehmen: Das man gern mal was auf die lange Bank schiebt und erst auf den letzten Drücker in die Puschen kommt, ist ein alter Hut. Was da gerade in Sachen EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) abgeht, grenzt allerdings an Aberwitz. ► TA, 25. Mai 2018

Ganz überraschend kommen die neuen EU-Datenschutzregeln nicht, die ab heute gelten. Dennoch fühlen sich viele Unternehmer überfordert – und kritisieren den Datenschutz­beauftragten des Landes. Der Plan des Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse, bei Verstößen gegen die ab heute geltende Datenschutz-Grundverordnung DSGVO ab sofort Bußgelder zu erheben, stößt auf Kritik. „Die sofortige Verhängung von Bußgeldern ist überzogen und wäre kontraproduktiv“, sagt Gerald Grusser, Hauptgeschäftsführer der IHK Erfurt.  ► TA, 24. Mai 2018. Auch erschienen TA, 25. Mai Seite 1 und OTZ, Seite 1

Die neue Datenschutzgrundverordnung kann den Handlungsspielraum der Medien deutlich einschränken.

Kurzinterview mit dem Chef der Landesdatenschutzbehörde

Vom 23. Mai 2018 an berät der Landtag das Thüringer Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz, mit dem die Bestimmungen in Landesrecht überführt werden sollen. Hanno Müller spricht mit Dr. Lutz Hasse, Chef der Landesdatenschutzbehörde (TLfDI), über die Auswirkungen für Journalisten. ► TLZ, 23. Mai 2018

Der Countdown läuft … nur noch wenige Tage bis zum Start der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Europa. Und wir haben den Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse im Interview! Deswegen haben wir uns dazu entschieden den Podcast einen Tag früher online zu stellen. ► #onlinegeister, 23. Mai 2018

Für den Thüringer Landesdatenschützer Lutz Hasse ist bei der Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung die Schonfrist zu Ende. Am Freitag tritt die EU-Datenschutz-Grundverordnung vollständig in Kraft. Thüringer Allgemeine sprach mit Thüringens Landesdatenschutzbeauftragtem Dr. Lutz Hasse über die Herausforderungen für Thüringer Unternehmen und für seine Behörde durch das neue Recht. ► TA, 23. Mai 2018

Die IHK in Erfurt befürchtet eine Abmahnwelle gegen Thüringer Firmen. Die Landesdatenschutzbehörde will nächste Woche mit den ersten Kontrollen beginnen. Die Umsetzung der EU- Datenschutz-Grundverordnung verunsichert kleine und mittlere Unternehmen in Thüringen. Zu spüren bekommt die Verunsicherung auch Thüringens Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse. „Bei uns ist der Teufel los. Die drohenden Bußgelder lösen offenbar Panik aus. Unternehmen, Ärzte, Apotheker bombardieren uns mit Fragen, was sie tun müssen, ob sie einen Datenschutzbeauftragten brauchen und wann sie eine Datenschutzfolgeabschätzung machen müssen“, sagt Hasse. ►TA, 23. Mai 2018, auch erschienen in der OTZ, TLZ auf den Seiten 1.

Am 25. Mai tritt eine neue Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Mit ihr sollen Bürger im Internet besser geschützt werden. Was halten die Thüringer davon? ►MDR, Thüringen Journal, 20. Mai 2018

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Gemeinsame Veranstaltung des TLfDI mit der ver.di und den Jusos am 14. August 2018 zum Thema „Arbeit 4.0“

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Eine neue Zeitrechnung bricht an: Die Datenschutz-Grundverordnung!

Zum 25. Mai gibt es was Neues: Die EU-Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO tritt in Kraft. Ihr Ziel: europaweit einheitliche Datenschutzbedingungen schaffen. Wem das etwas nützt und wer nun handeln muss, erklären wir auf den folgenden Seiten. mdr, 360G Medien, 18. Mai 2018

Die Behörde habe ihm einen »Freispruch erster Klasse« erteilt, kommentierte Hasse die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen gegen ihn zu beenden. Mit einer ebenfalls anonymen Anzeige gegen den CDU-Landtagsabgeordneten Manfred Scherer im Zusammenhang mit dem Aktenlager beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft weiter. Darin war vor allem Scherer, aber auch dem CDU-Abgeordneten Jörg Geibert vorgeworfen worden, dass sie hinter der anonymen Anzeige gegen Hasse steckten. ► Neues Deutschland, 16. Mai 2018

Wegen des Streits um das Aktenlager Immelborn (Wartburgkreis) muss Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse keine weiteren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Erfurt befürchten. Das Verfahren wegen des Anfangsverdachts auf Untreue und Prozessbetrugs sei eingestellt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Montag. Es geben keinen hinreichenden Tatverdacht gegen Hasse. ► welt.de, 15. Mai 2018

Das Verfahren gegen den Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse wurde eingestellt. Der Tatverdacht auf Untreue konnte nicht hinreichend erhärtet werden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit. Bild Thüringen, 15. Mai 2018, Seite 9

Jetzt ist es amtlich: Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt datenschutzrechtliche Unzulässigkeit von Dashcams. Dazu diese Meldung von Dr. Lutz Hasse, Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit...

In dem am 15.05.2018 – VI ZR 233/17 ergangenen Urteil musste sich der BGH mit der Verwertbarkeit von permanenten Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel in einem Unfallhaftpflichtprozess auseinandersetzen. Zwar kommt der BGH zu einer Verwertbarkeit der Aufnahmen im Zivilprozess nach einer Interessen- und Güterabwägung nach den im Einzelfall gegebenen Umständen - jedoch wird die vom TLfDI bereits im 1. Tätigkeitsbericht nicht-öffentlicher Bereich 2013/2014 vertretene Auffassung, dass die dauerhafte Aufzeichnung von Dashcams rechtswidrig ist, bestätigt. ► Kyffhäuser Nachrichten, 15. Mai 2018. Auch erschienen in der STZ, 16. Mai, Seite 1.

In wenigen Tagen tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Sie soll mehr Einheitlichkeit und Sicherheit im europäischen Rechtsraum bringen - beschert aber unter anderem auch Vereinen einiges an Arbeit und Kosten.

Das neue EU-Datenschutzrecht hat dem Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten viele Anfragen von Vereinen, Ärzten und Unternehmen beschert. Die am 25. Mai in Kraft tretende Europäische Datenschutzgrundverordnung verunsichere viele, hieß es in der Behörde des obersten Datenschützers im Freistaat.

Mit der neuen Regelung soll für EU-Bürger transparenter werden, was mit ihren Daten geschieht. «Das bringt für diejenigen, die die Daten verarbeiten, die Pflicht mit sich, den Umgang mit den Daten in erhöhtem Maß zu dokumentieren und die Betroffenen besser zu informieren», sagte die Sprecherin des Datenschutzbeauftragten. ► TA vom 14. Mai 2018

Wegen des Streits um das Aktenlager Immelborn (Wartburgkreis) muss Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse keine weiteren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Erfurt befürchten. Das Verfahren wegen des Anfangsverdachts auf Untreue und Prozessbetrugs sei eingestellt, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Montag. Es geben keinen hinreichenden Tatverdacht gegen Hasse. Der Datenschützer selbst hatte Vorwürfe stets bestritten. Zuvor hatte der MDR über die Einstellung berichtet. ► rtl.de, 14. Mai 2018. Auch erschienen in der Osterländer Volkszeitung vom 15. Mai 2018, Seite 5, der OTZ, Seite 2 und der TLZ, Seite 1.

Die Ermittlungen gegen den Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse wurden eingestellt. Ihm waren Prozessbetrug und Untreue im Zusammenhang mit der Räumung des Aktenlagers Immelborn vorgeworfen worden. Die Staatsanwaltschaft Erfurt teilte gegenüber dem MDR am Montag mit, es habe sich kein hinreichender Tatverdacht gegen Hasse ergeben. Ihm waren Prozessbetrug und Untreue im Zusammenhang mit der Räumung des Aktenlagers Immelborn im Wartburgkreis 2013 vorgeworfen worden. ► TA, 14. Mai 2018

Das Ermittlungsverfahren gegen den Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse wegen Verdachts auf Untreue und Prozessbetrugs ist nach § 170,2 Strafgesetzbuch eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft Erfurt teilte MDR THÜRINGEN am Montag mit, es habe sich kein hinreichender Tatverdacht gegen Hasse ergeben. ► MDR.de, 14. Mai 2018

Das Ermittlungsverfahren gegen den Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse ist eingestellt worden. Es habe sich kein hinreichender Tatverdacht gegen Hasse ergeben. Das teilte die Staatsanwaltschaft Erfurt dem Sender MDR Thüringen am Montag mit. Ihm waren Prozessbetrug und Untreue im Zusammenhang mit der Räumung des Aktenlagers Immelborn im Wartburgkreis 2013 vorgeworfen. worden. Hasse hatte damals Klage am Verwaltungsgericht eingelegt, nachdem ihm CDU-Innenminister Jörg Geibert eine Amtshilfe der Polizei bei der Räumung des Lagers verwehrt hatte. Anfang 2018 wurde Hasse anonym angezeigt. ► insuedthuerinegn.de, 14. Mai 2018

Am 25. Mai tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union in Kraft. Landesdatenschutzbeauftragter Lutz Hasse hält die geplante Anpassung des Thüringer Datenschutzgesetzes für unzureichend. ►TLZ, 04. Mai 2018 ► TLZ, Leitartikel, 04. Mai 2018

Besonders vor Wahlen landet jede Menge Parteiwerbung im Briefkasten. Unserem Hörer Stefan Tischner ist das aktuell bei den Kommunalwahlen in Thüringen auch passiert. Und er hat dabei etwas beobachtet: "Verschiedene Kandidaten haben Briefe an Erstwähler geschickt. Das heißt, sie müssen auf irgendeine Art und Weise schon zu Einwohnerdaten gekommen sein." Ist das tatsächlich so? Und wenn ja: Dürfen die das? Von Ludwig Bundscherer, ► MDR AKTUELL, 30. April 2018

Die Digitalisierung an Schulen birgt Chancen, aber auch Gefahren – vor allem für den Datenschutz. Der Landesdatenschützer Thüringens, Dr. Lutz Hasse, benennt die größten Herausforderungen in Sachen Datensicherheit für Schulen und andere Bildungseinrichtungen. Bringen Lehrer die nötigen digitalen Kompetenzen mit? Wie sollten Eltern sich verhalten? Und ist die Grundvoraussetzung an den Schulen – zuverlässiges Internet – überhaupt gegeben?

Ein Interview des bildungsklick mit TLfDI, Dr. Lutz Hasse auf der #didacta18. Klicken Sie sich ►hier rein.

Ein typisches Eltern-Dilemma: Da gibt es einerseits eine Aufsichtspflicht für die eigenen Kinder. Andererseits, selbst wenn man wollte, könnte man seine Kinder gar nicht immer im Auge behalten. Schließlich müssen die meisten Eltern arbeiten gehen. Und doch nagt an vielen die Ungewissheit: Wie kann ich mein Kind schützen, wenn ich nicht da sein kann – sowohl in der realen als auch in der digitalen Welt? Für dieses Problem scheint es eine einfache Lösung zu geben: sogenannte Parental-Control-Apps.

Zum Nachhören, von Katharina Pritzkow für MEDIEN360G

Der Preis der Daten

Eine Illusion von Sicherheit

Wildkameras beschäftigen inzwischen regelmäßig die Thüringer Ordnungsbehörden. Es gebe einen klaren Trend zum Einsatz von immer mehr sogenannten Fotofallen, sagte eine Sprecherin des Thüringer Datenschutzbeauftragten. «Vor allem werden es mehr Wildkameras in den urbanen Umgebungen.» Ein Beitrag von Dr. Sebastian Haak.

So seien diese Geräte auch schon im Stadtwald von Jena eingesetzt worden. Wahrscheinlich gebe es viele derartige Kameras in Thüringen, von denen nur diejenigen wüssten, die sie montiert hätten. «Die Dunkelziffer ist vermutlich hoch», sagte die Sprecherin. Für die Erforschung des Wildtierbestands sind die Geräte nach Ansicht von Naturschützern und Thüringer Umweltministerium inzwischen unverzichtbar.

Beim Datenschutzbeauftragten gab es der Sprecherin zufolge in den vergangenen 24 Monaten 13 Anfragen im Zusammenhang mit Wildkameras. Dabei sei es aber nicht immer um Beschwerden gegangen. So habe in einem der gemeldeten Fälle ein Hobby-Jäger den Betrieb einer Fotofalle in seinem eigenen Waldstück angemeldet.► insuedthueringen.de, Freies Wort Suhl vom 21. April und 23. April 2018

Vorbereitungen auf neue EU-Grundverordnung – Treffen der Beauftragten im Augustinerkloster in Erfurt.

Michael Jacob führt die Datenschutzstelle der evangelischen Kirche in Deutschland . Er sagt: „Uns ist es wichtig, dass da, wo Kirche draufsteht, auch Kirche drinbleibt.“ Bei einem Treffen der kirchlichen Datenschützer, evangelisch wie katholisch, haben die zuständigen Beauftragten auch die neue EU-Richtlinie thematisiert, die in sechs Wochen in Kraft treten soll – sie gilt für die Kirchen nicht.

Mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr.  Lutz Hasse , haben die Kirchenvertreter über mehrere weltliche Datenschutzthemen gesprochen. Er war als Gast ins Augustinerkloster geladen. ► OTZ, TLZ, 14. April 2018

Das Thüringer Transparenzgesetz lässt weiter auf sich warten. Im Innenministerium liegen viele Änderungen anderer Ressorts vor. Innerhalb der rot-rot-grünen Landtagsfraktionen gebe es keine Einwände mehr, betonten Madeleine Henfling (Grüne) und Steffen Dittes (Linke) im Gespräch mit dieser Zeitung. Das Gesetz soll sicherstellen, dass die Thüringer leichter Auskunft von Landesämtern und -behörden bekommen.

Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse hat bereits 2016 einen eigenen Entwurf für ein Transparenzgesetz vorgestellt. Der Landtag hat daraufhin beschlossen, die rot-rot-grüne Landesregierung einen entsprechenden Entwurf erarbeiten zu lassen, der zumindest teilweise auf dem ambitionierten Ansätzen Hasses basiert und dem Parlament „bis zum 31. März 2017“ zugeleitet werden soll.

Die Frist ist längst verstrichen, und der Zugang der Thüringer zu amtlichen Informationen lässt weiter zu wünschen übrig. ► TLZ, 11. April 2018

Gutes Timing von Apple angesichts des Datenschutzskandals von Facebook und der gültig werdenden EU-GDPR: Mit dem Betriebssystem-Update iOS 11.3 können Unternehmen geschäftliche und private Kontakte trennen. Bislang lieferte Apple allerdings viele Daten an Facebook quasi frei Haus, denn anders als bei einem gemanagten Android-Smartphone greifen unter iOS alle Apps auf das gleiche Kontaktbuch zu. Eine sehr ungünstige Situation für Unternehmen, denn der Umgang mit Kontaktdaten ist gerade im Hinblick auf Datenschutz - insbesondere im Kontext der kommenden Datenschutz-Grundverordnung ein sensibles Thema. Thüringens Landesbeauftragter für den Datenschutz, Dr. Lutz Hasse, warnte vor kurzem davor, dass sich 99% der WhatsApp-Anwender illegal verhielten, weil sie dem Dienst Zugang zu ihren Kontakten ermöglichen, ohne diese Kontakte zuvor um Zustimmung gebeten zu haben. ►Computerwoche, 11. April 2018

Der Thüringer Datenschutzbeauftragte, Dr. Lutz Hasse, sieht einen Verkauf von Daten durch Kommunen an private Unternehmen kritisch. Dr. Hasse sagte MDR THÜRINGEN, der Vorstoß des Deutschen Gemeinde- und Städtebundes sei in Zeiten von zunehmenden Datenskandalen unsensibel. Dr. Hasse kündigte an, dass er in Thüringen genau prüfen werde, falls Kommunen planten Daten an private Unternehmen zu verkaufen. Nach seinen Angaben gibt es für Parteien und Wählervereinigungen grundsätzlich die Möglichkeit, sechs Monate vor einer Kommunal- oder Landtagswahl Daten von Städten und Gemeinden über die Bürger zu kaufen. Dazu zählten Name, Geschlecht, Geburtsort und das Zuzugs- oder Wegzugsdatum aus dem jeweiligen Ort. Dagegen könnte aber jeder Bürger einen Widerspruch einlegen. Das dazugehörige Einspruchsformular findet sich auf der Homepage des Datenschutzbeauftragten. Mit einem solchen Widerspruch sei es der Partei oder der Wählervereinigung nicht gestattet, die Daten des Bürgers für Wahlwerbung zu nutzen. ► mdr Thüringen, 9. April 2018. Hören Sie MDR THÜRINGEN - DAS RADIO: "Datenschützer kritisiert Datenverkaufspläne". Sollen Kommunen mit den Daten ihrer Bürger Geld machen? Thüringens Datenschützer findet das gar nicht gut und warnt.

Die Datenschutzbehörde prüft den Umgang mit Blitzerbildern in der Stadtverwaltung Gotha. Behördenleiter Lutz Hasse sagte MDR THÜRINGEN, in der Regel dürfe nur derjenige die Fotos sehen, der unmittelbar mit dieser Aufgabe beschäftigt sei. ►MDR Thüringen - Das Radio 

Eine Äußerung des Gothaer Oberbürgermeisters sorgt für Diskussionen - Datenschützer prüfen den Umgang mit Blitzerbildern ► MDR Thüringen Journal (ab Minute 07:14)

Wahlkampfäußerungen von Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) beschäftigen jetzt die Thüringer Datenschutzbehörde. Bei einer Podiumsdiskussion hatte Kreuch gesagt, er kenne die Bilder der in Gotha geblitzten Autofahrer. Zumeist seien es Eltern, die ihre Kinder zum Kindergarten bringen. Einem anderen Diskussionsteilnehmer bescheinigte Kreuch, nicht unter den fotografierten Temposündern zu sein. ► MDR Thüringen

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Frau Susanne Klein und Herr Paul Munzinger haben das zweite Buch zum Thema "Digitalisierung in der Schule" mit dem Interview von Herrn Dr. Hasse - hier Seite 15 'Ohne Datenschutz geht es nicht' - am 3. März 2018 in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht. Der TLfDI hat die Rechte der Veröffentlichung des Textes bis zum 15. März 2019.

Rundschreiben von Elternvertretern entfacht Streit über den Umgang mit sensiblen persönlichen Daten.

Man kommt kaum um Whatsapp herum: Das Programm ist weitestgehend kostenlos, einfach zu bedienen, verfügt über zahlreiche Funktionen und ist auf den meisten Smartphones vorinstalliert. Deshalb nutzen Millionen Deutsche die Nachrichtenanwendung. Und das nicht nur privat. Weil zwei Elternvertreter einer vierten Klasse der Grundschule in Siebleben andere Eltern dazu aufgefordert hatten, ihre Mobilfunknummern für eine Whatsapp-Gruppe freizugeben, musste zuletzt der Thüringer Datenschutzbeauftragte einschreiten. „Wenn die Eltern in einer solchen ‚Klassengruppe Informationen austauschen, handeln sie nicht mehr privat, sondern als öffentliche Einrichtung“ erklärt René Rösel , stellvertretender Referatsleiter des Datenschutzbeauftragten. Für den Austausch von schulischen Belangen sei Whatsapp nicht sicher. ► TA, 24. März 2018

Auslöser waren ein Artikel im Schweizer „Magazin“ und ein schillernder Auftritt des CEO von Cambridge Analytica, Alexander Nix, im September 2016: Daten von Millionen Facebook-Nutzern und aus anderen Quellen werden zur gezielten Beeinflussung von Wählern benutzt.

Für Datenschützer nicht neu. Befürchtungen, die der TLfDI bereits in seiner Veranstaltung zum Profiling im Februar 2017 in Erfurt thematisierte, werden durch die neuen Enthüllungen des „Observer“ und der „New York Times“ gestützt. Ingo Dachwitz und Tomas Rudl von Netzpolitik.org fassen die wichtigsten Erkenntnisse zum gegenwärtigen Skandal sachlich zusammen – es wird in dieser Angelegenheit wohl nicht der letzte sein.

Was kann jeder von uns gegen die Datensammelei tun?: Tipps des TLfDI zur digitalen Selbstverteidigung gibt’s hier.

Thüringens Datenschutzbeauftragter, Dr. Lutz Hasse ist Befürchtungen entgegengetreten, mit Hilfe des Datenschutzes die Pressefreiheit auszuhöhlen. Osterländer Volkszeitung, Seite 1 vom 17. März 2018

Von Jo Bager

WhatsApp illegal?

? Ist es eigentlich datenschutzrechtlich in Ordnung, WhatsApp zu nutzen?

! Nein. Das gilt nach Ansicht des thüringischen Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse zumindest für die private Nutzung, vor der er mit Verweis auf ein Gerichtsurteil warnt (LG Bad Hersfeld, Az F 120/17 EASO). 99 Prozent der deutschen WhatsApp-Nutzer verhalten sich demnach „deliktisch“, wenn sie den Dienst nutzen. ► c't, 16. März 2018

Beim Datenschutztag informierten Referenten Schüler und Auszubildende rund um den Datenschutz und die Digitalisierung. Zum vierten Mal hat am 14. März 2018 der Datenschutztag an der Karl-Volkmar-Stoy-Schule in Jena stattgefunden. Kompetenzzentrum Ilmenau

Auch die Schulen werden digital - doch ausgerechnet bei einem eher simplen Teilaspekt lässt sich Thüringen Zeit: Die 20.000 Lehrer des Landes bekommen allenfalls "mittelfristig" dienstliche E-Mail-Adressen. Von Sebastian Großert.

Die Kommunikation mit den Lehrern läuft weitgehend digital. Die Lehrer nutzen dafür aber kein dienstliches E-Mail-Konto, sondern kommerzielle E-Mail-Anbieter. Die meisten Pädagogen können nicht anders. Sowohl der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse als auch die Lehrergewerkschaft GEW sind für dienstliche Mailadressen für alle Lehrer. Hasse sagt, er plädiere dafür, die Konten auf Servern des Bundes, des Landes oder der Kommunen einzurichten. Zur Frage dienstlicher Handys für Lehrer sagte der Datenschützer, dies würde die finanziellen Möglichkeiten der Länder sprengen. Dass Lehrer ihr dienstliches E-Mail-Konto auf ihrem privaten Gerät einrichten und nutzen, bringe zwar Probleme mit sich. Diese seien aber lösbar. ► MDR THÜRINGEN, 16. März 2018

Die Datenschutzbehörde des Landes stuft den Datenabgleich als illegal ein. WhatsApp muss nun zuerst die ab Mai gültige Datenschutzgrundverordnung implementieren. Erst danach darf es Nutzerdaten an seine Mutter Facebook weitergeben.

WhatsApp wird in Großbritannien vorerst keine Nutzerdaten an Facebook weitergeben. Das ist das Ergebnis einer zweijährigen Untersuchung der britischen Datenschutzbehörde Information Commissioners Office. Sie stellte fest, dass der Datenaustausch gegen britische Datenschutzgesetze verstößt. Einer Vereinbarung mit WhatsApp zufolge dürfen Nutzerdaten erst an Facebook übermittelt, nachdem das Unternehmen die ab Mai gültige Datenschutzgrundverordnung implementiert hat.

Thüringens Datenschützer Dr. Lutz Hasse warnte zuletzt noch aus einem anderen Grund vor der Nutzung der Messaging-App. Anwender stimmten während der Einrichtung der App auch einer Klausel zu, die es dem Anbieter erlaube, fortlaufend auf sämtliche Kontakte zuzugreifen. Den Nutzern fehle aber in der Regel die dafür notwendige Zustimmung ihrer Kontakte, was zu einer Abmahnwelle führen könne. ► ZDNet, 15. März 2018

Ein Volk, welches sich selbst regieren will, muss sich erst mit der Macht vertraut machen, welche durch Wissen kommt.“, so James Madison (1751 - 1836), vierter US-amerikanischer Präsident. Seinem Geburtstag, dem 16. März, ist auch der jährliche Tag der Informationsfreiheit gewidmet. Er war einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten von Amerika, schrieb Teile der Verfassung und entwarf die Bill of Rights.

In Thüringen kann man auf solche großen Erfolge noch nicht zurückblicken. Im Bereich der Informationsfreiheit gibt es derzeit zumindest – im Gegensatz zu Sachsen, Hessen, Niedersachsen und Bayern – ein Informationsfreiheitsgesetz, welches den Bürgern Zugang zu amtlichen Informationen bei den informationspflichtigen öffentlichen Stellen des Landes Thüringen gewährt. ► PRESSEBOX, 15. März 2018

In großen Schritten naht der Mai. Dann wird in der Europäischen Union ein neues Datenschutzrecht gelten. Das könnte die Pressefreiheit in Thüringen gefähren. Von Sebastian Haak

Immerhin versucht die Vorschrift gar nicht erst zu verheimlichen, wie kompliziert der Umgang mit ihr ist: Die Bezeichnung "Europäische Datenschutzgrundverordnung" - nicht wirlklich kurz abgekürzt mit: EU-DSGVO - lässt erahnen, dass es kaum für jemanden ein Spaß wird, wenn diese Richtlinie ab Mai EU-weit in Kraft tritt. Und Zwar "unmittelbar", sodass sie also direkt gilt. → STZ Zeitung Bad Salzungen, Seite 3, 14. März 2018

Über den Datenschutz im öffentlichen Bereich geht es im zwölften Tätigkeitsbericht des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI). Vom Landtag über Kommunen bis hin zur Justiz werden Themen erörtert.

Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Dr. Lutz Hasse hat jetzt seinen zwölften Tätigkeitsbericht im öffentlichen Bereich und seinen dritten Tätigkeitsbericht im nicht-öffentlichen Bereich vorgestellt. Demnach hat sich der Arbeitsumfang im Berichtszeitraum 2016/2017 stark erhöht. ► Kommune21, 13. März 2018

Behörde muss sich mit Fragen von Kommunen zur Datenübermittlung an den Verfassungsschutz auseinandersetzen.

Für den Mitarbeiter der Kommune steht fest: Eine Veröffentlichung seines vollständigen Namens auf dem Türschild zu seinem Dienstzimmer könnte Reichsbürger anspornen, gegen ihn unrechtmäßige Geldforderungen zu erheben.

Deshalb musste sich Landesdatenschützer Dr. Lutz Hasse mit dem Fall befassen – die Frage, ob die vollständige Namensveröffentlichung rechtmäßig ist, beantwortet er jetzt in seinem Tätigkeitsbericht für die Jahre 2015 und 2016: „Es ist grundsätzlich zulässig, die Nachnamen und die Dienstbezeichnungen an den Bürotüren in öffentlichen Stellen anzubringen. Der Vorname des Betroffenen hingegen darf nur mit dessen Einwilligung auf das Türschild.“ ► TA, 13. März 2018

Behörde muss sich mit Fragen von Kommunen zur Datenübermittlung an den Verfassungsschutz auseinandersetzen. Für den Mitarbeiter der Kommune steht fest: Eine Veröffentlichung seines vollständigen Namens auf dem Türschild zu seinem Dienstzimmer könnte Reichsbürger anspornen, gegen ihn unrechtmäßige Geldforderungen zu erheben. ►TA, 13. März 2018

Am Telefon und im Internet werden besonders viele Menschen über den Tisch gezogen - eine Erfahrung der Verbraucherzentrale. Manche Tricks richten sich dann auch noch speziell gegen besonders Schwache wie Flüchtlinge. "...Neu ist das Thema Datenschutz, das immer mehr Menschen beschäftigt. ..."  ►inSüdthüringen.de, 12. März 2018

Laut Landesschülervertretung spielen soziale Netzwerke und Datenschutz keine Rolle im Unterricht, obwohl sie in einer digitalen Welt mindestens genauso relevant seien wie Naturwissenschaften. Das Ergebnis einer Studie der TU Ilmenau bestätigt diese Aussage. ► TA, 9. März 2018

An Thüringer Schulen gibt es laut einer Studie Mängel bei der Medienbildung. Es fehlt sowohl an inhaltlichen als auch an technischen Grundlagen. Das Fach "Medienkunde" wird im Freistaat nicht als eigenständiges Fach unterrichtet, soll aber Kinder und Jugendliche zu kompetentem Verhalten in der digitalen Welt erziehen. Nichts alles ist schlecht, nicht alles gut in der Medienbildung an Thüringer Schulen. So lautet ein Fazit der Studie der Technischen Universität Ilmenau, die das Bildungsministerium in Auftrag gab. Das Ministerium wollte seinen Kursplan Medienkunde evaluieren. Auf über 100 Seiten sind Bewertungen und Einschätzungen von Lehrern und Schulleitern zu lesen, aber auch von Experten des Thüringer Instituts für Lehrerbildung und die Behörde des Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI). ► MDR THÜRINGEN, 9. März 2018

WhatsApp ist illegal! Basta!

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse warnt vor der privaten Nutzung des Messengers WhatsApp und ein Amtsgericht gibt ihm Recht. Die Tech-Freaks sind erstaunt und rollen das Ganze einmal auf. ► bild.de, 4. März 2018

Dr. Lutz Hasse, Datenschutzbeauftragter in Thüringen und Leiter der Länderarbeitsgruppe Schule und Datenschutz, sagt: Der gläserne Schüler muss verhindet werden. Süddeutsche Zeitung, 3. März 2018

WhatsApp ist praktisch illegal, das Galaxy S9 hat das Display schön und der Vero-Hype nervt das ganze Internet – die meistgelesenen Meldungen in dieser Woche. WhatsApp ist total praktisch – wird meist allerdings rechtswidrig eingesetzt. Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse warnte, dass dass 99 Prozent der deutschen Nutzer sich "deliktisch" verhielten, wenn sie den Messenger verwenden. WhatsApp liest nämlich alle Kontaktdaten des Smartphones aus, was nur okay ist, wenn die Menschen im Adressbuch das vorher erlaubt haben. Doch diese Einwilligungen gibt es praktisch nie. Also einfach auf WhatsApp verzichten? ► heise.online, 3. März 2018

(Agenzia Nova/Key4biz) - In Germania il Garante Privacy del Land della Turingia Lutz Hasse ha detto che il 99 per cento dei cittadini tedeschi usa WhatsApp in maniera illegale, anzi addirittura “criminale”. Lo scrive il sito Mdr.de, riportando appunto quanto dichiarato pubblicamente da Hasse durante la presentazione del bilancio delle attività 2016 e 2017 del suo ufficio. Gli utenti tedeschi di WhatsApp violano sistematicamente le norme in vigore in Germania sulla Data Protection, perché consentono al servizio di messaggistica (controllato da Facebook) di accedere indiscriminatamente a tutte le informazioni sui contatti registrati sul loro smartphone. ►agenzianova.com, Roma, 02 mar 

Facebook startet in Europa einen neuen Anlauf für die umstrittene Gesichtserkennung. Anwender sollen künftig selbst entscheiden können, ob sie die Funktion aktivieren. Die automatische Erkennung für Fotos war bislang in den Ländern der EU nicht verfügbar. Facebook will nun im Zusammenhang mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung Verfahren testen, mit denen die Anwender selbst entscheiden, welche Daten sie öffentlich teilen wollen und welche nicht.Ärger gibt es auch beim Messenger Whatsapp, der 2014 von Facebook übernommen wurde. Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat am Mittwoch bei der Vorstellung seiner Tätigkeitsberichte für 2016 und 2017 vor der Nutzung gewarnt. 99 Prozent der deutschen Nutzer würden sich "deliktisch verhalten", wenn sie den Dienst nutzen, sagte Hasse. Wer WhatsApp nutze, erlaube dem Dienst, alle Kontaktdaten seines Smartphones auszulesen. Diese Zustimmung dürfe jemand WhatsApp aber nur geben, wenn alle Menschen, die im Adressbuch des Nutzers stehen, dem zugestimmt hätten. ► rp-online.de, 2. März 2018

Facebook scheitert mit einer Beschwerde gegen eine Unterlassungsverfügung des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten. Das Gericht lässt erneut offen, ob es überhaupt für die WhatsApp-Mutter zuständig ist. Es stellt jedoch den Schutz personenbezogener Daten über Facebooks Interessen. Strittig ist vor allem die Passage der Nutzungsbedingungen, mit der Nutzer bestätigen, dass sie WhatsApp regelmäßig ihr vollständiges Adressbuch zur Verfügung stellen – also auch Daten von nicht WhatsApp- und Facebook-Nutzern – und bestätigen, dass sie dazu autorisiert sind. In der Praxis bedeutet diese Klausel eigentlich, dass jeder Nutzer noch vor der Erstinstallation von WhatsApp die Zustimmung aller Personen in seinem Adressbuch zur Weitergabe seiner Daten an WhatsApp einholen muss. Dasselbe gilt für jeden Kontakt, den er ab dann in das Adressbuch seines Smartphones einträgt. Auf diese rechtliche Grauzone wies zuletzt auch Thüringens Datenschützer Dr. Lutz Hasse hin. Er unterstellt sogar, dass in 99 Prozent der Fälle Anwender WhatsApp rechtswidrig nutzen, weil sie dem Anbieter erlauben, auf sämtliche Kontakte zuzugreifen. ► zdnet.de, 2. März 2018

Sie nutzen Whatsapp? Dann handeln Sie vermutlich illegal. Thüringens Landesbeauftragter für den Datenschutz nennt den Grund. Und warnt vor noch mehr Datenschutzproblemen mit Whatsapp und Facebook. ► pcwelt.de, 1 März 2018

Sie nutzen Whatsapp? Dann handeln Sie vermutlich illegal. Thüringens Landesbeauftragter für den Datenschutz nennt den Grund. Und warnt vor noch mehr Datenschutzproblemen mit Whatsapp und Facebook. ► Reviewland.website, 1. März 2018

Thüringens Datenschutzbeauftragter warnt vor der privaten Nutzung des Messengers WhatsApp. Dahinter stecken offenbar weitreichende Probleme mit den Rechten.

Stuttgart - Geht es nach Dr. Lutz Hasse, brechen Millionen von deutschen WhatsApp-Nutzern tagtäglich geltendes Recht. Der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz mahnte am Mittwoch bei der Vorstellung der Tätigkeitsberichte für 2016 und 2017 den sorglosen Umgang mit dem Messenger an. „99 Prozent der deutschen Nutzer verhalten sich deliktisch“, sagte Hasse dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Doch was genau ist gemeint? ► Stuttgarter Nachrichten, 1. März 2018

Streng genommen ist die Nutzung des beliebten Whatsapp-Dienstes rechtswidrig. Diese Schlussfolgerung legte zumindest Thüringens Datenschutzbeauftragter  Dr. Lutz Hasse in seinen Tätigkeitsberichten für 2016 und 2017 vor. Grund sei die ohne explizite Zustimmung der betreffenden Personen rechtswidrige Weitergabe der Adressbuch-Daten an Whatsapp selbst. ► pcgameshardware, 1. März 2018

Der aktuelle Datenschutzbericht für Thüringen umfasst mehr als 1300 Seiten. Alle zwei Jahre lässt Dr. Lutz Hasse ihn in zwei dicken Büchern abfassen – und stellt dann vor, was ihn und seine derzeit 21 Mitarbeiter beschäftigt hat. ► TA, OTZ, 1. März 2018

Der beliebte Messenger Whatsapp wird von den meisten Nutzern anscheinend rechtswidrig eingesetzt, so der Thüringer Datenschutzbeauftragte.

Der seit längerer Zeit zu Facebook gehörende und sehr beliebte Messenger Whatsapp wird laut dem thüringischen Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse von den meisten privaten Nutzern rechtswidrig verwendet. Der Grund für diese Ansicht ist, dass jeder Nutzer von Whatsapp dem Dienst erlaube, die Kontaktdaten des eigenen Smartphones auszulesen. Damit erhält Whatsapp aber auch Zugriff auf Daten aller Kontakte im Adressbuch und das sei nur zulässig, wenn diese Kontakte der Weitergabe auch zugestimmt hätten. ► Gamestar, 1. März 2018

The data protection commissioner for the German state of Thuringia said that 99 percent of WhatsApp users in Germany were guilty of "criminal" behaviour, reported Heise Online. Thuringia’s data protection commissioner, Lutz Hasse, said during a presentation of his office’s activity report for the years 2016 and 2017 that WhatsApp users violate German data protection laws by allowing the messaging service to access all of the contact information stored in their smartphones.

Users are only allowed to grant WhatsApp access to this information if all of the contacts stored in their phone agreed to have their information shared, he said. But because this form of consent is "practically nonexistent" in real life, the use of WhatsApp is unlawful for private individuals, said Hasse. The commissioner referred to a 2017 lower court ruling that affirmed his viewpoint and warned consumers in German against using the service, said Heise. ► telecompaper, 1 March 2018

Allarme privacy in Germania. Lutz Hasse, Garante Privacy della Turingia: ‘Condividere la rubrica dei contatti dello smartphone con Whatsapp è illegale, perché ci vorrebbe il consenso informato di ognuno’. ►key4biz.it, @PaoloAnastasio1 | 1 marzo 2018

„Fotoshooting in der Arztpraxis – wenn der Patient ungewollt zum Model wird“: Unter dieser Schlagzeile berichtet der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, über einen Fall aus den vergangenen beiden Jahren, bei dem ein Patient ungewollt aufgenommen wurde. ► TLZ, 1. März 2018

Wer WhatsApp nutzt, macht sich strafbar, jedenfalls wenn er die App auf seine Kontakte zugreifen lässt. So sieht es zumindest der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse. Ob nun die Nutzer scharenweise den Messenger deinstallieren, ist allerdings fraglich. Wie steht’s mit euch? ► Apfellike, 1. März 2018

Warnung vor privater Nutzung des Messenger-Dienstes WhatsApp

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat mit Verweis auf ein Gerichtsurteil vor der privaten Nutzung des Messenger-Dienstes WhatsApp gewarnt. 99 Prozent seiner deutschen Nutzer würden sich »deliktisch verhalten«, wenn sie den Dienst nutzen, sagte Hasse am Mittwoch bei der Vorstellung seiner Tätigkeitsberichte für 2016 und 2017. Denn wer WhatsApp nutze, erlaube dem Dienst, alle Kontaktdaten seines Smartphones auszulesen. Diese Zustimmung dürfe jemand WhatsApp aber nur geben, wenn alle Menschen, die im Adressbuch des Nutzers stehen, dem zugestimmt hätten. ► nd/dpa, 1. März 2018

Alle zwei Jahre legt der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse einen Bericht darüber vor, was die Thüringer beim Umgang mit ihren Daten besonders bewegt. Unser Korrespondent hat mit ihm gesprochen. ► MDR Rundfunk, 28.02.2018, 07:43 Uhr

99 Prozent der deutschen Whatsapp-Nutzer verhielten sich "deliktisch", weil sie dem Dienst Zugang zu den Daten ihrer Kontakte geben, sagt Thüringens Chef-Datenschützer Dr. Lutz Hasse.

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat mit Verweis auf ein Gerichtsurteil davor gewarnt, Whatsapp privat zu nutzen. 99 Prozent seiner deutschen Nutzer verhielten sich "deliktisch", wenn sie den Dienst nutzen, sagte Hasse am Mittwoch bei der Vorstellung seiner Tätigkeitsberichte für 2016 und 2017. Denn wer Whatsapp nutze, erlaube dem Dienst, alle Kontaktdaten seines Smartphones auszulesen. Diese Zustimmung dürfe jemand Whatsapp aber nur geben, wenn alle Menschen, die im Adressbuch des Nutzers stehen, dem zugestimmt hätten. ► heise-online, 28.02.2018

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat mit Verweis auf ein Gerichtsurteil vor der Nutzung des Messenger-Dienstes WhatsApp gewarnt. 99 Prozent seiner deutschen Nutzer würden sich "deliktisch verhalten", wenn sie den Dienst nutzen, sagte Hasse am Mittwoch bei der Vorstellung seiner Tätigkeitsberichte für 2016 und 2017. Denn wer WhatsApp nutze, erlaube dem Dienst, alle Kontaktdaten seines Smartphones auszulesen. ► dpa, t-online, 28.02.2018 und diewelt.de, 28.02.2018

Thüringens Datenschutzbeauftragter Dr. Lutz Hasse hat mit Verweis auf ein Gerichtsurteil vor der Nutzung des Messenger-Dienstes WhatsApp gewarnt. 99 Prozent seiner deutschen Nutzer würden sich «deliktisch verhalten», wenn sie den Dienst nutzen. ►insuedthueringen.de, 28.02.2018

Dürfen Patientenakten im Netzwerk gespeichert werden? Darf der Arbeitgeber meine Mails überwachen? Wann ist Videoüberwachung erlaubt? Solche Fragen bekommt der Thüringer Datenschutzbeauftrage Dr. Lutz Hasse zuhauf – inzwischen dreimal häufiger als noch vor zwei Jahren. So zumindest steht es in seinem Bericht. Was bewegt die Thüringer beim Umgang mit ihren Daten besonders?

von Ludwig Bundscherer, ► MDR-AKTUELL-Landeskorrespondent für Thüringen, 28.02.2018

Ein Datenschutzbeauftragter aus Thüringen warnt vor der Nutzung von WhatsApp. Denn alle Nutzer würden sich dabei "deliktisch verhalten". ► infranken.de, 28.02.2018

Fitnesstracker, Sensoren und Smartphones können heutzutage den eigenen Körper überwachen. Die "Quantified Self"-Bewegung will das Leben perfektionieren - in sportlicher, gesundheitlicher und persönlicher Hinsicht. In ihrem Film begleitet Dr. Nanina Bauer begeisterte Self Tracker, interviewt Ärzte, Piercer und Menschen, die das Self Tracking ablehnen. Sie diskutiert mit Psychologen, Vertretern von Krankenkassen, dem Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse und Soziologen über Möglichkeiten und Konsequenzen der permanenten digitalen Selbstoptimierung. ► exakt DIE STORY, MDR, 28.02.2018 ab Minute 10.32

So gut wie alle WhatsApp-Nutzer handeln illegal, wenn sie den Messenger nutzen sagt der Datenschutzbeauftragte Thüringens, Dr. Lutz Hasse. Anwendern dürfte die Empfehlung, die App fahren zu lassen, in der Regel nur ein müdes Grinsen entlocken. Immer und immer wieder kollidieren amerikanische Onlinedienste mit europäischem und insbesondere deutschem Verständnis von Datenschutz. ► apfelpage.de, 28.02.2018

Ihr nutzt WhatsApp? Dann habt Ihr vermutlich einen Akt der Rechtswidrigkeit begangen.

Dieser Ansicht ist zumindest der Thüringer Datenschützer und Rechtsexperte Dr. Lutz Hasse in seinem neuesten Tätigkeitsbericht. Problematisch ist dabei die Zustimmung der User, dass der Messenger auf die im Smartphone gesicherten Kontakte zugreifen darf. ► itopnews.de, 28.02.2018

Wenn es um das schnelle Hin und Her von Nachrichten geht, schwören viele Menschen auf den Kommunikationsdienst Whatsapp. Thüringens Datenschützer Lutz Hasse ist von dem Messenger allerdings wenig begeistert. mdr Thrüringen, 27.02.2018

Der Thüringer Datenschutzbeauftragte hat immer mehr zu tun. Lutz Hasses Behörde bekam im vergangenen Jahr drei Mal so viel Hinweise wie 2011. So stellten die Experten zum Beispiel fest: Die Thüringer bringen zunehmend Überwachungskameras an ihren Häusern an.Mehr als 12.000 Briefe und E-Mails erreichten den Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse und seine 22 Mitarbeiter im vergangenen Jahr. Vor knapp sieben Jahren waren es noch 4.000 Nachrichten. Das hat Datenschützer Hasse bekannt gegeben - und stellte am Mittwoch nun seinen neuen Datenschutzbericht vor. Darin wird auch deutlich, dass die Sensibilität, Datenschutzverstöße anzuzeigen, im Freistaat gestiegen ist. Vor allem im privaten Bereich sind Hasse und seine Leute immer wieder tätig geworden. Hier können Sie die aktuellen Berichte für den öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich herunterladen. Von Ludwig Kendzia, ► MDR.DE, 27.02.2018 

Millionen von Menschen in Deutschland nutzen den kostenlosen Kommunikationsdienst WhatsApp. Ein Streit an einer Thüringer Grundschule zeigt jedoch, dass sich Elternvertreter in einer rechtlichen Grauzone bewegen, wenn sie sich mit anderen Eltern über schulische Belange bei WhatsApp austauschen.

MDR Thüringen, 25. Februar 2018

Der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse appelliert, bei der Auswahl des genutzten Messenger-Dienstes genau hinzuschauen.

Die Anzahl von Sicherheitslücken im Digitalen ist groß – die Problemlagen, die der Thüringer Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse mit seinen Mitarbeitern zu bewältigen hat, sie sind noch überschaubar.

Hasse bleibt dennoch dabei, dass er bei jedweder bekannter Entwicklung, die sich auch außerhalb der Thüringer Landesgrenzen abspielen kann, in den Warn-Modus tritt. So kürzlich, als bekannt wurde, dass es beim Messenger-Dienst „Whats App“ zu Problemen kommen kann. Diese Gruppenchats seien angreifbar.

Ein konkreter Fall, bei dem Täter oder Opfer aus Thüringen kommen, liegt den obersten Wächtern des Datenschutzes zwar bisher nicht vor, Hasse sagt dennoch, dass diese bekannt gewordenen Lücken wieder „ein Grund mehr“ seien, „bei der Auswahl seines Messengers dem Datenschutz größere Beachtung zu schenken“. ► TLZ, 20. Februar 2018

Thüringen: Anonyme Anzeigen machen Untersuchungsausschuss zum Aktenchaos zur Farce

Ein Beitrag von Sebastian Haak:
Die parlamentarische Aufklärungsarbeit zu den Vorgängen rund um das Aktenlager von Immelborn wird immer mehr zu einer Posse - und zwar zu einer, in der mehr und mehr mit schmutzigen Tricks und anonymen Anschuldigungen gearbeitet wird. ► Neues Deutschland, 2. Februar 2018

Kurz vor der Wiederwahl des Thüringer Datenschutzbeauftragten taucht eine anonyme Anzeige gegen ihn auf,
gestellt angeblich von einem Mitarbeiter. Nach der Wahl taucht eine weitere Anzeige auf, diesmal wohl von der CDU.
► MDR Aktuell, 1. Februar 2018

Seit Tagen geht es wieder einmal hoch her zwischen der Thüringer CDU und dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI). Das lässt sich auch im Internetauftritt des Amtes nachlesen, was für die Transparenz, aber auch die Unerschrockenheit des Chef-Datenschützers im Land spricht…

„Leitartikel: Streitbar“, TLZ, 25. Januar 2018​

Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse wurde gestern vom Landtag für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt. 55 Abgeordnete stimmten mit Ja, 32 dagegen. Es gab eine Enthaltung…

„Hasse bleibt Datenschutzbeauftragter“, TLZ, 25. Januar 2018​

Thüringens oberster Datenschützer wiedergewählt. CDU scheitert mit Forderung, die Wahl wegen aktueller Strafermittlungen auszusetzen…

„Von der Linken bis zur AfD: Fast alle loben Lutz Hasse“, TA, 25. Januar 2018

„Von der Linken bis zur AfD: Fast alle loben Lutz Hasse“, OTZ, 25. Januar 2018

Lutz Hasse bleibt Thüringens Datenschutzbeauftragter. Der Thüringer Landtag bestätigte ihn am Mittwoch nach kontroverser Debatte mit 55 Stimmen für sechs Jahre im Amt. 32 Abgeordnete votierten gegen Hasse, einer enthielt sich. Die rot-rot-grüne Koalition bescheinigte Hasse eine gute Arbeit.

"Hasse als Thüringer Datenschutzbeauftragter wiedergewählt" - Focus online, 24. Januar 2018

"Hasse als Thüringer Datenschutzbeauftragter wiedergewählt" - WELT, 24. Januar 2018

Lutz Hasse bleibt Thüringens Datenschutzbeauftragter. Der Thüringer Landtag bestätigte ihn am Mittwoch nach kontroverser Debatte mit 55 Stimmen für sechs Jahre im Amt. 32 Abgeordnete votierten gegen Hasse, einer enthielt sich. Die rotrot-grüne Koalition bescheinigte Hasse eine gute Arbeit…

„Hasse als Thüringer Datenschutzbeauftragter wiedergewählt“, T-Online, 24. Januar 2018

Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse polarisiert: Entsprechend kontrovers verlief die Debatte um seine Wiederwahl im Landtag, die die größte Oppositionsfraktion gern verhindert hätte…

„Warum die CDU in Thüringen die Wahl dieses Mannes verhindern wollte“, Thüringen24.de, 24. Januar 2018

Lutz Hasse ist als Thüringer Datenschutzbeauftragter wiedergewählt worden. Bei der Landtagssitzung am Mittwoch entfielen auf ihn in geheimer Wahl 55 Ja- und 32 Nein-Stimmen…

„Thüringens oberster Datenschützer Hasse wiedergewählt“, MDR 24. Januar 2018

Die CDU-Fraktion wollte eine Wiederwahl von Thüringens umstrittenem Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse verhindern. Letztlich bleibt Lutz Hasse Thüringens Datenschutzbeauftragter. Der Landtag bestätigte ihn nach der kontroversen Debatte mit 55 Stimmen für weitere sechs Jahre im Amt…​

„Trotz anonymer Anzeige: Hasse bleibt Thüringens Datenschutzbeauftragter“, inSüdthüringen.de, 24. Januar 2018​

Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt offiziell gegen den Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse.

„Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Datenschützer Hasse“, MDR, 24. Januar 2018

Kurz vor der geplanten Wiederwahl im Landtag sind Ermittlungen gegen den Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse aufgenommen worden. Anlass ist eine 14seitige anonyme Anzeige. Dennoch ist er am Mittwoch gewählt worden…

„Datenschutzbeauftragter Hasse wiedergewählt“, MDR Thüringen Journal, 24. Januar 2018

Rot-Rot-Grün und AfD wollen Hasse als Datenschutzbeauftragten wiederwählen.

„Wiederwahl Datenschutzbeauftragten Thüringen“, kyffhäuser Nachrichten, 23. Januar 2018

Gegen Thüringens obersten Datenschützer ist eine anonyme Strafanzeige eingegangen. Rot-Rot-Grün und AfD wollen Lutz Hasse am Mittwoch im Landtag trotzdem für weitere sechs Amtsjahre wählen. Die CDU will die Wahl verschieben…

„Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Hasse wegen Untreue und Betrugs“, TA, 23. Januar 2018

„Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Hasse wegen Untreue und Betrugs“, TLZ, 23. Januar 2018

Zur turnusmäßigen Wahl des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit setzt die rot-rot-grüne Koalition weiterhin auf den amtierenden Landesbeauftragten Dr. Lutz Hasse. Der Beauftragte soll in der ersten Sitzung des Januarplenums gewählt werden. Für Rot-RotGrün ist die Nominierung Hasses ein logischer Schritt…

„R2G nominiert Lutz Hasse für die Wahl des Datenschutzbeauftragten“, LandesPresseDienst, 23. Januar 2018

Kurz vor geplanter Wiederwahl des Datenschutz-Chefs werden schwere Vorwürfe laut. War es eine Intrige?....

„Anonymes Störfeuer gegen Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse“, TA, 23. Januar 2018

In einem anonymen Schreiben an die Staatsanwaltschaft werden weitere Vorwürfe bei der Räumung des Aktenlagers Immelborn laut. Hasse bestreitet das…

„Strafanzeige gegen Thüringens Datenschützer Hasse“, MDR, 22. Januar 2018

In der nächsten Woche steht im Parlament die Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit an. Rot-Rot-Grün hat bereits angekündigt, Amtsinhaber Lutz Hasse zur Wiederwahl vorzuschlagen. Die CDU lehnt Hasse dagegen strikt ab. Die AfD macht ihre Entscheidung für oder gegen Hasse von dessen Vorstellung in der Fraktion nächste Woche abhängig. Für die Wahl des Datenschutzbeauftragten reicht die einfache Mehrheit der Sitze im Landtag. Die Regierungskoalition ist daher nicht auf die Stimmen der Opposition angewiesen….

„Wunschkandidaten für Präsidentenposten“, MDR, 21. Januar 2018

Fehlende Qualifizierung und Ressourcen bremsen Einsatz digitaler Technik aus. Datenschutz wird immer wichtiger. 

Bodycams, Software, die Kriminalitätsschwerpunkte vorausberechnet oder das Verhalten von Verbrechern, das alles ist keine Zukunftsmusik mehr. ► TA, 19. Januar 2018

Seit einem halben Jahr testet die Thüringer Polizei die sogenannten Body-Cams. Da die kleinen Kameras auch eine Form der Überwachung darstellen, gibt es noch einige Fragen des Datenschutzes zu klären. ► MDR-Thüringen Journal, 18.01.2018

Inwieweit schränken die immer wieder ausgedehnten Befugnisse der Sicherheitsbehörden die Grundrechte ein? Diese Frage beschäftigt eine Tagung des Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse heute in Erfurt. Dabei soll es laut Hasse nicht nur um die theoretischen Möglichkeiten von Polizei und Nachrichtendiensten zum Beispiel bei der Durchsuchung von Computern gehen. ► www.welt.de, 18. Januar 2018

Inwieweit schränken die immer wieder ausgedehnten Befugnisse der Sicherheitsbehörden die Grundrechte ein? Diese Frage beschäftigt eine Tagung des Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse heute in Erfurt. Dabei soll es laut Hasse nicht nur um die theoretischen Möglichkeiten von Polizei und Nachrichtendiensten zum Beispiel bei der Durchsuchung von Computern gehen. Unter den geladenen Rednern ist der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, André Schulz. Er wird darüber sprechen, wie die Befugnisse der Sicherheitsbehörden in der Praxis überhaupt umgesetzt werden könnten und welche Hindernisse dabei im Alltag der Ermittler auftreten. ► dpa, t-online, focus.de, 18.01.2018

                         Trojaner, Body-Cams und Co. –

   Polizeiarbeit zwischen Sicherheit und

Schutz der informationellen Selbstbestimmung

Erfurt: Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, veranstaltet zusammen mit dem Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), der Deutschen Polizei Gewerkschaft (DPolG) und der Gewerkschaft der Polizei Thüringen (GDP)  am 18. Januar 2018 im Augustinerkloster Erfurt die o. g. gemeinsame Veranstaltung. Dabei sollen die technischen Mittel der Polizeiarbeit von verschiedenen Akteuren kritisch beleuchtet werden. Zielgruppe der Veranstaltung sollen Bedienstete der Thüringer Polizei, interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Lehrer, Schüler- und Studenten aus Thüringen sein.

Zugesagt haben:

Der Staatssekretär des TMIK, Udo Götze;

Roger Derichs, Vizepräsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen;

Christopher Kraft für das Polizeipräsidium Koblenz;

Jay Tuck, US-Sicherheitsexperte, Journalist, Fernsehproduzent, Buchautor;

Jens Kubieziel, Security Consult; Jena

Prof. Dr. Dirk Labudde und Prof. Dr. Christian Hummert, Hochschule Mittweida;

André Schulz, Bundesvorsitzender BDK;

Steffen Dittes, DIE LINKE.

Könnte lebendig werden…

Wann: Am 18. Januar 2018 von 9.30 bis 16.30 Uhr

Wo: Augustinerkloster Erfurt

Anmeldungen für die Presse können per E-Mail an poststelle@datenschutz.thueringen.de erfolgen.

Dr. Lutz Hasse

Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz

und die Informationsfreiheit

Häßlerstraße 8

99096 Erfurt

www.tlfdi.de

Gruppenchats sind einfach und beliebt bei WhatsApp-Nutzern. Doch Forscher haben jetzt eine Sicherheitslücke entdeckt. Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse erklärt: „Wieder ein Grund mehr, bei der Auswahl eines Messengers dem Datenschutz größere Beachtung zu schenken.“ ► TA, 12. Januar 2018

Trotz Vorwürfen sieht sich Datenschutz-Chef Dr. Lutz Hasse rechtlich nicht belastet und wirft der Union Unsachlichkeit vor.
Thüringens oberster Datenschützer Dr. Lutz Hasse lässt die jüngsten Vorwürfe gegen sein Handeln beim Aufräumen des Aktenlagers Immelborn nicht auf sich sitzen. Das von der CDU in Auftrag gegebene Rechtsgutachten der renommierten Juraprofessorin Indra Spiecker könne ihn „rechtlich nicht belasten“, teilte Hasse unserer Zeitung auf Anfrage mit. ► TA, 6. Januar 2018

Bereits im Februar 2017 warnte der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TlFdI), Dr. Lutz Hasse, vor der Spielzeugpuppe „Cayla“, die einen Bluetooth-Sender in sich trug und Gesprächsinhalte an die Server des amerikanischen Konzerns „Nuance Communications“ sendete. Die Bundesnetzagentur hatte damals Eltern dazu aufgerufen, die Puppe zu vernichten, da der Besitz von getarnten Abhöranlagen strafbar sei... Nun hat die Bundesnetzagentur ein weiteres Gerät verboten. Man mag es kaum glauben: Es ist eine Smart-Uhr, konzipiert für Kinder im Alter von 5 bis 12 Jahren.

► nnz-online, 26. November 2017

Bereits im Februar 2017 warnte der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) vor der Spielzeugpuppe „Cayla“, die einen Bluetooth-Sender in sich trug und Gesprächsinhalte an die Server des amerikanischen Konzerns „Nuance Communications“ sendete. Die Bundesnetzagentur hatte damals Eltern dazu aufgerufen, die Puppe zu vernichten, da der Besitz von getarnten Abhöranlagen strafbar sei. Nun hat die Bundesnetzagentur ein weiteres Gerät verboten. Man mag es kaum glauben: Es ist eine Smart-Uhr, konzipiert für Kinder im Alter von 5 bis 12 Jahren. „Smart“: Mittels einer App können Eltern solche Kinderuhren nutzen, um unbemerkt das Kind und seine Umgebung abzuhören. Aus Sicht der Eltern vielleicht toll, kann sie doch unbemerkt als „Babyphone“ genutzt werden. Auch z. B. in Schulen, sodass der Unterricht abgehört wird. ► Kyffhäuser-Nachrichten, 20. November 2017

Seit Monaten wird die Arbeit im Immelborn-Untersuchungsausschuss von taktischen Spielchen bestimmt. Dabei hat sich die CDU jüngst verzockt.

Erfurt. Es war ein besonderer Vorgang: die Klage der Union vor dem Verfassungsgerichtshof des Freistaats im Zusammenhang mit der Arbeit des Immelborn-Ausschusses im Thüringer Landtag. Seit Monaten verfolgt die CDU dort vor allem ein Ziel: dass der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse seinen Job verliert. TLZ, 10. Oktober 2017

Seit Monaten wird die Arbeit im Immelborn-Untersuchungsausschuss von taktischen Spielchen bestimmt. Dabei hat sich die CDU jüngst verzockt. Das hat auch mit einem Unions-Argument aus der Debatte um die Gebietsreform zu tun. Von Sebastian Haak
► Freies Wort Suhl und insuedthueringen.de vom 3. Oktober 2017

Die Bedenken des Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten zur CDU-Bundestagswahl-App haben sich nach der ersten Prüfrunde nicht zerstreut. Die Jenaer Herstellerfirma verweist darauf, den Datenschutz nicht zu verletzen. Die Wahlkampf-App der CDU Connect 17 steht weiter im Fokus des Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse. "Wir müssen noch tiefer bohren, weil die Fragen nicht zu unserer Zufriedenheit beantwortet worden sind", sagte Hasse der OTZ. ► OTZ, 22. September 2017

Die CDU ist mit ihrem Versuch, dem Untersuchungsausschuss zum Aktenlager Immelborn die Mitteilung eines vorläufigen  Zwischenergebnisses zu untersagen, krachend gescheitert.  Der Verfassungsgerichtshof hat befunden, dass die Thüringer Verfassung der CDU-Fraktion „offensichtlich“ kein Recht zu einer solchen Begrenzung einräumt.

„Damit ist der Versuch der CDU-Fraktion, dem Ausschuss einen Maulkorb zu verpassen, fehlgeschlagen“, so die Obleute der Koalitionsfraktionen Madeleine Henfling (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Rainer Kräuter (DIE LINKE) und Dorothea Marx (SPD).  ►die-linke-thl.de, 19. September 2017

Nichts von wegen mal einfach eine Kamera in den Waldhängen und auf schöne Bilder hoffen, dazu diese Meldung des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz (TLfDI), Dr. Lutz Hasse...

Bereits mit Urteil vom 18.05.2016 stellte das Verwaltungsgericht Saarland fest, dass die Videoüberwachung mittels Wildbeobachtungskameras durch nicht-öffentliche Stellen (u. a. natürliche und juristische Personen des Privatrechts) grundsätzlich der Meldepflicht des § 4 d Abs. 1 Bundestatenschutzgesetz (BDSG) unterfällt. Die gegen das Urteil eingelegte Berufung von drei Jägern wurde mit Urteil vom 14.09.2017 durch das Oberverwaltungsgericht Saarland abgewiesen und die Meldepflicht für Wildtierkameras bestätigt. Die Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen.

Auch der TLfDI vertritt, wie schon seit seiner Pressemitteilung vom 19.05.2016, die Auffassung, dass Wildtierkameras der Meldepflicht unterfallen. ► kyffhäuser-nachrichten.de, 19. September 2017

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof wies einen CDU-Antrag zum Zwischenbericht zum Immelborn-Untersuchungsausschuss ab.

Erfurt/Weimar. Der Wertungsteil im Zwischenbericht zum Immelborn-Untersuchungsausschuss ist zulässig. Das gab der Thüringer Verfassungsgerichtshof am Mittwoch bekannt und wies damit einen Antrag der CDU-Fraktion ab. Die Entscheidung erging mit 8 zu 1 Stimmen. ► TLZ, 13. September 2017

Am 13. September 2017 hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgewiesen. Der Antrag hatte zum Ziel, den Bewertungsteil des vom Parlament gewünschten Zwischenberichts zum Untersuchungsausschuss 6/2 (Immelborn) zu verhindern. Der TLfDI begrüßt diese Entscheidung. Die vollständige Presseerklärung des Thüringer Verfassungsgerichtes finden Sie unter folgendem Link: ►Medieninformation 9/2017 - VerfGH 25/17 Thüringer Verfassungsgerichtshof, 13. September 2017

Erfurt/Weimar - Der Zwischenbericht des Immelborn-Untersuchungsausschusses im Landtag darf einen sogenannten Wertungsteil enthalten. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof habe einen Antrag der CDU-Fraktion zurückgewiesen, der sich gegen einen Wertungsteil stellte, teilte das Gericht am Mittwoch in Weimar mit. Die Begründung sollte den Beteiligten gesondert übermittelt werden. Die Ausschussvorsitzende Madeleine Henfling (Grüne) zeigte sich erfreut über das Urteil. ► insuedthueringen.de, 13. September 2017

Der Untersuchungsausschuss 6/2 soll eigentlich herausfinden, ob der Landesdatenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse im Umgang mit dem Aktenlager von Immelborn Fehler begangen hat. Doch von Anfang an war das Gremium mehr als ein Aufklärungsorgan: Der Streit um den Zwischenbericht, die CDU-Klage gegen einen darin enthaltenen Wertungsteil und aktuell die rot-rot-grüne Kritik über die unzureichende finanzielle Unterstützung der Landtagsverwaltung, um sich gegen die Klage zu wehren – all das sind weitere Kapitel dieser unendlichen Geschichte. ► TLZ, 12. September 2017

Linke, SPD und Grüne kritisieren Landtagspräsident Carius. Erneute Vorwürfe zum Immelborn-Untersuchungsausschuss.

Erfurt. Rot-Rot-Grün nimmt Landtagspräsident Christian Carius (CDU) ins Visier. Die Kritik bezieht sich auf die mangelhafte finanzielle Unterstützung des Immelborn-Untersuchungsausschusses bei der Erwiderung auf eine Klage der CDU-Fraktion. 

Das Gremium soll ein mögliches Fehlverhalten des Datenschutzbeauftragten Dr. Lutz Hasse (SPD) bei der Räumung eines Aktenlagers klären. „Ich stelle in Frage, ob der Parlamentspräsident das gleiche Maß an alle anlegt“, sagte die Vorsitzende des Ausschusses, Madeleine Henfling (Grüne), unserer Zeitung.

Noch deutlicher formulierte es Rainer Kräuter, Obmann der Linke-Fraktion im Ausschuss: „Hinter die Neutralität von Herrn Carius setze ich ein Fragezeichen.“

► TA, 12. September 2017. Auch erschienen in: ► OTZ und TLZ

Von Christiane Schulzki-Haddouti 

Immer mehr Schulen verwenden Clouds. Datenschützer warnen jedoch vor den E-Learning-Plattformen.

Stuttgart - Unterrichtsmaterialien nicht aus Büchern kopieren, sondern direkt per E-Mail an die Schüler schicken – das wäre mit einer onlinebasierten Schuld-Cloud möglich. Die Schüler könnten wiederum ihre Hausaufgaben auf der Plattform abgeben – und möglicherweise bereits bei der Bearbeitung noch Tipps vom Lehrer erhalten.
 

Wie die Rechte der Schüler dabei gewahrt werden sollen, macht Datenschützern jedoch Bauchschmerzen. Denn die immer beliebter werdenden Online-Plattformen erheben viele leistungs- und verhaltensspezifische Daten, die auch Inter­aktionen abbilden können.

Der thüringische Landesdatenschützer Dr. Lutz Hasse ist Vorsitzender des Arbeitskreises „Datenschutz und Bildung“ der deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden. Er macht eine klare Ansage an die Schulen: „Die Flüsse personenbezogener Daten von Schülern enden nach bisheriger Rechtslage grundsätzlich in der Bildungseinrichtung und nicht in einer darüber schwebenden Cloud, die Daten nicht nur speichert, sondern auswertet.“ ►Stuttgarter Nachrichten, 8. September 2017

Im Kern gehe es laut dem MDR um die bundesweite Erhebung von Daten beim sogenannten Tür-zu-Tür-Wahlkampf der CDU. Dafür habe das Jenaer Unternehmen "Praxisnah Kommunikation" eine App für Smartphones und Tablets entwickelt. Mit dieser soll es möglich sein, den Einsatz von Wahlhelfern beim Haustürwahlkampf besser zu koordinieren. Datenschützer befürchten aber, dass dabei persönliche Daten von Menschen missbräuchlich erhoben werden könnten. Landesdatenschützer Hasse sagte laut dem Sender, dass er wissen wolle, wo die Daten gespeichert werden und wer darauf Zugriff habe. ►www.insuedthueringen.de, 01.09.2017

Die Datenschutzbeauftragten von Berlin und Thüringen untersuchen den Einsatz einer Wahlkampf-App der Bundes-CDU. Möglicherweise wurde gegen den Datenschutz verstoßen.

In Thüringen hat Dr. Lutz Hasse die datenschutzrechtliche Prüfungsmaschine in Gang gesetzt. Der Landesdatenschutzbeauftragte, wie seine Berliner Kollegin unter einer rot-rot-grünen Regierung, sieht seine Zuständigkeit, weil die Entwicklungsfirma der CDU-App ihren Sitz in Jena hat. Hasse sagt MDR THÜRINGEN, dass er im Kern drei Dinge prüfen werde. Erstens gehe es darum, welche Daten bereits im Landtagswahlkampf 2014 erhoben worden seien und wie sie im aktuellen Wahlkampf verwendeten werden. Zweitens, wie und wo diese Daten gespeichert werden. Und Drittens, wer darauf Zugriff habe und was mit diesen Daten gemacht werde. ► MDR THÜRINGEN - Das Radio | 31.08.2017 | Nachrichten | 14:00 Uhr

Das Abhörzentrum Ost soll 2019 in Leipzig eröffnet werden. Thüringen hat den Staatsvertrag dazu aber noch nicht unterschrieben.

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Der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) und sein Team freuen sich auf Sie!

Bitte merken Sie sich folgende Vorträge vor:

11.00 – 11.30 Uhr
Vortrag zur IT-Sicherheit und Sicherheit in sozialen Netzwerken
Jens Keßler, stellv. Referatsleiter, TLfDI

14.00 – 14.30 Uhr
Vortrag zur IT-Sicherheit und Sicherheit in sozialen Netzwerken
Jens Keßler, stellv. Referatsleiter, TLfDI

15.15 – 15.45 Uhr
Vortrag zu Datenschutz in der Schule
Sabine Pöllmann, Stellvertreterin des TLfDI

Blättert man durch seine Tätigkeitsberichte und liest seine Pressemitteilungen, kommt man aber um den Eindruck nicht umhin: Lutz Hasse hat Freude an seinem Job – und weicht Konfrontationen nicht aus. „Ich halte Grundrechte für wesentlich. Doch wenn man so mitbekommt, wie sie im Laufe der juristischen Ausbildung und im beruflichen Werdegang in den Hintergrund gedrängt werden, komme ich zu dem Schluss, dass man ihnen mehr Geltung verschaffen muss“, stellt Hasse fest. ► Interview von Christiane Schulzki-Haddouti, Das Datenschutz-Blog, 13. Juni 2017

Was Behörden preisgeben, hängt oft vom Geldbeutel des Fragestellers ab. Transparenzgesetz lässt auf sich warten. ► OTZ, 17. März 2017

Per Smartphone oder Überwachungskamera - in der modernen Digitalen Welt steht man ständig unter Beobachtung. Die Thüringer Datenschützer sind dafür verantwortlich, dass dabei alles mit rechten Dingen zugeht. ► MDR THÜRINGEN JOURNAL, 28.02.2018