1. Tätigkeitsbericht des TLfDI zum Datenschutz: Nicht-öffentlicher Bereich 12/2011-2013

Mit Inkrafttreten der Novellierung des Thüringer Datenschutzgesetzes, also seit dem 9. Dezember 2011, nimmt der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) gemäß § 42 Abs. 1 Thüringer Datenschutzgesetz die Funktion der Aufsichtsbehörde nach § 38 Abs. 6 Bundesdatenschutzgesetz im nicht-öffentlichen Bereich wahr.

Der TLfDI hat in seiner Funktion als unabhängige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich die Befugnis, verantwortliche Stellen in seinem Zuständigkeitsbereich aufgrund eines besonderen Anlasses oder auch anlasslos zu kontrollieren. Hierzu hat er Zutritt zu allen Geschäftsräumen und das Recht, in alle Unterlagen Einsicht zu nehmen.

Gemäß § 40 Abs. 1 ThürDSG erstattet der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit dem Landtag und der Landesregierung mindestens alle 2 Jahre einen Bericht über seine diese Tätigkeit.

Auf der Grundlage des 2012 gefassten Beschlusses des Beirates beim TLfDI erfasst der Tätigkeitsbericht zum nicht-öffentlichen Bereich zusätzlich den Monat Dezember des Jahres 2011. Der 1. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz: Nicht-öffentlicher Bereich erstreckt sich also über den Zeitraum vom 01.12.2011 bis zum 31.12.2013 und enthält wesentliche Feststellungen und Anregungen aus der Kontroll- und Beratungstätigkeit des TLfDI gegenüber nicht-öffentlicher Stellen des Freistaates Thüringen.

Der 1. Tätigkeitsbericht wurde am 21.05.2013 im Rahmen einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Er liegt im PDF-Format vor. Zum Betrachten der PDF-Datei wird der „Acrobat Reader“ von ADOBE benötigt, welcher im Internet zur Verfügung steht. Zum Download des Berichtes bitte mit der rechten Maustaste den Dateinamen anklicken und dann mit „Ziel speichern unter...“ in gewünschtes Verzeichnis laden.

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