In Leipzig soll ein großes Abhörzentrum der Polizeibehörden von fünf Bundesländern aufgebaut werden. Tausende von Telefongesprächen können dann von dort aus belauscht werden. Datenschützer melden jedoch Bedenken an und fehlende Technik verzögert den Start der Einrichtung.
von Ludwig Kendzia
Doch das ganze Projekt scheint nicht nur ein Planungsproblem zu haben. Es gibt seit dem Bekanntwerden der Pläne erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken. Geäußert hat sie vor allem der Thüringer Datenschutzbeauftragte Dr. Lutz Hasse. Nach seinen Worten ist bis heute keine einzige Frage zum Datenschutz ausreichend geklärt. "Wir haben in diversen Präsentationen bisher nur bunte Bilder gesehen", so Hasse. Grundsätzlich zu sagen, dass der Datenschutz gewährt sei, das reiche ihm nicht aus. "Ich will konkrete Konzepte sehen", so der Datenschützer. Es müsse klar sein, wer wann auf welche Daten zugreifen dürfe.
Auch erschienen ► www.insuedthueringen.de und in der Osterländer Volkszeitung, 3. Dezember 2018
01.12.2018 17:40 Uhr
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