FAQ's - Häufig gestellte Fragen

Was kann der TLfDI tun?

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz oder datenschutzrechtliche Probleme mit öffentlichen oder nicht-öffentlichen Stellen in Thüringen haben, können Sie sich an den TLfDI wenden:

Der TLfDI ist Ansprechpartner, wenn es um den Schutz der personenbezogenen Daten geht. Selbstverständlich werden Fragen dabei vertraulich behandelt. Es entstehen für den Betroffenen keine Kosten, noch darf er benachteiligt werden, wenn er sich an den TLfDI wenden.
Der TLfDI hilft bei der Aufklärung des Sachverhaltes, wendet sich direkt an die Stellen und vermittelt bei Meinungsverschiedenheiten.
Der TLfDI berät und unterstützt bei der Formulierung und Durchsetzung von Datenschutzrechten.

Welche Aufgaben hat der TLfDI außerdem?

Der TLfDI ist außerdem mit folgenden Aufgaben betraut, damit bei der Verwendung personenbezogener Daten durch öffentliche oder nicht-öffentliche Stellen des Freistaats Thüringen Persönlichkeitsrechte so wenig wie möglich beeinträchtigt werden:

Kontrolle der Stellen, ob Datenschutzvorschriften eingehalten werden und Beanstandung festgestellter Mängel
Beratung der Stellen zur Verbesserung des Datenschutzes
Beratung des Landtags und der Landesregierung beim Erlass von Rechtsvorschriften zum Datenschutz
Öffentliche Berichterstattung über seine Tätigkeit
Aufsichtsbehörde nach § 38 Abs. 6 BDSG sowie zuständige Behörde für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nach § 43 BDSG

Welcher Datenschutzbeauftragter ist wofür zuständig?

Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sind je nach der jeweiligen gesetzlichen Lage für die Datenschutzkontrolle entweder nur von Behörden oder zusätzlich für die Datenschutzaufsicht im nicht öffentlichen Bereich zuständig. Einige Datenschutzbeauftragte sind gleichzeitig auch Informationsfreiheitsbeauftragte, d. h. sie sind auch Anlaufstelle für Bürger, die einen Anspruch nach dem jeweiligen Informationsfreiheitsgesetz geltend gemacht haben und dabei auf Schwierigkeiten gestoßen sind. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz ist außer für die Bundesbehörden auch bundesweit für Telekommunikations- und Postdienstunternehmen zuständig. Daneben gibt es die Rundfunkdatenschutzbeauftragten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die Datenschutzbeauftragten der Kirchen und die Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder, in denen nicht der Datenschutzbeauftragte des Landes die Aufsicht über die Privaten ausübt. Schließlich haben die Behörden und die Unternehmen regelmäßig eigene interne Datenschutzbeauftragte (behördliche bzw. betriebliche Datenschutzbeauftragte) zu bestellen.

Welche Datenschutzgremien gibt es in Deutschland?

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder ist ein freiwilliger Zusammenschluss der amtlichen Datenschutzbeauftragten und stellt die gemeinsame Arbeitsebene der beteiligten Institutionen dar. Sie fand erstmalig am 7.Dezember 1978 in Hessen statt und tagt seitdem zweimal jährlich unter dem wechselnden Vorsitz eines Datenschutzbeauftragten.

Der Düsseldorfer Kreis ist eine informelle Vereinigung der obersten Aufsichtsbehörden, die in Deutschland die Einhaltung des Datenschutzes im nicht öffentlichen Bereich überwachen. Vertreter dieser Behörden waren im Herbst 1977 in Düsseldorf zusammengekommen, um sich über eine möglichst einheitliche Anwendung des damals neu erlassenen Bundesdatenschutzgesetzes zu verständigen.

Europäischer Datenschutztag: Was ist das?

Auf Initiative des Europarats (http://www.coe.int/t/dghl/standardsetting/dataprotection/) wurde am 28. Januar 2007 erstmalig der Europäische Datenschutztag begangen und wird in Folge an jedem 28. Januar eines Jahres stattfinden. Das Datum nimmt Bezug auf den Tag der Erstunterzeichnung der Europaratskonvention 108 zum Datenschutz am 28. Januar 1981.
Mit einem Europäischen Datenschutztag sollen die Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa für die Belange des Datenschutzes sensibilisiert werden.

Häufig gestellte Fragen zu speziellen Themenbereichen hat das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein für Sie aufbereitet. Schauen Sie sich hier um !