Datenschutz für Kommunen

Auf dieser Seite werden aktuelle Hinweise, Leitfäden und Muster als Hilfsmittel für die tägliche Arbeit in Bezug auf den Datenschutz im kommunalen Bereich zur Verfügung gestellt. Dieses Angebot richtet sich nicht nur an die behördlichen Datenschutzbeauftragten, die eine zentrale Rolle für Datenschutz im kommunalen Bereich spielen, sondern auch an die verantwortliche öffentliche Stelle (Landkreise, kreisangehörige Gemeinden, kreisfreien und kreisangehörige Städte), die für die Sicherstellung des Datenschutzes originär zuständig ist. Die hier eingestellten Unterlagen dienen als Überblick und bieten eine grundsätzliche Unterstützung an, wobei immer bedacht werden muss, dass jeder Einzelfall gesondert zu prüfen ist.  

Im besten Fall werden bereits im Vorfeld von Entscheidungen datenschutzrechtliche Fallstricke vermieden oder aber das Problem zumindest erkannt. Für Lösungen steht auch der TLfDI mit seinen Mitarbeitern im Einzelfall beratend zur Stelle.

• Leitlinien 01/2022 zu den Rechten der betroffenen Person – Auskunftsrecht
• Datenschutzanforderungen IT-Sicherheit öffentlicher Stellen, Stand 2021
• Handreichung zur Datenschutz-Folgenabschätzung im öffentlichen Bereich, Stand 2021

Das Thema Videoüberwachung nimmt auch im öffentlichen Bereich oft einen großen Stellenwert ein. Um hier im Vorfeld Probleme zu vermeiden, stellt Ihnen der TLfDI unter dieser Rubrik gesondert Praxishilfen und Hinweise zur Verfügung.

• Leitfaden „Videoüberwachung durch öffentliche Stellen in Thüringen“, Stand 2021
• Orientierungshilfe "Flugdrohnen im öffentlichen Bereich" Stand 2021
• Beispiel für ein Informationsblatt (Aushang) nach § 30 Abs. 2 Thüringer Datenschutzgesetz bei Videoüberwachung, Stand 2018
• Hinweise zum Verzeichnis über Verarbeitungstätigkeiten nach Art. 30 DS-GVO (in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden erstellt), Stand 2018
• Kameraerfassungsblatt
• Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten zur Kameraerfassung

• Bericht einer EU-weit koordinierten Untersuchung zur Rolle des Datenschutzbeauftragten (2023 Coordinated Enforcement Action Designation and Position of Data Protection Officers, Adopted on 16 January 2024)
• Kurzpapier Nr. 12 Datenschutzbeauftragte bei Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern
• Leitlinien in Bezug auf Datenschutzbeauftragte („DSB“) 16/DE WP 243 rev.01

Zu beachten ist, dass die Rechtsgrundlagen im Landesrecht teilweise abweichen, sodass diese Informationen nicht eins zu eins auf Thüringen übertragbar sind.

• Vorlage zur Vereinbarung nach Art. 26 Abs. 1 Satz 1 DS-GVO (Wordvorlage des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg)
• Vorlage zu den Informationen zur gemeinsamen Verantwortlichkeit nach Art. 26 Abs. 2 S. 2 DS-GVO (Wordvorlage des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg)
• Datenschutz bei Gemeinden (Orientierungshilfe des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg)