Videoüberwachung


Einleitung

Die Technik um Videoüberwachung durchzuführen wird günstiger, die Qualität besser, viele Probleme lassen sich vermeintlich mit Videoüberwachung lösen, doch was ist eigentlich erlaubt? In welchen Konstellationen darf man eine Videoüberwachung einsetzen? Wo sind die Grenzen? Muss es eine Videoüberwachung sein? Soll aufgezeichnet werden oder ist eine Live-Beobachtung vorzuziehen?

Ein hochkomplexes Thema für alle, sowohl für die Verantwortlichen, als auch für die Aufsichtsbehörde. Auf dieser Seite finden Sie eine Zusammenstellung an hilfreichen Informationen zu diesem Thema

Der Europäische Datenschutzausschuss hat die Leitlinie 3/2019 zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Videogeräte herausgegeben. Sinn und Zweck der Leitlinie ist die gleiche Anwendung der DS-GVO im Bereich Videoüberwachung durch die Verantwortlichen sowie durch die Aufsichtsbehörden in der gesamten EU.

Leitlinie 3/2019 zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Videogeräte


Mit diversen Orientierungshilfen stellen die deutschen Aufsichtsbehörden Material zur Hilfestellung bereit. Damit soll Ihnen erleichtert werden, die Zulässigkeit Ihrer geplanten Videoüberwachung als Verantwortlicher zu prüfen.

 

Die OH Videoüberwachung ist eine Ergänzung zu den o. g. Leitlinien des Europäischen Datenschutzausschusses.

 

In Schwimmbädern drohen durch Videoüberwachung in vielen Situationen intensiverer Eingriffe in das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen.

 

Drohnen mit Videotechnik bieten datenschutzrechtlich für den Verwender ganz besondere Anforderungen. Diesen Besonderheiten widmet sich die OH Drohnen.


Der Gesetzgeber hat mit der DS-GVO der Verarbeitung von personenbezogenen Daten umfangreiche Informationspflichten vorangestellt. Diese Informationspflichten haben den Sinn und Zweck, dass Betroffene vor einer Datenverarbeitung umfassend über diese informiert werden. Daher muss die Information auch so angebracht werden, dass Betroffene sie ohne weitere Hürden aus allen Zugangsrichtungen wahrnehmen können.

Um dies auch bei Videoüberwachungen zu gewährleisten hat sich der Europäische Datenschutzausschuss darauf geeinigt, zur Möglichkeit der gestuften Informationsbereitstellung zu raten. Hierbei werden die wichtigsten Informationen auf einer übersichtlichen Schautafel zusammen mit Hinweisen dargestellt, wo und wie die vollständigen Informationen zu finden sind.

Detailinformationen entnehmen Sie bitte der Leitlinie 3/2019 zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Videogeräte.

 

Gerne stellen wir Ihnen folgende Beispiele zur Information bei einer Videoüberwachung zur Verfügung. Bitte denken Sie daran, diese auf Ihre spezielle Verarbeitungssituation anzupassen.

Beispiel "vollständige Infopflichten Aushang bei Videoüberwachung"

(Ausführliches Informationsschreiben, welches an anderer, gut zugänglicher Stelle bereitzustellen ist.)

Beispiel "Hinweisschild bei Videoüberwachung"

(Das Hinweisschild ist die zwingende Version an allen Zugangsstellen.)


Lassen Sie die Videoüberwachung in Ihrem Unternehmen durch Dritte vornehmen oder Speichern Sie Videodaten außerhalb Ihres Unternehmens? Nutzen Sie Clouddienste eines Herstellers um auch von Unterwegs auf Videodaten zugreifen zu können? Neben anderen Voraussetzungen denken Sie bitte daran, dass Sie Verantwortlicher Ihrer Videoüberwachungsanlage bleiben! Binden Sie Dritte ein, benötigen Sie entweder eine Rechtsgrundlage, die Ihnen die Datenübermittlung erlaubt oder einen Vertrag über die Auftragsdatenverarbeitung. Bei diesem gibt es keine Besonderheiten in Hinblick auf das Thema Videoüberwachung. Bei Speicherorten außerhalb der europäischen Union bedenken Sie bitte die besonderen Voraussetzungen für den Datentransfer in Drittländer.


Eine Videoüberwachungsanlage stellt in der Regel eine ständige Verarbeitung von personenbezogenen Daten dar. Daher ist fast immer ein Verzeichnis über Verarbeitungstätigkeiten zu erstellen. Auch hier ergeben sich keinerlei Besonderheiten im Fall einer Videoüberwachung.

weitere Informationen finden Sie hier im Bereich "wichtige Themenbereiche"


Eine Videoüberwachungsanlage kann eine Datenverarbeitung sein, die durch Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge haben kann. In solchen Fällen führt der Verantwortliche eine Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge für den Schutz personenbezogener Daten durch (Datenschutz-Folgenabschätzung). Eine Datenschutz-Folgenabschätzung ist ein Verfahren, anhand dessen die Verarbeitung beschrieben, ihre Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit bewertet und die Risiken für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, die die Verarbeitung personenbezogener Daten mit sich bringt, durch eine entsprechende Risikoabschätzung und die Ermittlung von Gegenmaßnahmen besser kontrolliert werden sollen. (WP 248 Rev.01- Leitlinien zur Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA))

Im Falle einer Videoüberwachung ist insbesondere dann eine DSFA durchzuführen, wenn eine systematische umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche mittels opto-elektronischer Einrichtungen erfolgt. Denken Sie daran, dass die DSFA VOR der Einführung des Verfahrens durchgeführt werden muss!

Auch hier ergeben sich keinerlei Besonderheiten im Fall einer Videoüberwachung gegenüber einer sonstigen DS-FA Prüfung.

Um Sie für den Fall zu unterstützen, dass Sie eine solche durchführen müssen, stellt Ihnen der TLfDI folgende hilfreiche Dokumente zur Verfügung:

Handreichung zur Datenschutz-Folgenabschätzung

Liste von Verarbeitungsvorgängen nach Art. 35 Abs. 4 DS-GVO

Leitlinien zur Datenschutz-Folgenabschätzung