Zum Aktenlager Immelborn
In der ersten Jahreshälfte 2013 bekam der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit einen Hinweis auf ein verwaistes Aktenlager in Immelborn (Thüringen). In der nachfolgenden Kontrolle stellte sich nicht nur der Hinweis als wahr heraus, auch die schieren Ausmaße des Aktenlagers bestätigten sich. Schätzungsweise eine Viertelmillion Akten reihten sich in mehreren Regalkilometern hinter- und auf hunderten Paletten aufeinander. Das Problem: Der Geschäftsführer des Unternehmens hatte sich ohne das Aktenlager ordnungsgemäß abzuwickeln ins Ausland abgesetzt.
In einem langwierigen Verwaltungsverfahren löste der TLfDI in Zusammenarbeit mit einem Nachtragsliquidator das Aktenlager im Rahmen einer sogenannten Ersatzvornahme bis 2015 auf. Damit war das Verwaltungsverfahren für den TLfDI beendet, die Politik mit dem damaligen Beauftragten Herrn Dr. Hasse jedoch noch nicht fertig.
Es folgte ein Untersuchungsausschuss, der Fehler im Handeln des TLfDI suchte. Im Abschlussbericht wurde jedoch festgehalten, dass der Vorwurf, der TLfDI hätte bei der Auflösung des Aktenlagers in Immelborn rechtswidrig gehandelt, sich nicht bestätigt hat.
MDR THÜRINGEN JOURNAL, 22. Oktober 2019, bis Minute 1:18 Abschlussbericht „Untersuchungsausschuss Immelborn“